Rechtsprechung
   BFH, 20.02.2013 - GrS 1/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,9105
BFH, 20.02.2013 - GrS 1/12 (https://dejure.org/2013,9105)
BFH, Entscheidung vom 20.02.2013 - GrS 1/12 (https://dejure.org/2013,9105)
BFH, Entscheidung vom 20. Februar 2013 - GrS 1/12 (https://dejure.org/2013,9105)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,9105) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com
  • lexetius.com

    Keine sonstigen Einkünfte selbständig tätiger Prostituierter - Zulässigkeit einer Vorlage an den Großen Senat des BFH

  • IWW
  • openjur.de

    Keine sonstigen Einkünfte selbständig tätiger Prostituierter; Zulässigkeit einer Vorlage an den Großen Senat des BFH

  • Bundesfinanzhof

    Keine sonstigen Einkünfte selbständig tätiger Prostituierter - Zulässigkeit einer Vorlage an den Großen Senat des BFH

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 22 Nr 3 EStG 2002, § 15 Abs 2 EStG 2002, § 11 Abs 2 FGO, § 11 Abs 3 FGO, § 11 Abs 7 S 3 FGO
    Keine sonstigen Einkünfte selbständig tätiger Prostituierter - Zulässigkeit einer Vorlage an den Großen Senat des BFH

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Selbständig tätige Prostituierte erzielen Einkünfte aus Gewerbebetrieb

  • cpm-steuerberater.de

    Keine sonstigen Einkünfte selbständig tätiger Prostituierter – Zulässigkeit einer Vorlage an den Großen Senat des BFH

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de

    Keine sonstigen Einkünfte selbständig tätiger Prostituierter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Prostituierte erzielen Einkünfte aus Gewerbebetrieb

  • lto.de (Kurzinformation)

    Grundsatzentscheidung des BFH - Prostituierte müssen Gewerbesteuer zahlen

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Sonstige Einkünfte selbständig tätiger Prostituierter

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Prostituierte erzielen Einkünfte aus Gewerbebetrieb

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Prostituierte erzielen Einkünfte aus Gewerbebetrieb

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Bundesfinanzhof zu Prostitution und Gewerbesteuer

  • DER BETRIEB (Kurzinformation)

    Prostituierte erzielen Einkünfte aus Gewerbebetrieb

  • cpm-steuerberater.de (Kurzinformation)

    Prostitution ist gewerblich

  • haufe.de (Pressemitteilung)

    Prostituierte erzielen Einkünfte aus Gewerbebetrieb

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Prostituierte erzielen Einkünfte aus Gewerbebetrieb

Besprechungen u.ä.

  • cmshs-bloggt.de (Entscheidungsbesprechung)

    Einkünfte einer Prostituierten sind gewerbesteuerpflichtig

In Nachschlagewerken

Papierfundstellen

  • BFHE 240, 282
  • NJW 2013, 3200
  • BStBl II 2013, 441
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)

  • BFH, 12.05.2016 - VII R 50/14

    Erstattungsberechtigter nach § 37 Abs. 2 Satz 1 AO

    Ausgehend von den Feststellungen des FG, wonach sie nicht in den Betrieb des Clubs eingegliedert waren und über ihre Arbeitszeit selbst bestimmen konnten, haben sie Einkünfte aus Gewerbebetrieb gemäß § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Einkommensteuergesetzes in der jeweils maßgeblichen Fassung (EStG) erzielt, die gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG der Einkommensteuer unterliegen und für die die Prostituierten im Rahmen des § 1 EStG einkommensteuerpflichtig sind (vgl. BFH-Beschluss vom 13. Dezember 2013 X B 46/13, BFH/NV 2014, 488; BFH-Urteil vom 13. Juni 2013 III R 30/10, BFH/NV 2013, 1577; Beschluss des Großen Senats des BFH vom 20. Februar 2013 GrS 1/12, BFHE 140, 282, BStBl II 2013, 441).
  • BFH, 17.12.2014 - XI R 16/11

    Überlassung möblierter Zimmer an Prostituierte

    Der Klägerin ist zuzugeben, dass der darin verwendete Begriff der Förderung der "gewerbsmäßigen Unzucht" spätestens seit Inkrafttreten des Gesetzes zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten (Prostitutionsgesetz) am 1. Januar 2002 überholt ist (vgl. auch BFH-Beschluss vom 20. Februar 2013 GrS 1/12, BFHE 140, 282, BStBl II 2013, 441; s. aber zur Umsatzsteuer bereits BFH-Urteil vom 4. Juni 1987 V R 9/79, BFHE 150, 192, BStBl II 1987, 653).
  • BFH, 09.10.2014 - GrS 1/13

    Erfordernis der Divergenzanfrage - Spannungsverhältnis zwischen Rechtsfortbildung

    Eine erneute Vorlage derselben Rechtsfrage an den Großen Senat ist nur zulässig, falls in der Zwischenzeit neue rechtliche Gesichtspunkte aufgetreten sind, die bei der ursprünglichen Entscheidung nicht berücksichtigt werden konnten, und/ oder neue Rechtserkenntnisse eine andere Beurteilung der entschiedenen Rechtsfrage rechtfertigen könnten (BFH-Beschluss vom 20. Februar 2013 GrS 1/12, BFHE 140, 282, BStBl II 2013, 441, Rz 19).

    Der Große Senat hat im Streitfall nicht zu entscheiden, ob an dieser Einschränkung festzuhalten ist (vgl. hierzu BFH-Beschluss in BFHE 140, 282, BStBl II 2013, 441, Rz 21), da jedenfalls aufgrund der Änderungen in § 11 FGO durch das RpflVereinfG neue rechtliche Gesichtspunkte vorliegen, die der Große Senat in seiner bisherigen Rechtsprechung in BFHE 103, 433, BStBl II 1972, 68, in BFHE 145, 147, BStBl II 1986, 207 und in BFHE 154, 556, BStBl II 1989, 164 noch nicht berücksichtigen konnte.

  • BFH, 22.08.2013 - V R 18/12

    Zimmervermietung an Prostituierte - Kein ermäßigter Umsatzsteuertarif

    Die von der Klägerin überlassenen Räumlichkeiten dienten nicht wie in der dem EuGH-Urteil Elisabeth Blasi in Slg. 1998, I-481 zugrunde liegenden Fallgestaltung der Beherbergung von Personen, sondern wurden für die Ausübung gewerblicher Tätigkeiten (BFH-Beschluss vom 15. März 2012 III R 30/10, BFHE 237, 421, BStBl II 2012, 661, Rz 14 ff.) und dem folgend BFH-Beschluss vom 20. Februar 2013 GrS 1/12 (BFHE 140, 282, BStBl II 2013, 441) überlassen.
  • FG Hamburg, 17.09.2015 - 2 K 253/14

    Umsatzsteuerliche Behandlung der Vermietungsleistung bei Überlassung möblierter

    Die vermieteten Räumlichkeiten dienten jedoch nicht der Beherbergung von Personen, sondern wurden für die Ausübung gewerblicher Tätigkeiten überlassen (vgl. BFH-Urteil vom 22.08.2013 V R 18/12, BStBl II 2013, 1058; BFH-Beschlüsse vom 15.03.2012 III R 30/10, BStBl II 2012, 661; vom 20.02.2013 GrS 1/12, BStBl II 2013, 441).
  • BFH, 18.04.2013 - VI R 60/11

