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   OLG München, 12.12.2006 - 6 W 2908/06   

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https://dejure.org/2006,10400
OLG München, 12.12.2006 - 6 W 2908/06 (https://dejure.org/2006,10400)
OLG München, Entscheidung vom 12.12.2006 - 6 W 2908/06 (https://dejure.org/2006,10400)
OLG München, Entscheidung vom 12. Dezember 2006 - 6 W 2908/06 (https://dejure.org/2006,10400)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 8 Abs. 4 § 3 § 5
    "Media-Markt"; Rechtsmissbräuchlichkeit der Inanspruchnahme einer Vielzahl von Wettbewerbern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Kein Rechtsmissbrauch beim Vorgehen gegen gleichartige Wettbewerbsverstöße gegen verschiedene Konkurrenten

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Kein Abmahnungs-Missbrauch durch Media Markt

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Wann sind wettbewerbsrechtliche Vielfachabmahnungen rechtsmissbräuchlich?

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2007, 55
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • KG, 25.01.2008 - 5 W 371/07

    Missbräuchliche Gerichtsstandswahl im Lauterkeitsrecht

    Mag normalerweise allein die Anzahl ausgesprochener Abmahnungen für sich genommen noch nicht genügen, um einen Missbrauch anzunehmen (vgl. insoweit auch: Senat, Beschl. v. 13.02.2007 - 5 U 108/06; OLG Frankfurt GRUR-RR 2007, 56, 57 [dazu auch Hess, jurisPR-WettbR 4/2007 Anm. 3]; OLG München GRUR-RR 2007, 55; siehe aber auch: BGH GRUR 2001, 260, 261 - Vielfachabmahner; Senat GRUR-RR 2004, 335), so wird im Streitfall das missbräuchliche Verhalten der Antragstellerin aber jedenfalls dadurch belegt, dass sie ihre Prozessführung in besonders kostenverursachender Weise gestaltet, ohne dass dies durch triftige und vernünftige Gründe gerechtfertigt ist.
  • OLG Koblenz, 16.12.2020 - 9 U 595/20

    Influencer-Tab-Tags - Wettbewerbsverstoß im Internet: Unterlassungsanspruch bei

    Dass damit finanzielle Nachteile für den Gegner und Einnahmen für die Rechtsanwälte beider Parteien verbunden sind, liegt in der Natur der Sache (vgl. OLG München, GRUR-RR 2007, 55).
  • OLG Celle, 08.12.2016 - 13 U 72/16

    Rechtsmissbräuchlichkeit des Vorgehens wegen Wettbewerbsverletzungen

    Eine zahlenmäßige Beschränkung des Vorgehens gegen Wettbewerber sieht das Gesetz nicht vor; deshalb kann ein Wettbewerber grundsätzlich auch gegen eine Vielzahl von - sich wettbewerbswidrig verhaltenden - Mitbewerbern vorgehen (OLG München, Beschluss vom 12. Dezember 2006 - 6 W 2908/06, juris Rn. 5 ff.; OLG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 13. Juli 2007 - 10 U 14/07 Rn. 30 ff.; OLG Frankfurt, Urteil vom 14. Dezember 2006 - 6 U 129/06, juris Rn. 20; OLG Köln, Urteil vom 24. April 2015 - 6 U 175/14, juris Rn. 30; so zu den Abmahnungen der Klägerin auch OLG Düsseldorf, Urteile vom 15. Mai 2016 - 20 U 161/15 und 20 U 150/15 = Anlagen FN 209a und 209b, Anlagenordner VIII).
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