Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an das Vorliegen der verbotenen Bewerbung eines Arzneimittels

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Umfang des Werbeverbots gem. § 3 HWG

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Arzneimittelwerbung mit nicht belegter Wirkung ist irreführend

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2013, 486

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 15.03.2012 - I ZR 44/11

  ARTROSTAR

  Auszug aus KG, 13.03.2013 - 5 U 96/11

  a) Es bedarf insbesondere auf dem Gebiet der Schmerzlinderung für den Nachweis der Wirksamkeit eines Produktes in Fällen, in denen objektiv messbare organische Befundmöglichkeiten fehlen und der Wirksamkeitsnachweis damit allein von einer Beurteilung des subjektiven Empfindens der Probanden abhängt, placebo-kontrollierter Studien (BGH, GRUR 2012, 1164 , TZ. 20 - ARTROSTAR).
• BGH, 13.03.2008 - I ZR 95/05

  Amlodipin

  Auszug aus KG, 13.03.2013 - 5 U 96/11

  Das Werbeverbot in § 3a HWG ist nicht nur dann verletzt, wenn ein nicht von der Zulassung erfasstes Anwendungsgebiet explizit genannt wird, sondern auch dann, wenn der Anwendungsbereich eines Arzneimittels mit einem Oberbegriff bezeichnet wird, zu dem neben dem Anwendungsgebiet, für das das Mittel zugelassen ist, auch ein Anwendungsgebiet gehört, für das es an einer Zulassung fehlt (BGH, GRUR 2008, 1014 , TZ. 28 -Amlodipin;… OLG Schleswig-Holstein, Magazindienst 2012, 332, juris Rn. 5;… OLG Stuttgart, Magazindienst 2010, 94, juris Rn. 48).
• BGH, 20.11.2012 - VI ZB 3/12

  Kostenfestsetzungsverfahren: Einwand rechtsmissbräuchlicher Rechtsverfolgung

  Auszug aus KG, 13.03.2013 - 5 U 96/11

  Zudem liegt hinsichtlich der beiden Abmahnungen und Verfügungsverfahren weder ein gleichartiger oder in einem inneren Zusammenhang stehender Unterlassungsanspruch (hier Irreführung, dort unzulässiger Werbeplatz) noch ein einheitlicher Lebensvorgang (hier Werbeanzeigen/Internet, dort Gebrauchsinformation) vor (zu diesen Voraussetzungen eines Rechtsmissbrauchs vgl. BGH, Beschluss vom 20.11.2012, VI ZB 3/12, juris Rn. 10, Z. 144, 165, 177 - Missbräuchliche Mehrfachvorbeugung;… Köhler, aaO., § 8 Rn. 4.16).
• BGH, 01.02.1967 - Ib ZR 3/65

  Grabsteinaufträge I

  Auszug aus KG, 13.03.2013 - 5 U 96/11

  Die N### GmbH hat ihre wettbewerbsrechtliche Anspruchsberechtigung wegen des Einwandes der "unclean hands" schon deshalb nicht verloren, weil die Rechtsverfolgung insoweit auch im Interesse der Verbraucher und der Allgemeinheit liegt und es der Antragsgegnerin freisteht, eigene Unterlassungsansprüche gegen die N### GmbH geltend zu machen (vgl. BGH, GRUR 1967, 430, 432 - Grabsteinaufträge I;… Köhler in: Köhler/Bornkamm, UWG , 31. Auflage, § 11 Rn. 2.39 m.w.N.).

• KG, 27.11.2015 - 5 U 20/14

  Akustische Wellentherapie - Irreführende Werbung mit der Dauerhaftigkeit eines …

  So hat der Senat bereits hinsichtlich der Werbeaussage "Dauerhaft vorbeugen" für ein Arzneimittel zur Behandlung von Analerkrankungen angenommen, dass selbst das angesprochene Fachpublikum eine solche Aussage ohne zeitlich absehbare Beschränkung versteht (Senat, GRUR-RR 2013, 486 TZ 20 ff, bei juris).
• OLG Celle, 09.07.2015 - 13 U 17/15

  Irreführung der Bewerbung der Wirksamkeit eines rezeptfreien pflanzlichen …

  Gemäß § 3a HWG ist die Bewerbung eines Arzneimittels mit von der Zulassung nicht erfassten Anwendungsgebieten unzulässig (vgl. OLG Koblenz…, Urteil vom 17. Dezember 2014 - 9 U 834/14, juris Rn. 24, 26, 31; KG, Urteil vom 13. März 2013 - 5 U 96/11, juris Rn. 15).