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   BGH, 11.01.2005 - 1 StR 498/04   

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https://dejure.org/2005,1791
BGH, 11.01.2005 - 1 StR 498/04 (https://dejure.org/2005,1791)
BGH, Entscheidung vom 11.01.2005 - 1 StR 498/04 (https://dejure.org/2005,1791)
BGH, Entscheidung vom 11. Januar 2005 - 1 StR 498/04 (https://dejure.org/2005,1791)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    Art. 8 EMRK; Art. 6 EMRK; Art. 2 Abs. 1 GG; Art. 1 Abs. 1 GG; § 46 StGB; § 68a StPO; § 77 StPO; § 241 Abs. 2 StPO; 244 Abs. 2 bis 4 StPO; § 406e Abs. 2 Satz 2 StPO
    Achtung der menschlichen Würde eines Zeugen im Rahmen der vorrangigen Verpflichtung zur Wahrheitsermittlung (Beweiserhebungen zum Privatleben und zum Intimleben nur nach sorgfältiger Prüfung ihrer Unerlässlichkeit; Berücksichtigung bei der Leitung eines Sachverständigen; ...

  • lexetius.com

    StPO §§ 68a, 77, 241 Abs. 2, 244 Abs. 2 bis 4

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW
  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit der Beweiserhebung zum Privatleben und Intimleben eines Zeugen; Recht auf Einsichtnahme in die Akten für einen Nebenkläger; Rechtswidriger Beweiserhebungsakt als Voraussetzung für ein Beweisverwertungsverbot; Erhebung eines Beweises durch die Beantragung zur ...

  • Judicialis

    StPO § 68a; ; StPO § 77; ; StPO § 241 Abs. 2; ; StPO § 244 Abs. 2; ; StPO § 244 Abs. 3; ; StPO § 244 Abs. 4

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 68a § 77 § 241 Abs. 2 § 244 Abs. 2, 3, 4
    Verpflichtung zur Wahrheitserforschung und Beweiserhebungen zum Privat- und Intimleben eines Zeugen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 1519
  • HRRS 2005 Nr. 367
 
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Wird zitiert von ... (35)

  • BGH, 23.04.2007 - GSSt 1/06

    Entscheidung des Großen Senats für Strafsachen zur Beachtlichkeit von

    In diesem Sinne verpflichtet auch der Rahmenbeschluss der Europäischen Union über die Stellung des Opfers im Strafverfahren vom 15. März 2001 (ABlEG Nr. L 82 vom 22. März 2001) in Art. 3 Abs. 2 die Mitgliedstaaten, "die gebotenen Maßnahmen (zu ergreifen), damit ihre Behörden Opfer nur in dem für das Strafverfahren erforderlichen Umfang befragen" (hierzu BGH NJW 2005, 1519, 1520 f.; vgl. auch BTDrucks. 15/1976 S. 8, 19 zu § 24 Abs. 1 Nr. 3 GVG n.F.).
  • OLG Hamburg, 24.10.2014 - 1 Ws 110/14

    Strafverfahren: Versagung des Akteneinsichtsrechts des Verletzten wegen

    Zwar steht den mit der Sache befassten Gerichten hierbei ein weiter Entscheidungsspielraum zu (vgl. nur BGH, vom 11. Januar 2005 - 1 StR 498/04, NJW 2005, 1519, 1520).
  • BGH, 04.12.2012 - VI ZR 217/11

    Schmerzensgeldklage des Opfers sexuellen Missbrauchs: Verjährungsfristbeginn

    Vorrangig geht es also um die Analyse des Aussageinhalts, d.h. um eine methodische Beurteilung, ob auf ein bestimmtes Geschehen bezogene Angaben einem tatsächlichen Erleben entsprechen (vgl. BGH, Urteil vom 11. Januar 2005 - 1 StR 498/04, NJW 2005, 1519, 1521 mwN.; Pfister, aaO, S. 6 sowie die vom Beklagten vorgelegte Studie von Volbert, Aussagen über traumatische Erlebnisse, veröffentlicht in FPPK 2011, S. 18, 29).
  • BVerwG, 27.11.2014 - 7 C 18.12

