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   LSG Hessen, 23.01.2013 - L 4 KA 17/12   

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https://dejure.org/2013,954
LSG Hessen, 23.01.2013 - L 4 KA 17/12 (https://dejure.org/2013,954)
LSG Hessen, Entscheidung vom 23.01.2013 - L 4 KA 17/12 (https://dejure.org/2013,954)
LSG Hessen, Entscheidung vom 23. Januar 2013 - L 4 KA 17/12 (https://dejure.org/2013,954)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de (Pressemitteilung)

    Krankenkasse muss nur Frauen unter 20 Jahren die Pille zahlen

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Krankenkasse muss nur Frauen unter 20 Jahren die Pille zahlen // Auch für geistig behinderte Frauen keine Ausnahme von der Altersgrenze

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Zur Erstattungspflicht der Krankenkasse für die Pille

  • ra-skwar.de (Pressemitteilung)

    Empfängnisverhütungsmittel - Kostenerstattung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Altersgrenze bei der Versorgung mit empfängnisverhütenden Mitteln

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Krankenkasse muss nur Frauen unter 20 Jahren die Pille zahlen

  • lto.de (Kurzinformation)

    Pille - Auch behinderte Frauen über 20 müssen selbst zahlen

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Zum Anspruch geistig behinderter Menschen zur Versorgung mit Empfängnisverhütungsmitteln

  • rente-rentenberater.de (Kurzinformation)

    Pille nur für Frauen bis 20

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Pille auf Kassenkosten nur für Jugendliche

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Muss die Krankenkasse die Anti-Baby-Pille bezahlen?

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Krankenkasse muss nur Frauen unter 20 Jahren die Pille zahlen // Auch für geistig behinderte Frauen keine Ausnahme von der Altersgrenze

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GesR 2013, 360
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 02.07.2014 - B 6 KA 25/13 R

    Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung - Ausschluss

    Wie der Senat bereits in seinem Urteil vom 11.5.2011 (B 6 KA 13/10 R - BSGE 108, 175 = SozR 4-2500 § 106 Nr. 32, RdNr 19) dargelegt hat, handelt es sich bei § 106 Abs. 5 Satz 8 SGB V um eine Ausnahmeregelung, die auf Fälle beschränkt ist, in denen sich die Unzulässigkeit der Verordnung unmittelbar und eindeutig aus dem Gesetz selbst oder aus den Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA) ergibt (BSG aaO RdNr 19 mwN; bestätigt durch BSGE 112, 251 = SozR 4-2500 § 106 Nr. 38, RdNr 10 - bejaht für "Appetitzügler" Acomplia; hieran anschließend Hessisches LSG Urteil vom 23.1.2013 - L 4 KA 17/12 - Juris RdNr 23 = KrV 2013, 67 ff = GesR 2013, 360 ff - zur Verordnung empfängnisverhütender Mittel; vgl auch LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 17.4.2013 - L 11 KA 66/11 - Juris RdNr 22 f - zur Methadon-Substitution).
  • BSG, 02.07.2014 - B 6 KA 26/13 R

    Arzneikostenregress in der vertragsärztlichen Versorgung; Entbehrlichkeit eines

    Wie der Senat bereits in seinem Urteil vom 11.5.2011 (B 6 KA 13/10 R - BSGE 108, 175 = SozR 4-2500 § 106 Nr. 32, RdNr 19) dargelegt hat, handelt es sich bei § 106 Abs. 5 Satz 8 SGB V um eine Ausnahmeregelung, die auf Fälle beschränkt ist, in denen sich die Unzulässigkeit der Verordnung unmittelbar und eindeutig aus dem Gesetz selbst oder aus den Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA) ergibt (BSG aaO RdNr 19 mwN; bestätigt durch BSGE 112, 251 = SozR 4-2500 § 106 Nr. 38, RdNr 10 - bejaht für "Appetitzügler" Acomplia; hieran anschließend Hessisches LSG Urteil vom 23.1.2013 - L 4 KA 17/12 - Juris RdNr 23 = KrV 2013, 67 ff = GesR 2013, 360 ff - zur Verordnung empfängnisverhütender Mittel; vgl auch LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 17.4.2013 - L 11 KA 66/11 - Juris RdNr 22 f - zur Methadon-Substitution).
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