Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 23.10.1996

Rechtsprechung
   BVerwG, 11.11.1996 - 1 B 226.96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,2792
BVerwG, 11.11.1996 - 1 B 226.96 (https://dejure.org/1996,2792)
BVerwG, Entscheidung vom 11.11.1996 - 1 B 226.96 (https://dejure.org/1996,2792)
BVerwG, Entscheidung vom 11. November 1996 - 1 B 226.96 (https://dejure.org/1996,2792)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,2792) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache und ihre Darlegung im Revisionsverfahren - Voraussetzungen für die Geltendmachung von Verfahrensmängeln

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GewO § 35 Abs. 1
    Gewerberecht - Sinn und Zweck des Gerwebeuntersagungsverfahrens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GewArch 1997, 68
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (94)

  • BVerwG, 16.02.1998 - 1 B 26.98

    Begriff der grundsätzlichen Bedeutung im Zusammenhang mit einer

    Dabei kommt es allerdings auf ein Verschulden des Gewerbetreibenden hinsichtlich der wirtschaftlichen Leistungsunfähigkeit nicht an (vgl. Beschluß vom 11. November 1996 - BVerwG 1 B 226.96 - GewArch 1997, 68).
  • VG München, 19.07.2016 - M 16 K 15.5795

    Gewerbeuntersagung wegen Steuerrückständen - Erweiterte Gewerbeuntersagung

    Die Unzuverlässigkeit kann sich insbesondere aus mangelnder wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit, dem Vorliegen von Steuerschulden, der Verletzung von steuerlichen Erklärungspflichten, dem Vorhandensein von Beitragsrückständen bei Sozialversicherungsträgern oder aus Straftaten und Ordnungswidrigkeiten ergeben (vgl. BVerwG, U. v. 2.2.1982 - 1 C 146/80 - juris; BVerwG, B. v. 19.1.1994 - 1 B 5/94 - juris; BVerwG, B. v. 11.11.1996 - 1 B 226/96 - juris; BVerwG, B. v. 5.3.1997 - 1 B 56/97 - juris; BVerwG, B. v. 16.2.1998 - 1 B 26/98 - juris).

    Dies gilt auch dann, wenn es um Steuerrückstände geht (vgl. BVerwG, B. v. 11.11.1996 - 1 B 226/96 - juris Rn. 4).

  • VG München, 16.09.2014 - M 16 K 14.220

    Widerruf einer Reisegewerbekarte; Unzuverlässigkeit infolge Steuerschulden

    Die Unzuverlässigkeit kann sich insbesondere aus mangelnder wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit, dem Vorliegen von Steuerschulden, der Verletzung von steuerlichen Erklärungspflichten, dem Vorhandensein von Beitragsrückständen bei Sozialversicherungsträgern oder aus Straftaten und Ordnungswidrigkeiten ergeben (BVerwG, U.v. 2.2.1982 - 1 C 146/80 - juris; BVerwG, B.v. 19.1.1994 - 1 B 5/94 - juris; BVerwG, B.v. 11.11.1996 - 1 B 226/96 - juris; BVerwG, B.v. 5.3.1997 - 1 B 56/97 - juris; BVerwG, B.v. 16.2.1998 - 1 B 26/98 - juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerwG, 23.10.1996 - 1 B 204.96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,6924
BVerwG, 23.10.1996 - 1 B 204.96 (https://dejure.org/1996,6924)
BVerwG, Entscheidung vom 23.10.1996 - 1 B 204.96 (https://dejure.org/1996,6924)
BVerwG, Entscheidung vom 23. Januar 1996 - 1 B 204.96 (https://dejure.org/1996,6924)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,6924) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Darlegung der Beschwerdegründe - Feststellung der besonderen gewerberechtlichen Sachkunde - Irrevisibilität der Auslegung und Anwendung einer Sachverständigenprüfungsordnung - Zulässigkeit der näheren Umschreibung der unbestimmten Rechtsbegriffe der ...

  • rechtsportal.de

    GewO § 36 Abs. 1
    Gewerberecht - Sachverständige, Ausfüllung unbestimmter Rechtsbegriffe durch Satzung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GewArch 1997, 68
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Sachsen, 07.05.2013 - 3 A 834/11

    Voraussetzungen des Eintritts der Bindungswirkung eines nicht vollständig

    Sie nehmen die Überprüfung lediglich mit dem Ziel vor, die Industrie- und Handelskammer bei der ihr aufgegebenen Beurteilung der Sachkunde sachverständig zu beraten (BVerwG, Urt. v. 26. Juni 1990, a. a. O. m. w. N.; Beschl. v. 23. Oktober 1996 - 1 B 204.96 -, juris).
  • VG Berlin, 30.09.2015 - 4 K 35.15

    Bestellung als öffentlich bestellter Sachverständiger

    Im Übrigen dürfen nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschluss vom 23. Oktober 1996 - BVerwG 1 B 204/96 -, juris, Rn. 4, unter Berufung auf BVerfG, Beschluss vom 25. März 1992 - BverfG 1 BvR 298/86 -) die in § 36 Abs. 1 Satz 1 GewO verwendeten unbestimmten Rechtsbegriffe der Sachkunde und der Eignung grundsätzlich durch Satzung näher umschrieben werden.
  • VG Freiburg, 13.04.2005 - 7 K 1366/03

    Sachverständiger; öffentliche Bestellung; privatrechtlich geregelte

    Auch von der durch die Beklagte in zulässiger Weise vorgeschlagenen Begutachtung durch den Fachkundeausschuss (hierzu BVerwG, Beschl. v. 23.10.1996, GewArch 1997, 68 m.w.N.) hat er keinen Gebrauch gemacht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht