Weitere Entscheidung unten: BFH, 05.04.2006

Rechtsprechung
   BFH, 26.07.2006 - X R 1/04   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    EStG §§ 10 Abs. 1 Nr. 1 a, 22 Nr. 1
    Versorgungsleistungen als dauernde Last

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de

    Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen: Übergabe eines nicht ausreichend ertragreichen Gesellschaftsanteils und eines Betriebsgrundstücks bei Vereinbarung einer Surrogation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Leitsatz)

    Voraussetzung für die steuerliche Anerkennung einer Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen im Rahmen der Anerkennung einer dauernden Last; Ertraglose Wirtschaftsgüter (unbebaute Grundstücke, Kunst- oder Sammlerobjekte) als Gegenstand einer unentgeltlichen Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen

Besprechungen u.ä.

  • Notare Bayern PDF, S. 22 (Entscheidungsbesprechung)

    Vorweggenommene Erbfolge unter Einbeziehung von drei Generationen (Notarassessor Lucas Wartenburger, Rosenheim)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • HFR 2007, 20



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BFH, 19.07.2006 - II R 1/05  

    Entstehen der Erbschaftsteuer für Pflichtteilsanspruch auch ohne dessen

    BFH, Urteil vom 26.7.2006, X R 1/04 Die Klägerin ist die Enkelin der A. und die Tochter des H. Die A. und ihr Sohn H. waren Gesellschafter einer OHG.
  • BFH, 17.03.2010 - X R 38/06  

    Umschichtungen im Rahmen der Vermögensübergabe gegen Versorgungsleistungen -

    aa) Neben der bislang von der Rechtsprechung anerkannten Möglichkeit, ertragloses Vermögen in Absprache mit dem Übergeber in ausreichend ertragbringendes Vermögen umzuschichten (vgl. oben unter II.4.a), hält der Senat auch die Umschichtung einer ausreichend ertragbringenden Wirtschaftseinheit in anderes ausreichend ertragbringendes Vermögen grundsätzlich für zulässig (vgl. die Andeutungen in den Senatsurteilen vom 31. März 2004 X R 66/98, BFHE 205, 285, BStBl II 2004, 830; vom 26. Juli 2006 X R 1/04, BFH/NV 2007, 19; vom 31. Mai 2005 X R 26/04, BFH/NV 2005, 1789, und Tz. 28 ff. des BMF-Schreibens in BStBl I 2004, 922).
  • BFH, 20.02.2008 - X R 13/05  

    Verpächterwahlrecht - Wesentliche Betriebsgrundlagen einer handwerklich

    Aus der Rechtsprechung des erkennenden Senats zum Kriterium der Zugehörigkeit zum Generationennachfolge-Verbund bei der Beurteilung von im Rahmen einer vorweggenommenen Erbfolge vereinbarten wiederkehrenden Bezügen als Sonderausgaben i.S. des § 10 Abs. 1 Nr. 1a EStG (vgl. z.B. Senatsurteil vom 26. Juli 2006 X R 1/04, BFH/NV 2007, 19) kann für den Streitfall nichts Gegenteiliges abgeleitet werden.
  • FG Münster, 29.10.2009 - 8 K 5237/06  

    Vermögensübergabe bei Versorgungsleistungen an Person im

    Hiernach kommt außerhalb der "Vermögensübertragung gegen Versorgungsleistungen" bei wiederkehrenden Leistungen (Renten und dauernden Lasten) ein Abzug als Sonderausgaben nach § 10 Abs. 1 Nr. 1 a EStG grundsätzlich nicht in Betracht (zum Vorstehenden BFH-Urteil vom 26.11.2003 X R 11/01 BStBl. II 2004, 820 und BFH-Urteil vom 26.07.2006 X R 1/04, BFH/NV 2007, 19 m. w. N. zu den dogmatischen Grundlagen der von der Rechtsprechung hierzu entwickelten Grundsätze).
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Rechtsprechung
   BFH, 05.04.2006 - IX R 80/01   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de

    Erwerbsfinanzierung von Anteilen an der Arbeitgeber-Kapitalgesellschaft

  • datenbank.nwb.de

    Schuldzinsen aus der Erwerbsfinanzierung von Anteilen an der Arbeitgeber-Kapitalgesellschaft regelmäßig Werbungskosten bei den Einkünften aus Kapitalvermögen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • HFR 2007, 20



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Wird zitiert von ... (5)  

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