Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 04.08.2011 - 8 U 226/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,32222
OLG Frankfurt, 04.08.2011 - 8 U 226/10 (https://dejure.org/2011,32222)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 04.08.2011 - 8 U 226/10 (https://dejure.org/2011,32222)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 04. August 2011 - 8 U 226/10 (https://dejure.org/2011,32222)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW
  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berechnung von eigenen Leistungen durch den Arzt gem. § 4 Abs. 2 S. 1 GOÄ; Voraussetzung der Leistungserbringung unter Ausübung der Aufsichtspflicht des Chefarztes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zu den Beschlüssen des OLG Frankfurt a.M. vom 04.08.2011 und 01.09.2011, Az.: 8 U 226/10 (Zur persönlichen Leistungserbringung in der Chefarztambulanz)" von RA Dr. Tilman Clausen, original erschienen in: MedR 2012, 396 - 400.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Abrechnungsbetrug im Rahmen der Chefarztbehandlung" von RAin Dr. iur. Kerstin Stirner, original erschienen in: MedR 2016, 177 - 184.

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Oldenburg, 14.12.2011 - 5 U 183/11

    Wahlarztvertrag: Abrechnungsfähigkeit wahlärztlicher Behandlung

    Es reicht aber nicht aus, dass er lediglich im Sinne einer Oberaufsicht die grundlegenden Entscheidungen einer Behandlung von Wahlleistungspatienten selbst trifft, deren Vollzug überwacht und entsprechende Weisungen erteilen kann (vgl. Miebach/Patt, NJW 2000, 3377 [3379], so auch OLG Frankfurt GesR 2011, 680 [681]).

    Eine derartige Aufsicht setzt aber - wenn schon nicht Anwesenheit - dann jedenfalls die Möglichkeit, unverzüglich persönlich einwirken zu können, voraus (vgl. OLG Frankfurt GesR 2011, 680 [681]; Uleer/Miebach/Patt, 3. Auflage, § 4 GOÄ Rdn. 43).

  • LAG Niedersachsen, 17.04.2013 - 2 Sa 179/12

    Außerordentliche Kündigung eines Chefarztes wegen Abrechnungsbetrug - Verstoß

    Dabei ist bei jeder einzelnen Behandlungsmaßnahme zu fragen, ob sie dem Wahlarzt nach herkömmlichem Verständnis zur eigenen Verantwortung zuzurechnen ist (vgl. Genzel/Degener/Hencke in Laufs/Kern, Handbuch des Arztrechts, 4. Aufl., § 82 RdNr. 131; OLG Oldenburg, 14. Dezember 2011 - 5 O 183/11 - NJW 2012, 1597; OLG Frankfurt, 4. August 2011 - 8 O 226/10 - GesR 2011, 680, Uleer/Miebach/Patt, 3. Aufl., § 4 GOÄ RdNr. 58).
  • OLG München, 22.06.2016 - 20 U 171/16

    Abrechnung zahnärztlicher Leistungen und Geltendmachung ersatzfähiger

    Insbesondere betreffen die vom Beklagten zitierten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH NJW 2012, 1377) und des Oberlandesgerichts Frankfurt (GesR 2011, 680) völlig anders gelagerte Sachverhaltskonstellationen:.
  • VG Stuttgart, 28.10.2013 - 12 K 63/13

    Leistungen der Postbeamtenkrankenkasse für operative Brustrekonstruktion;

    Da nach § 4 Abs. 2 Satz 1 GOÄ Gebühren nur für selbständige ärztliche Leistungen berechnet werden dürfen (vgl. OLG Frankfurt, Beschl. v. 04.08.2011 - 8 U 226/10 - juris; BGH 1. Strafsenat, Beschl. v. 25.01.2012, BGHSt 57, 95), kann aber für andere Lappenkontrollen keine Gebührenziffer nach der GOÄ angesetzt werden.
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