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   OLG Frankfurt, 29.01.2004 - 6 U 10/03   

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https://dejure.org/2004,12178
OLG Frankfurt, 29.01.2004 - 6 U 10/03 (https://dejure.org/2004,12178)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 29.01.2004 - 6 U 10/03 (https://dejure.org/2004,12178)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 29. Januar 2004 - 6 U 10/03 (https://dejure.org/2004,12178)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Art 9 Abs 1 EGV 40/94, § 3 Abs 1 MarkenG, § 14 MarkenG
    Markenzeichenschutz: Schutz einer Warenformmarke; sitzender Schokoladenhase in Goldfolie

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    (Markenzeichenschutz: Schutz einer Warenformmarke; sitzender Schokoladenhase in Goldfolie)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    GMV Art. 9; MarkenG § 14
    Umfang des Schutzes einer Warenformmarke

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2004, 432 (Ls.)
  • GRUR-RR 2004, 136
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97

    ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke

    Auszug aus OLG Frankfurt, 29.01.2004 - 6 U 10/03
    Es ist bei dreidimensionalen Marken, nicht anders als bei Wort-/Bildzeichen, von dem Erfahrungssatz auszugehen, dass der Verkehr bei solchen Bezeichnungen sich eher an dem Wort- als an dem Bildbestandteil orientiert, wenn das Bildelement keine ins Gewicht fallende graphische Gestaltung aufweist (BGH GRUR 2003, 712, 714 - Goldbarren; GRUR 2000, 506, 509 - Attache/Tisserand).
  • BGH, 28.11.2002 - I ZR 204/00

    "Goldbarren"; Verkehrsbedeutung einer aus einer dreidimensionalen Marke mit

    Auszug aus OLG Frankfurt, 29.01.2004 - 6 U 10/03
    Es ist bei dreidimensionalen Marken, nicht anders als bei Wort-/Bildzeichen, von dem Erfahrungssatz auszugehen, dass der Verkehr bei solchen Bezeichnungen sich eher an dem Wort- als an dem Bildbestandteil orientiert, wenn das Bildelement keine ins Gewicht fallende graphische Gestaltung aufweist (BGH GRUR 2003, 712, 714 - Goldbarren; GRUR 2000, 506, 509 - Attache/Tisserand).
  • BGH, 15.07.2010 - I ZR 57/08

    Goldhase II

    Die Berufung der Klägerinnen ist erfolglos geblieben (OLG Frankfurt a.M., GRUR-RR 2004, 136 = WRP 2004, 638).
  • BGH, 26.10.2006 - I ZR 37/04

    Goldhase

    Die Berufung der Klägerinnen ist erfolglos geblieben (OLG Frankfurt a.M. GRUR-RR 2004, 136 = WRP 2004, 638).
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