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Rechtsprechung
   BAG, 16.03.1956 - GS 1/55   

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https://dejure.org/1956,19
BAG, 16.03.1956 - GS 1/55 (https://dejure.org/1956,19)
BAG, Entscheidung vom 16.03.1956 - GS 1/55 (https://dejure.org/1956,19)
BAG, Entscheidung vom 16. März 1956 - GS 1/55 (https://dejure.org/1956,19)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Betriebsvereinbarung - Betriebliche Ruhegelder - Veränderung der Ruhegeldleistungen - Änderung der Leistungen - Notlage des Unternehmens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BAGE 3, 1
  • NJW 1956, 1086
  • DB 1956, 573
 
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Wird zitiert von ... (150)

  • BAG, 26.08.2008 - 1 ABR 16/07

    Videoüberwachung im Betrieb

    Die Betriebsparteien haben nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts eine umfassende Kompetenz zur Regelung materieller und formeller Arbeitsbedingungen sowie von Fragen der Ordnung des Betriebs (vgl. GS 16. März 1956 - GS 1/55 -BAGE 3, 1, zu I 1 der Gründe; 12. Dezember 2006 - 1 AZR 96/06 - Rn. 13 ff., AP BetrVG 1972 § 77 Nr. 94 = EzA BetrVG 2001 § 88 Nr. 1).
  • BAG, 28.07.2004 - 10 AZR 19/04

    Jubiläumszuwendung

    Stellt der Arbeitgeber die Zahlung der Jubiläumszuwendungen ein, um in Zukunft alle Arbeitnehmer wiederum gleich zu behandeln, so ist sein Verhalten im Sinne des Gleichbehandlungsgrundsatzes sachlich gerechtfertigt (vgl. BAG 14. Dezember 1956 - 1 AZR 531/55 - BAGE 3, 327; 16. März 1956 - GS 1/55 - BAGE 3, 1; LAG Köln 28. Oktober 1987 - 7 Sa 305/87 -, zu II 4 a und b der Gründe; Bollacher Die verpflichtende Wirkung üblicher Leistungen im Arbeitsrecht S. 32 f.).
  • BAG, 25.09.2018 - 3 AZR 402/17

    Betriebliche Altersversorgung - Lebensversicherung

    Dabei kann außer Betracht bleiben, dass nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts den Betriebsparteien für die Betriebsrentner ohnehin keine Regelungsbefugnis zusteht (vgl. BAG 13. Mai 1997 - 1 AZR 75/97 - zu I 2 der Gründe; 25. Oktober 1988 - 3 AZR 483/86 - BAGE 60, 78; grundlegend BAG Großer Senat 16. März 1956 - GS 1/55 - BAGE 3, 1; ob hieran festzuhalten ist, hat der Senat in jüngerer Zeit offengelassen, vgl. etwa BAG 11. Juli 2017 - 3 AZR 513/16 - Rn. 35; 28. Juni 2011 - 3 AZR 282/09 - Rn. 23, BAGE 138, 197) .
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Rechtsprechung
   BSG, 22.04.1955 - GS 1/55   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1955,2956
BSG, 22.04.1955 - GS 1/55 (https://dejure.org/1955,2956)
BSG, Entscheidung vom 22.04.1955 - GS 1/55 (https://dejure.org/1955,2956)
BSG, Entscheidung vom 22. April 1955 - GS 1/55 (https://dejure.org/1955,2956)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unterzeichnung eines Urteils allein durch die Berufsrichter - Notwendigkeit der Unterzeichnung auch durch die Landessozialrichter - Auslegung des § 155 Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG)

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1955, 1814
  • NJW 2017, 3109
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Hessen, 22.07.1985 - L 6 Ar 477/84

    Senat; Besetzung; Richter; Beschluß; Entscheidung; Beratung; Prüfung; Ehrenamt;

    Die Beschlussfassung vor Eintritt in die Beratung außerhalb der mündlichen Verhandlung kann deshalb in Übereinstimmung mit der Entscheidung des Großen Senats des Bundessozialgerichts (BSG) vom 21. April 1955 (GS 1/55 in BSGE 1, 1) auch in diesem Fall nur durch die Berufsrichter ohne Zuziehung der ehrenamtlichen Richter erfolgen.
  • LSG Niedersachsen, 12.02.1959 - L 5 Ka 6/58
    SGG § 216 Abs. 1 Nr. 2 nF ändert nichts daran, daß entsprechend der vom Großen Senat des BSG (1957-04-22 GS 1/55 = BSGE 1, 1) entwickelten Abgrenzung des Aufgabenbereiches der ehrenamtlichen Beisitzer diese bei Kostenbeschlüssen, die außerhalb der mündlichen Verhandlung ergehen, nicht mit heranzuziehen sind.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.06.1957 - LS BR 4/57
    Die Berufsrichter eines Senates eines LSG sind befugt, ohne Beiziehung der Landessozialrichter über ein Gesuch, die Zwangsvollstreckung bis zur Entscheidung über den Rechtsstreit auszusetzen bzw einstweilen einzustellen, zu entscheiden (Vergleiche BSG 1955-04-22 GS 1/55 = BSGE 1, 1-6 BSG 1955-05-11 6 RKa 13/54 = BSGE 1, 36-41).2.
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