    Vorlage gemäß § 11 FGO - Pflicht zur Anrufung des Großen Senats bei

    Ungeachtet der gegen diese Auffassung vorgebrachten Einwände (vgl. BFH-Beschluss vom 20. Februar 2013 GrS 1/12, BStBl II 2013, 441), die der Senat für durchgreifend hält, ist eine erneute Entscheidung des Großen Senats deshalb erforderlich, weil sich seither § 11 FGO seinem Wortlaut nach geändert hat, erhebliche Zeit verstrichen ist und --wie aufgezeigt-- andere Senate des BFH offenbar der Auffassung sind, dass die Gründe der Entscheidungen des BFH in BFHE 154, 556, BStBl II 1989, 164, in BFHE 145, 147, BStBl II 1986, 207 und in BFHE 103, 433, BStBl II 1972, 68 nicht auf die derzeit gültige Fassung des § 11 FGO übertragbar sind.
  • BFH, 13.06.2013 - III R 30/10

    Keine sonstigen Einkünfte selbständig tätiger Prostituierter

    Dieser hat durch Beschluss vom 20. Februar 2013 GrS 1/12 (BStBl II 2013, 441) entschieden, dass selbständig tätige Prostituierte (sog. Eigenprostitution) Einkünfte aus Gewerbebetrieb erzielen.

    Zur Begründung verweist der Senat auf den Beschluss des Großen Senats in BStBl II 2013, 441 und auf seinen Vorlagebeschluss in BFHE 237, 421, BStBl II 2012, 661.

  • FG Hamburg, 20.02.2013 - 2 K 169/11

    Schätzungsgrundlagen bei Einkünften aus gewerblicher Eigenprostitution

    Der Beklagte hat am 11.01.2013 die Gewinnfeststellungsbescheide 2008 bis 2010 und die Gewerbesteuermessbescheide 2008 bis 2010 in der Weise geändert, dass alle Bescheide bis zur Entscheidung des Großen Senats des Bundesfinanzhofs (BFH) in der Sache GrS 1/12 gemäß § 165 Abs. 1 S. 2 Nr. 4 der Abgabenordnung (AO) hinsichtlich der Frage für vorläufig erklärt werden, ob Einkünfte aus Gewerbebetrieb oder sonstige Einkünfte vorliegen.
  • FG Köln, 15.05.2014 - 3 K 2923/11

    Verpflichtung von Prostituierten zur Leistung von Vorauszahlungen auf ihre

    Nach der neueren Rechtsprechung (BFH, Beschluss vom 20.02.2013 GrS 1/12, BStBl II 2013, 441; Urteil vom 13.06.2013 III R 30/10, BFH/NV 2013, 1577 und zuletzt Beschluss vom 13.12.2013 X B 46/13, BFH/NV 2014, 488) erfüllt die selbständig ausgeübte Prostitution ferner die Voraussetzungen aus § 15 Abs. 2 Satz 1 EStG und begründet Einkünfte aus Gewerbebetrieb, die der Einkommensteuer unterliegen (§ 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 in Verbindung mit § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG).
  • FG Mecklenburg-Vorpommern, 31.01.2018 - 3 K 99/16

    Abgrenzung zwischen umsatzsteuerfreier Grundstücksvermietung und

    Der Kläger erbringt Vermietungsleistungen an einen anderen Unternehmer, denn nach dem Beschluss des Großen Senats vom 20. Februar 2013 (GrS 1/12, BFHE 140, 282, BStBl. II 2013, 441) erzielen selbständig tätige Prostituierte Einkünfte aus Gewerbebetrieb.
  • BFH, 13.12.2013 - X B 46/13

    Keine Revisionszulassung wegen Einwänden gegen die Richtigkeit der Schätzung von

  • FG Hessen, 21.03.2018 - 6 K 1655/17

    § 38 Abs. 1 EStG, § 19 Abs. 1 Nr. 1 EStG, § 1 Abs. 1 LStDV

  • FG München, 23.07.2014 - 3 K 2023/12

    Überlassung von Zimmern an Prostituierte - Kein ermäßigter Umsatzsteuertarif

  • VG Magdeburg, 18.07.2019 - 3 A 155/19

    Erfolglose Klage gegen IHK-Beitragsbescheid

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht