Weitere Entscheidung unten: BSG, 22.04.1955

Rechtsprechung
   BAG, 16.03.1956 - GS 1/55   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1956,19
BAG, 16.03.1956 - GS 1/55 (https://dejure.org/1956,19)
BAG, Entscheidung vom 16.03.1956 - GS 1/55 (https://dejure.org/1956,19)
BAG, Entscheidung vom 16. März 1956 - GS 1/55 (https://dejure.org/1956,19)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1956,19) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Betriebsvereinbarung - Betriebliche Ruhegelder - Veränderung der Ruhegeldleistungen - Änderung der Leistungen - Notlage des Unternehmens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BAGE 3, 1
  • NJW 1956, 1086
  • DB 1956, 573
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (148)

  • BAG, 26.08.2008 - 1 ABR 16/07

    Videoüberwachung im Betrieb

    Die Betriebsparteien haben nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts eine umfassende Kompetenz zur Regelung materieller und formeller Arbeitsbedingungen sowie von Fragen der Ordnung des Betriebs (vgl. GS 16. März 1956 - GS 1/55 -BAGE 3, 1, zu I 1 der Gründe; 12. Dezember 2006 - 1 AZR 96/06 - Rn. 13 ff., AP BetrVG 1972 § 77 Nr. 94 = EzA BetrVG 2001 § 88 Nr. 1).
  • BAG, 28.07.2004 - 10 AZR 19/04

    Jubiläumszuwendung

    Stellt der Arbeitgeber die Zahlung der Jubiläumszuwendungen ein, um in Zukunft alle Arbeitnehmer wiederum gleich zu behandeln, so ist sein Verhalten im Sinne des Gleichbehandlungsgrundsatzes sachlich gerechtfertigt (vgl. BAG 14. Dezember 1956 - 1 AZR 531/55 - BAGE 3, 327; 16. März 1956 - GS 1/55 - BAGE 3, 1; LAG Köln 28. Oktober 1987 - 7 Sa 305/87 -, zu II 4 a und b der Gründe; Bollacher Die verpflichtende Wirkung üblicher Leistungen im Arbeitsrecht S. 32 f.).
  • BAG, 10.02.2009 - 3 AZR 653/07

    Ablösende Betriebsvereinbarung für Betriebsrentner

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts können die Betriebspartner durch Betriebsvereinbarung nicht Rechte und Pflichten derjenigen Mitarbeiter begründen oder modifizieren, die bereits aus dem aktiven Arbeitsverhältnis ausgeschieden und in den Ruhestand getreten sind (vgl. ua. 16. März 1956 - GS 1/55 - BAGE 3, 1; 13. Mai 1997 - 1 AZR 75/97 - zu I 2 der Gründe, AP BetrVG 1972 § 77 Nr. 65 = EzA BetrVG 1972 § 77 Ruhestand Nr. 1).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BSG, 22.04.1955 - GS 1/55   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1955,2956
BSG, 22.04.1955 - GS 1/55 (https://dejure.org/1955,2956)
BSG, Entscheidung vom 22.04.1955 - GS 1/55 (https://dejure.org/1955,2956)
BSG, Entscheidung vom 22. April 1955 - GS 1/55 (https://dejure.org/1955,2956)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1955,2956) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unterzeichnung eines Urteils allein durch die Berufsrichter - Notwendigkeit der Unterzeichnung auch durch die Landessozialrichter - Auslegung des § 155 Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG)

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1955, 1814
  • NJW 2017, 3109
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Hessen, 22.07.1985 - L 6 Ar 477/84

    Senat; Besetzung; Richter; Beschluß; Entscheidung; Beratung; Prüfung; Ehrenamt;

    Die Beschlussfassung vor Eintritt in die Beratung außerhalb der mündlichen Verhandlung kann deshalb in Übereinstimmung mit der Entscheidung des Großen Senats des Bundessozialgerichts (BSG) vom 21. April 1955 (GS 1/55 in BSGE 1, 1) auch in diesem Fall nur durch die Berufsrichter ohne Zuziehung der ehrenamtlichen Richter erfolgen.
  • LSG Niedersachsen, 12.02.1959 - L 5 Ka 6/58
    SGG § 216 Abs. 1 Nr. 2 nF ändert nichts daran, daß entsprechend der vom Großen Senat des BSG (1957-04-22 GS 1/55 = BSGE 1, 1) entwickelten Abgrenzung des Aufgabenbereiches der ehrenamtlichen Beisitzer diese bei Kostenbeschlüssen, die außerhalb der mündlichen Verhandlung ergehen, nicht mit heranzuziehen sind.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.06.1957 - LS BR 4/57
    Die Berufsrichter eines Senates eines LSG sind befugt, ohne Beiziehung der Landessozialrichter über ein Gesuch, die Zwangsvollstreckung bis zur Entscheidung über den Rechtsstreit auszusetzen bzw einstweilen einzustellen, zu entscheiden (Vergleiche BSG 1955-04-22 GS 1/55 = BSGE 1, 1-6 BSG 1955-05-11 6 RKa 13/54 = BSGE 1, 36-41).2.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht