Rechtsprechung
   BGH, 24.11.1994 - GSZ 1/94   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Auskunftserteilung - Rechtsmittel - Wert des Beschwerdegegenstands - Wert der Beschwer - Zeit und Kostenaufwand

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Bestimmung des Wertes des Beschwerdegegenstandes eines Auskunftsanspruchs allein nach dem Aufwand der Erteilung

     
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Wert des Beschwerdegegenstandes bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO §§ 3, 511a Abs. 1, § 546 Abs. 1
    Rechtsmittelbeschwer bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 128, 85
  • NJW 1995, 664
  • ZIP 1995, 506
  • GRUR 1995, 701
  • FamRZ 1995, 349 (Ls.)
  • FamRZ 1995, 993
  • VersR 1995, 314
  • WM 1995, 1000
  • BB 1995, 331
  • ZfBR 1995, 79


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Wird zitiert von ... (302)  

  • BGH, 30.01.2007 - X ZB 7/06

    Behandlung von Rechtsverfolgungskosten als Nebenforderung

    Einem allgemeinen Grundsatz entsprechend sind die Kosten des laufenden Prozesses bei der Wertbemessung nicht zu berücksichtigen, solange die Hauptsache Gegenstand des Rechtsstreits ist (§ 4 ZPO; vgl. BGHZ 128, 85, 92).
  • BGH, 19.11.2014 - VIII ZR 79/14

    Anspruch auf Zahlung von Abschlägen auf die zu erwartende Einspeisevergütung: …

    Denn die Beschwer bemisst sich nach dem wirtschaftlichen Interesse der in der ersten Instanz unterlegenen Partei am Erfolg ihres Rechtsmittels (…BGH, Beschlüsse vom 10. November 2011 - V ZR 247/10, GE 2012, 558 Rn. 3;… vom 12. Oktober 2011 - XII ZB 127/11, NJW-RR 2012, 130 Rn. 13; vom 24. November 1994 - GSZ 1/94, BGHZ 128, 85, 88; jeweils mwN).
  • BSG, 26.09.2017 - B 1 KR 3/17 R

    Vorlagebeschluss an den Großen Senat - Anforderungen an die Revisionsbegründung …

    Allerdings mag zu erwägen sein, dass die Vorlage wegen Grundsätzlichkeit nicht dazu genutzt werden darf, die Anforderungen des Anrufungsverfahrens wegen Divergenz zu umgehen (vgl dazu BGH Beschluss vom 24.11.1994 - GSZ 1/94 - BGHZ 128, 85 = NJW 1995, 664 = Juris RdNr 8;… in der Tendenz auch BSGE 105, 243 = SozR 4-2500 § 116b Nr 2, RdNr 21, wonach bei Fragen, die sich von vorneherein nur für zwei oder drei Senate des BSG stellen, keine grundsätzliche Bedeutung besteht, sondern Divergenzen über § 41 Abs 3 SGG zu klären seien; Franke in Löwe-Rosenberg, StPO, 26. Aufl 2010, § 132 GVG RdNr 39; Pietzner in Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand Juni 2016, § 11 RdNr 49).
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