Weitere Entscheidungen unten: BGH, 12.09.1990 | BGH, 12.09.1990

Rechtsprechung
   BGH, 12.09.1990 - 3 StR 188/90   

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https://dejure.org/1990,7584
BGH, 12.09.1990 - 3 StR 188/90 (https://dejure.org/1990,7584)
BGH, Entscheidung vom 12.09.1990 - 3 StR 188/90 (https://dejure.org/1990,7584)
BGH, Entscheidung vom 12. September 1990 - 3 StR 188/90 (https://dejure.org/1990,7584)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Strafzumessung bei einer Steuerstafsache - Auswirkung der Höhe von Schwarzlohnzahlungen und nicht belegten Schmiergelder auf den Schuldumfang

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • HFR 1991, 496
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Bochum, 05.10.2017 - 2 KLs 8/16

    Steuerhinterziehung: Ex-Geheimagent Mauss zu Bewährungsstrafe verurteilt

    Diese Abzüge sind im Hinblick auf § 370 Abs. 4 S. 3 AO zwar nicht bei der Tatbestandverwirklichung zu berücksichtigen, nach herrschender Rechtsprechung ist jedoch im Rahmen der Strafzumessung eine Berücksichtigung möglich (vgl. BGH, Beschluss vom 12. September 1990 - 3 StR 188/90 -, juris).
  • OLG Hamburg, 27.06.2017 - 2 Rev 40/17

    Strafverfahren: Unwirksamkeit einer Revisionsbeschränkung auf den

    Soweit aber durch die Scheinrechnungen tatsächlich entstandene Betriebsausgaben abgedeckt werden, ist dies als mildernder Umstand auf der Strafzumessungsebene berücksichtigungsfähig (BGH, Beschluss vom 12. September 1990, Az.: 3 StR 188/90, Leitsatz; Urteil vom 17. März 2005, Az.: 5 StR 461/04, Rn. 11, juris; vgl. Kohlmann/ Ransiek § 370 Rn. 525).
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Rechtsprechung
   BGH, 12.09.1990 - 3 StR 277/90   

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https://dejure.org/1990,13101
BGH, 12.09.1990 - 3 StR 277/90 (https://dejure.org/1990,13101)
BGH, Entscheidung vom 12.09.1990 - 3 StR 277/90 (https://dejure.org/1990,13101)
BGH, Entscheidung vom 12. September 1990 - 3 StR 277/90 (https://dejure.org/1990,13101)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Steuerhinterziehung in Tateinheit mit Urkundenfälschung - Neubemessung der verhängten Einzelstrafe wegen Steuerhinterziehung wegen Beschränkung des Schuldumfangs

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • HFR 1991, 496
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 22.01.2013 - 1 StR 416/12

    Versuchter Computerbetrug im Lastschriftverfahren (unbefugte Verwendung von

    Der Senat hat daher aus Gründen der Prozessökonomie mit Zustimmung des Generalbundesanwalts das Verfahren auf den Vorwurf des versuchten Computerbetrugs zum Nachteil der Bankkunden (zu dieser Möglichkeit vgl. BGH, Beschluss vom 12. September 1990 - 3 StR 277/90, HFR 1991, 496) in 18.031 tateinheitlichen Fällen beschränkt.
  • BGH, 22.05.2014 - 4 StR 430/13

    Anforderungen an die Feststellung und Darlegung des Irrtums beim gewerbsmäßigen

    b) Auch die Voraussetzungen für eine Beschränkung der Strafverfolgung gemäß § 154a Abs. 2 i.V.m. Abs. 1 Nr. 1 StPO liegen vor (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Januar 2013 - 1 StR 416/12, BGHSt 58, 119, Tz. 13, 51, m. abl. Anm. Heghmanns ZJS 2013, 423; i.E. ebenso schon BGH, Beschluss vom 12. September 1990 - 3 StR 277/90, HFR 1991, 496).
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Rechtsprechung
   BGH, 12.09.1990 - 3 StR 446/89   

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https://dejure.org/1990,9589
BGH, 12.09.1990 - 3 StR 446/89 (https://dejure.org/1990,9589)
BGH, Entscheidung vom 12.09.1990 - 3 StR 446/89 (https://dejure.org/1990,9589)
BGH, Entscheidung vom 12. September 1990 - 3 StR 446/89 (https://dejure.org/1990,9589)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Klärung des Schuldumfanges an Hand des Inhalts der Umsatzsteuervoranmeldungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 1991, 20
  • HFR 1991, 496
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 15.04.1992 - 5 StR 80/92

    Notwendigkeit einer Gesamtabwägung der strafzumessungserheblichen Tatsachen bei

    Zwar können für die Gesamtwürdigung im Rahmen von § 56 Abs. 2 StGB auch solche Umstände von Bedeutung sein, die schon für die Prognose nach § 56 Abs. 1 StGB zu berücksichtigen sind (etwa eine Stabilisierung der Lebensverhältnisse, vgl. Beschluß des Senats vom 3. Dezember 1991 - 5 StR 577/91 - m.w.N.; BGHR StGB § 56 Abs. 2 Gesamtwürdigung, unzureichende 1, 2 und 8; BGH StV 1991, 20).
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