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   OLG Nürnberg, 19.01.2006 - 2 W 94/06   

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https://dejure.org/2006,29888
OLG Nürnberg, 19.01.2006 - 2 W 94/06 (https://dejure.org/2006,29888)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 19.01.2006 - 2 W 94/06 (https://dejure.org/2006,29888)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 19. Januar 2006 - 2 W 94/06 (https://dejure.org/2006,29888)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Nutzungsentschädigung nach Mietverhältnis: Streitwertbemessung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZM 2006, 540 (Ls.)
  • GuT 2006, 83
 
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 20.04.2005 - XII ZR 248/04

    Streitwert einer negativen Feststellungsklage

    Auszug aus OLG Nürnberg, 19.01.2006 - 2 W 94/06
    Die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (NZM 2004, 423 und NZM 2005, 519) stehen dieser Entscheidung nicht entgegen.
  • BGH, 20.11.2002 - VIII ZB 66/02

    Klageweise Geltendmachung der künftig fällig werdenden Nutzungsentschädigung

    Auszug aus OLG Nürnberg, 19.01.2006 - 2 W 94/06
    Bei der mit dem Klageantrag Ziff. 3 geltend gemachten monatlichen Nutzungsentschädigung nach Beendigung des Mietverhältnisses bis zur vollständigen Räumung, handelt es sich zwar um eine Klage auf künftige Leistung gemäß § 259 ZPO (BGH NJW 03, 1395), wobei die Leistungen wiederkehrend monatlich zu erbringen sind, dennoch bemißt sich der Streitwert nicht nach § 9 ZPO nach dem 3 1/2-fachen Wert des einjährigen Bezuges, was bei einer monatlichen Nutzungsentschädigung in Höhe von 3.016 EUR zu einem Streitwert für diesen Antrag in Höhe von 126.672 EUR führen würde.
  • BGH, 17.03.2004 - XII ZR 162/00

    Streitwert für Klage auf Zahlung künftiger Miete; Gebührenstreitwert einer

    Auszug aus OLG Nürnberg, 19.01.2006 - 2 W 94/06
    Die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (NZM 2004, 423 und NZM 2005, 519) stehen dieser Entscheidung nicht entgegen.
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