Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 27.01.2005

Rechtsprechung
   BVerfG, 21.12.2004 - 2 BvR 2197/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,3094
BVerfG, 21.12.2004 - 2 BvR 2197/04 (https://dejure.org/2004,3094)
BVerfG, Entscheidung vom 21.12.2004 - 2 BvR 2197/04 (https://dejure.org/2004,3094)
BVerfG, Entscheidung vom 21. Dezember 2004 - 2 BvR 2197/04 (https://dejure.org/2004,3094)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,3094) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Verfassungsbeschwerde gegen das Alterseinkünftegesetz; Zulässigkeitsvoraussetzungen einer Verfassungsbeschwerde gegen ein Gesetz; Unmittelbare Betroffenheit des Beschwerdeführers durch das Alterseinkünftegesetz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVerfGG § 92; AltEinkG
    Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde unmittelbar gegen das Alterseinkünftegesetz vom 05.07.2004

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BVerfGK 4, 317
  • NVwZ-RR 2005, 217
  • HFR 2005, 353
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BFH, 01.02.2006 - X B 166/05

    Ab 1.1.2005 geleistete Arbeitnehmerbeiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung

    Aus diesem Grund hat der erkennende Senat im vorliegenden Verfahren auch noch nicht über die verfassungsrechtlichen Schranken der Besteuerung der zufließenden Renteneinnahmen zu entscheiden (vgl. auch Kammerbeschluss des BVerfG vom 21. Dezember 2004 2 BvR 2197/04, HFR 2005, 353, 355).
  • BVerfG, 13.02.2008 - 2 BvR 1220/04

    Zum Sonderausgabenabzug von Beiträgen zu berufsständischen

    Ein Verstoß wäre deshalb in den Veranlagungszeiträumen der Versorgungsphase zu rügen, in denen die Altersbezüge der Besteuerung unterworfen werden (vgl. auch BVerfGK 4, 317 sowie BFH BStBl II 2006, S. 420 = BFHE 212, 242; BStBl II 2007, S. 547 = BFHE 216, 47).
  • FG Köln, 20.12.2006 - 12 K 2253/06

    Musterverfahren zum Alterseinkünftegesetz entschieden - In 2005 gezahlte

    Die Frage der Zweifachbesteuerung kann aber erst mit Beginn der Auszahlungsphase relevant werden (vgl. Urteil des BVerfG 2 BvR 2197/04 vom 21. Dezember 2004, HFR 2005, 353).
  • BFH, 15.10.2008 - X B 60/07

    Nichtaufhebung des FG-Urteils trotz Änderungsbescheids im Beschwerdeverfahren -

    Für die verfassungsrechtliche Würdigung der zutreffenden Höhe des Abzugs von Altersvorsorgebeiträgen in einem Versorgungsweg ist demnach stets eine Gesamtbetrachtung der steuerlichen Abziehbarkeit von Beiträgen und der Besteuerung der Versorgungsleistungen vorzunehmen (BVerfG-Beschluss vom 21. Dezember 2004 2 BvR 2197/04, BFH/NV 2005, Beilage 2, 110).
  • BVerfG, 14.02.2007 - 1 BvR 2721/05

    Erfolglose gesetzesunmittelbare Verfassungsbeschwerde gegen Verlängerung der

    Der Beschwerdeführer muss nicht nur eine nach § 92 BVerfGG substantiierte Behauptung aufstellen, durch die Rechtsnorm überhaupt beschwert zu sein, sondern die von ihm angegriffene Rechtsnorm muss nach Struktur und Inhalt geeignet sein, in Grundrechte des Beschwerdeführers einzugreifen, das heißt unmittelbar eine grundrechtlich geschützte Rechtsposition zu seinem Nachteil zu verändern (vgl. BVerfGE 40, 141 ; 64, 301 ; BVerfGK 4, 317 ).
  • BFH, 11.12.2008 - X B 179/08

