Rechtsprechung
   BSG, 25.09.2007 - GS 1/06   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Voraussetzungen für Gewährung von vollstationärer Krankenhausbehandlung - gerichtliche Überprüfung der Notwendigkeit - keine Einschätzungsprärogative des Krankenhausarztes

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • IWW
     
  • Judicialis

    Krankenversicherung - Voraussetzungen für Gewährung von vollstationärer Krankenhausbehandlung - gerichtliche Überprüfung der Notwendigkeit - keine Einschätzungsprärogative des Krankenhausarztes -Divergenz - unterschiedliche geschäftsplanmäßige Zuständigkeit von Senaten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Erstattung der für eine stationäre psychiatrische Krankenhausbehandlung aufgewendeten Kosten - Vorliegen einer Divergenz bei einer unterschiedlichen geschäftsplanmäßigen Zuständigkeit der Senate - Rechtmäßigkeit der erbrachten Gewährung von Krankenhausbehandlung als Sachleistung als Voraussetzung für einen Erstattungsanspruch - Voraussetzungen des Anspruchs eines Versicherten auf vollstationäre Krankenhausbehandlung - Zuständigkeit der Krankenkasse für die Entscheidung über die Notwendigkeit einer stationären Behandlung aus medizinischen Gründen

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Krankenhausbehandlung (vollstationäre) - Anspruch des Versicherten

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Krankenversicherung: Geht's auch ambulant, bleibt das Klinikbett leer

  • sozialrecht-heute.de

    Voraussetzungen für Gewährung vollstationärer Krankenhausbehandlung durch die gesetzliche Krankenversicherung

  • medcontroller.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen für Gewährung vollstationärer Krankenhausbehandlung durch die gesetzliche Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • IWW (Kurzinformation und Auszüge)

    Beurteilungsspielraum der Krankenhausärzte beschnitten

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Krankenversicherung: Geht's auch ambulant, bleibt das Klinikbett leer

  • aerzteblatt.de (Kurzinformation)

    Krankenhäuser: Mehr Macht für die Krankenkassen

     
  • krankenkassen.de (Kurzinformation)

    Krankenhaus darf Behandlung nicht selbst verlängern - Nicht gegen den Willen der Krankenkasse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Krankenhausbehandlung: BSG beschränkt Rechte von Krankenhausärzten - Zur Leistungspflicht der Krankenkasse bei stationärer Krankenhausbehandlung

  • 123recht.net (Pressemeldung, 26.9.2007)

    Mehr Kassen-Macht in psychiatrischen Krankenhäusern // Lasten von Krankenkassen auf Kommunen verschoben

Besprechungen u.ä.

  • akademiker-im-www.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit - Vertretbarkeitsrechtsprechung (RA Dr. Michael Ossege)

Sonstiges (5)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BSG vom 25.09.2007, Az.: GS 1/06 (Zu den Voraussetzungen für Gewährung von vollstationärer Krankenhausbehandlung)" von RAin Sybille M. Meier, original erschienen in: BtPrax 2008, 217.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Zur Notwendigkeit der Krankenhausbehandlung nach § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V" von RiBGH RA Prof. Dr. Michael Quaas, FAMedR, FAVerwR, original erschienen in: SGb 2008, 261 - 266.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Schlüsselstellung und konkrete Betrachtungsweise - Bemerkungen zu BSG GS vom 26.9.2007" von RA Prof. Dr. Ingo Heberlein, Mag.rer.publ., original erschienen in: NZS 2008, 292 - 299.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BSG vom 25.09.2007, Az.: GS 1/06 (Notwendigkeit des Krankenhausaufenthalts/Einschätzungsprärogative)" von RA Bernhard Jansen, original erschienen in: ZFE 2008, 116 - 117.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Die Krankenhausbehandlung in der gesetzlichen Krankenversicherung - "Roma locuta - causa finita"?" von Dr. Klaus Ladage, original erschienen in: NZS 2008, 408 - 411.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 99, 111
  • NJW 2008, 1980
  • NZS 2008, 132
  • NZS 2008, 419


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Wird zitiert von ... (245)  

  • BSG, 19.12.2017 - B 1 KR 19/17 R  

    Prozessuales Akteneinsichtsrecht der Krankenkassen in Behandlungsunterlagen

    Eine Vermutung für die Richtigkeit der Krankenhausabrechnung ist dem Gesetz fremd (vgl BSG GS, BSGE 99, 111 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 10, RdNr 27 ff).
  • BSG, 25.10.2016 - B 1 KR 22/16 R  

    Krankenversicherung - Aufwandspauschale - Überprüfung der Krankenhausrechnung auf …

    Das Gesetz zielt darauf ab, bestehende Ungleichgewichte aufgrund des Informationsgefälles zwischen Krankenhaus und KK durch diese Informationsgebote auszugleichen, und lehnt zudem die Vermutung für die Richtigkeit der Krankenhausabrechnung ab (vgl dazu BSGE 99, 111 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 10, RdNr 29;… BSGE 102, 181 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 15, LS 3 und RdNr 20 bis 22 mwN;… BSGE 116, 130 = SozR 4-2500 § 276 Nr. 6, RdNr 20 mwN;… BSGE 117, 82 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 40, RdNr 21).
  • BSG, 01.07.2014 - B 1 KR 62/12 R  

    Krankenversicherung - Krankenhaus - unwirtschaftliche Behandlung - …

    Die Leistung des Krankenhauses ist zur Erfüllung des Leistungsanspruchs des Versicherten bestimmt (vgl BSG Großer Senat BSGE 99, 111 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 10, RdNr 10) .

    So hat bereits der Große Senat des BSG verdeutlicht, dass durch die Verträge nach § 112 SGB V sichergestellt werden soll, dass Art und Umfang der Krankenhausbehandlung den Anforderungen des Gesetzes entsprechen (vgl BSGE 99, 111 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 10, RdNr 31).

    Soweit sich das LSG für seinen abweichenden Standpunkt auf Rechtsprechung aus dem Jahr 2003 (…BSG SozR 4-5565 § 14 Nr. 3) beruft, ist diese jedenfalls durch den zitierten Beschluss des Großen Senats des BSG überholt (vgl BSGE 99, 111 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 10).

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