Rechtsprechung
   BSG, 07.11.2006 - B 1 KR 32/04 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,1782
BSG, 07.11.2006 - B 1 KR 32/04 R (https://dejure.org/2006,1782)
BSG, Entscheidung vom 07.11.2006 - B 1 KR 32/04 R (https://dejure.org/2006,1782)
BSG, Entscheidung vom 07. November 2006 - B 1 KR 32/04 R (https://dejure.org/2006,1782)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Vorlagebeschluss an den Großen Senat - Voraussetzung für Anspruch auf vollstationäre Behandlung in zugelassenem Krankenhaus - gerichtliche Überprüfung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Vorlagebeschluss an den Großen Senat; Voraussetzung für Anspruch auf vollstationäre Behandlung in zugelassenem Krankenhaus; gerichtliche Überprüfung

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Erstattung der Kosten für eine stationäre psychiatrische Krankenhausbehandlung; Bedeutung einer Nichterreichung des Behandlungsziels allein aus medizinischen Gründen und nicht durch andere Maßnahmen der Krankenbehandlung für die ...

  • medcontroller.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf vollstationäre Behandlung in zugelassenem Krankenhaus

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anspruch auf vollstationäre Behandlung in einem zugelassenem Krankenhaus; Erstattung der Kosten für stationäre psychiatrische Krankenhausbehandlung; Erforderlichkeit der Krankenhausbehandlung des Versicherten; Gerichtliche Kontrolle der Voraussetzungen des Anspruchs auf ...

Besprechungen u.ä. (2)

  • aerzteblatt.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Gesetzliche Krankenversicherung: Streit um Kostenübernahme

  • sozialrecht-aktuell.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Der Beurteilungsspielraum des Krankenhausarztes bei der Entscheidung über die Erforderlichkeit der Krankenhausbehandlung (RA Dr. Frank Brünner; Sozialrecht aktuell 4/2007, S. 121-125)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 2880 (Ls.)
  • GesR 2007, 276
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • BSG, 13.12.2016 - B 1 KR 1/16 R

    Krankenversicherung - Arzneimittelversorgung - Leistungsanspruch richtet sich im

    In jedem Fall bedarf es neben der generellen auch der individuellen Erforderlichkeit der Krankenhausbehandlung im Einzelfall (vgl BSGE 102, 172 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 13, RdNr 19 mwN; BSG Beschluss vom 7.11.2006 - B 1 KR 32/04 R - RdNr 28 und 37 f mwN) .
  • BSG, 25.09.2007 - GS 1/06

    Krankenversicherung - Voraussetzungen für Gewährung von vollstationärer

    Der 1. Senat hat in dem Vorlagebeschluss vom 7. November 2006 - B 1 KR 32/04 R (Umdruck RdNr 55) deutlich gemacht, dass auch er den Vergütungsanspruch des Krankenhauses nicht ausnahmslos von der objektiven Notwendigkeit der Krankenhausbehandlung abhängig macht, sondern die - bei rückschauender Betrachtung möglicherweise fehlerhafte - Einschätzung des Krankenhausarztes ausreichen lässt, wenn die Entscheidung, den Patienten stationär aufzunehmen, aufgrund der im Behandlungszeitpunkt verfügbaren Informationen den Regeln der ärztlichen Kunst entsprochen hat.
  • BSG, 02.09.2014 - B 1 KR 11/13 R

    Krankenversicherung - augenärztliche Behandlung - Erkrankung an altersbedingter

    Versicherte haben aus § 27 SGB V nicht lediglich ein bloßes subjektiv-öffentlich-rechtliches Rahmenrecht oder einen bloßen Anspruch dem Grunde nach (so noch BSGE 73, 271, 279 = SozR 3-2500 § 13 Nr. 4 S 18 f = Juris RdNr 37) , sondern einen konkreten Individualanspruch, dessen Reichweite und Gestalt sich aus dem Zusammenspiel mit weiteren gesetzlichen und untergesetzlichen Rechtsnormen ergibt (zum Individualanspruch Versicherter vgl BSG Beschluss vom 7.11.2006 - B 1 KR 32/04 R - RdNr 54, GesR 2007, 276; BSGE 113, 241 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 29, RdNr 11 mwN; E. Hauck in H. Peters, Handbuch der Krankenversicherung, Bd 1, 19. Aufl, Stand 1.1.2013, § 13 SGB V RdNr 53 f) .
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