    Keine verfassungsgerichtliche Überprüfung der Abzugsfähigkeit der

    Für die verfassungsrechtliche Würdigung der zutreffenden Höhe des Abzugs von Altersvorsorgebeiträgen in einem Versorgungsweg ist demnach stets eine Gesamtbetrachtung der steuerlichen Abziehbarkeit von Beiträgen und der Besteuerung der Versorgungsleistungen vorzunehmen (Beschluss des BVerfG vom 21. Dezember 2004 2 BvR 2197/04, BFH/NV 2005, Beilage 2, 110).
  • FG Niedersachsen, 21.09.2005 - 3 V 295/05

    Lohnesteuerfreibetrag; Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung; Vorab

    Auch im Nichtannahmebeschluss vom 21. Dezember 2004 (2 BvR 2197/04) ist das Bundesverfassungsgericht davon ausgegangen, dass sich zumindest zum derzeitigen Zeitpunkt im Jahr 2005 die Frage der Zweifachbesteuerung der Altersrente nicht stellt.
  • FG München, 08.05.2007 - 9 V 181/07

    Antrag auf Aufhebung der Vollziehung der Einkommenssteuer wegen im Rahmen der

    Es ist weder bekannt, wie lange und in welcher Höhe der Antragsteller in die gesetzliche Rentenversicherung bzw. in die berufsständische Versorgungseinrichtung freiwillig Beiträge einbezahlt hat, noch in welchem Umfang er für diese Beiträge den Sonderausgabenabzug für Vorsorgeaufwendungen in Anspruch genommen hat, so dass das Ausmaß, in welchen Umfang die Rentenbezüge des Antragstellers auf bereits besteuerten Rentenbeiträgen beruhen und damit einen erfolgsneutralen Vermögenstausch darstellen (zum Prinzip der Nichtsteuerbarkeit von Vermögensumschichtungen vgl. BFH-Urteil vom 20. Oktober 1999 X R 132/95, BStBl II 2000, 82 m.w.N.), überhaupt nicht abgeschätzt werden kann (vgl. auch BVerfG-Beschluss vom 21. Dezember 2004 2 BvR 2197/04, BFH/NV 2005, Beilage 2, 110).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BVerfG, 27.01.2005 - 2 BvR 2223/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,13146
BVerfG, 27.01.2005 - 2 BvR 2223/03 (https://dejure.org/2005,13146)
BVerfG, Entscheidung vom 27.01.2005 - 2 BvR 2223/03 (https://dejure.org/2005,13146)
BVerfG, Entscheidung vom 27. Januar 2005 - 2 BvR 2223/03 (https://dejure.org/2005,13146)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,13146) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Erfordernis der Rechtswegserschöpfung bei der Erhebung einer Verfassungsbeschwerde - Umfang des Gundsatzes der Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde - Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde als außergewöhnlichem Rechtsbehelf

  • rechtsportal.de

    BVerfGG § 90 Abs. 2 S. 1
    Erschöpfung des Rechtswegs; Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 5, 65
  • HFR 2005, 353
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 15.03.2007 - XI S 33/06

    NZB: Absehen von der Begründung über die Nichtzulassungsbeschwerde

    Bei den gegen solche Entscheidungen gegebenen Rechtsbehelfen der Anhörungsrüge und der Verfassungsbeschwerde handelt es sich nicht um ordentliche, sondern um außerordentliche Rechtsbehelfe (zur Anhörungsrüge z.B. BFH-Beschlüsse vom 17. Juni 2005 VI S 3/05, BFHE 209, 419, BStBl II 2005, 614; vom 3. März 2006 V S 1/06, BFH/NV 2006, 1314; vom 1. Juni 2006 XI S 22/05, juris; zur Verfassungsbeschwerde z.B. BVerfG-Beschlüsse vom 7. Juni 1993 2 BvR 1767/92, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung 1993, 541; vom 12. Februar 2003 2 BvR 709/99, BVerfGE 107, 257; vom 27. Januar 2005 2 BvR 2223/03, BFH/NV 2005, Beilage 3, 258).
  • FG München, 22.02.2008 - 8 K 975/06

    Kein Gewährung eines zweifachen Grundfreibetrags bei nichtehelicher

    Die gegen das Urteil vom 20. September 2002 eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde war wie auch die nachfolgende Verfassungsbeschwerde ohne Erfolg (vgl. Beschluss des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 26. Juni 2003 III B 126/02, Beschluss des BVerfG vom 27. Januar 2005 2 BvR 2223/03).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht