Rechtsprechung
   BGH, 24.05.1993 - II ZR 36/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,313
BGH, 24.05.1993 - II ZR 36/92 (https://dejure.org/1993,313)
BGH, Entscheidung vom 24.05.1993 - II ZR 36/92 (https://dejure.org/1993,313)
BGH, Entscheidung vom 24. Mai 1993 - II ZR 36/92 (https://dejure.org/1993,313)
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Volltextveröffentlichungen (7)

     
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unanwendbarkeit der Klausel zur Abfindung des ausscheidenden Gesellschafters nach Buchwert bei zehnfachem tatsächlichen Wert des Anteils

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 242, 738
    Unzumutbare Abfindungsklausel - Wertermittlung des Gesellschaftsvermögens

  • ibr-online
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Deutsches Notarinstitut (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    BGB §§ 738, 242
    Buchwertklausel, Anpassung, Wertermittlung

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    Abfindung, Abfindungsbeschränkung, Abfindungsklausel, Ausscheiden, Ausschluss, Bewertungsmethoden, Gesellschaftsrecht, Gesellschaftsvertrag, Interessenabwägung

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Gesellschaftsrecht; Gesellschafterabfindung zum Buchwert

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 2101
  • NJW-RR 1993, 1381 (Ls.)
  • ZIP 1993, 1160
  • MDR 1993, 854
  • WM 1993, 1412
  • BB 1993, 1391
  • DB 1993, 1614
  • GmbHR 1993, 505
 
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Wird zitiert von ... (65)

  • BVerfG, 07.11.2006 - 1 BvL 10/02

    Erbschaftsteuerrecht in seiner derzeitigen Ausgestaltung verfassungswidrig

    Nach der zivilgerichtlichen Rechtsprechung und der Literatur dürfte hierfür die Ertragswertmethode unter Berücksichtigung des Substanzwerts (vor allem des nicht betriebsnotwendigen Vermögens, weil dieses den Ertrag nicht mit erwirtschaftet) vorherrschend sein (vgl. BGH, NJW 1993, S. 2101 ;… Spitzbart, Das Betriebsvermögen im Erbschaftsteuerrecht, 2000, S. 49 ff. m.w.N.;… Staudinger/Habermeier, BGB, 2003, § 738 Rn. 18;… MünchKomm-BGB/Ulmer, 4. Aufl., 2004, § 738 Rn. 35;… Palandt/Sprau, BGB, 65. Aufl., 2006, § 738 Rn. 5;… Baumbach/Hopt, HGB, 32. Aufl., 2006, Einl v § 1 Rn. 36).
  • OLG Stuttgart, 15.03.2017 - 14 U 3/14

    GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführer: Umfang und Auslegung eines …

    Den einschlägigen Entscheidungen liegen Fallgestaltungen zugrunde, in denen sich der vertragliche Abfindungsanspruch und der reale Abfindungswert im Verlauf der Jahre zu dem Zeitpunkt der Kündigung bzw. des Ausscheidens in außergewöhnlich hohem Maße auseinanderentwickelt haben, ohne dass eine solche Entwicklung bei dem Abschluss des Vertrages absehbar war (…vgl. m. w. N. etwa BGHZ 126, 226, 242 sowie BGH, Urt. v. 27.09.2011 - II ZR 279/09 - Tz. 13; s. ferner z. B. BGH, WM 1993, 1412 - Tz. 14; vgl. auch OLG München, NZG 2004, 1055 - Tz. 68;… Strohn , in: Münchener Kommentar zum GmbHG, 1. Aufl., § 34 Rn. 241).

    Die Rechtsprechung geht zwar davon aus, dass bei der Prüfung, ob eine gesellschaftsvertragliche Regelung nach den genannten Grundsätzen unanwendbar ist, nicht allein das Ausmaß des zwischen vertraglichem Abfindungsbetrag und tatsächlichem Anteilswert im Laufe der Zeit entstandenen Missverhältnisses maßgebend ist; es müssen vielmehr die gesamten Umstände des konkreten Falles in die Betrachtung einbezogen werden (s. etwa BGH, WM 1993, 1412 - Tz. 14; BGHZ 123, 281, 286;… BGH, Urt. v. 27.09.2011 - II ZR 279/09 - Tz. 15 m. w. N.;… ebenso etwa Altmeppen , in: Roth/Altmeppen, GmbHG, 7. Aufl., § 34 Rn. 56;… Strohn , in: Münchener Kommentar zum GmbHG, 1. Aufl., § 34 Rn. 242).

    Es gibt nach der Rechtsprechung auch keine quotenmäßigen Grenzen, bei deren Überschreitung der vertragliche Abfindungsanspruch im Hinblick auf den wirklichen Wert des Anteils als nicht mehr hinnehmbar gering (oder überhöht) einzustufen wäre (s. etwa BGH, WM 1993, 1412 - Tz. 14;… Altmeppen , in: Roth/Altmeppen, GmbHG, 7. Aufl., § 34 Rn. 54; Hülsmann, GmbHR 2001, 409, 412), und die Rechtsprechung hat auch nicht eine Mindest- oder Maximalhöhe des Abfindungsanspruchs im Verhältnis zum wirklichen Wert anerkannt, bei deren Unter- bzw. Überschreitung ein erhebliches Missverhältnis indiziert ist (…vgl. Strohn , in: Münchener Kommentar zum GmbHG, 1. Aufl., § 34 Rn. 242;… Staub/Schäfer, HGB, 5. Aufl., § 131 Rn. 176).

  • BGH, 20.09.1993 - II ZR 104/92

    Anpassung einer gesellschaftsvertraglichen Abfindungsklausel

    Hierauf hat der Senat in einem Fall abgestellt, in dem es nicht um die faktische Einschränkung des Kündigungsrechts des Gesellschafters ging, sondern dieser auf der Grundlage einer Bestimmung im Gesellschaftsvertrag aus der Gesellschaft ausgeschlossen worden war (Sen.Urt. v. 24. Mai 1993 - II ZR 36/92II ZR 36/92, WM 1993, 1412).
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