    Informationszugang; BaFin; Staatsanwaltschaft; Aktenvorlage; strafrechtliches

    Soweit der Staatsanwaltschaft ein "weiter Entscheidungsspielraum" nicht lediglich bei der Ermessensentscheidung über die Gewährung von Akteneinsicht, sondern bei der Frage der Gefährdung des Untersuchungszwecks zugestanden wird (so BGH, Beschluss vom 11. Januar 2005 - 1 StR 498/04 - NJW 2005, 1519; siehe aber auch die dort zitierte Belegstelle bei Hilger, in: Löwe-Rosenberg, StPO, 26. Aufl. 2009, § 406e Rn. 12), folgt daraus nichts Abweichendes.
  • BGH, 08.01.2013 - 1 StR 602/12

    Zulässigkeitsvoraussetzungen der Verfahrensrüge (notwendige Angaben bei

    Wie der Generalbundesanwalt in seiner Antragsschrift - entgegen der Erwiderung der Revision vom 27. Dezember 2012 - zutreffend aufgezeigt hat, bedarf es nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs für die gesetzlich nicht geregelte Untersuchung von Zeugen auf ihre Glaubwürdigkeit einer Einwilligung der Betroffenen (BGH, Urteil vom 29. Juni 1989 - 4 StR 201/89, BGHSt 36, 217, 219; BGH, Beschluss vom 5. Oktober 2004 - 1 StR 284/04; BGH, Beschluss vom 11. Januar 2005 - 1 StR 498/04, NJW 2005, 1519; Senge in KK-StPO, 6. Aufl., § 81c Rn. 9 mwN).
  • BGH, 30.06.2005 - 1 StR 227/05

    Beweiswürdigung hinsichtlich des Vorwurfs des Auftragsmordes

    Die Strafkammer prüft, ob aus Erkenntnissen zu vergleichbarem Verhalten des Zeugen Rückschlüsse auf die Richtigkeit seiner hier im Raum stehenden Aussagen gezogen werden können (sog. allgemeine Glaubhaftigkeit, vgl. hierzu BGH NJW 2005, 1519, 1521 m. w. N.).

    Bei der Einschätzung der Glaubhaftigkeit einer Aussage auch auf Grund einer generellen Persönlichkeitsbeurteilung (zur Problematik vgl. BGH StV 1994, 64; NJW 2005, 1519, 1521; Boetticher in NJW-Sonderheft für G. Schäfer 2002, 8, 12 jew. m. w. N.) ist es erforderlich, möglicherweise gegenläufige Gesichtspunkte erkennbar zu erörtern.

  • LAG Baden-Württemberg, 04.08.2015 - 3 Sa 46/14

    Anfechtung; arglistige Täuschung; Betreuung; Einwilligungsvorbehalt;

    Im Übrigen würde selbst ein bei Gewährung der Akteneinsicht begangener Verfahrensverstoß kein Verwertungsverbot begründen (BGH 11. Januar 2005 - 1 StR 498/04 - NJW 2005, 1519; KK-StPO/Zabeck § 406 e Rn. 13).
  • KG, 02.10.2015 - 4 Ws 83/15

    Abwägung bei Akteneinsicht an Verletzten; Anfechtbarkeit für Angeklagten

    Hinsichtlich der Beurteilung der Gefährdung besteht ein weiter Entscheidungsspielraum (vgl. BGH NJW 2005, 1519; HansOLG Hamburg StraFo 2015, 23 und 328; Hilger in Löwe/Rosenberg, a.a.O., § 406e Rdn. 12).

    Der Sachaufklärung wird ausreichend dadurch Rechnung getragen, dass die Aktenkenntnis der Zeuginnen und eine hierauf basierende mögliche "Nachjustierung" von belastenden Angaben erforderlichenfalls bei der Beweiswürdigung berücksichtigt werden (vgl. BGH NJW 2005, 1519).

  • BGH, 15.03.2016 - 5 StR 52/16

    Beweiswürdigung bei Kenntnis des Zeugen von den Verfahrensakten (kein zwingender

    Es existiert kein Rechtssatz des Inhalts, dass eine - auch bei Gewährung der Akteneinsicht nach § 406e StPO ohnehin nicht stets gegebene und vorliegend durch den Nebenklägervertreter in Abrede gestellte - Kenntnis der Verfahrensakten zur Annahme der Unrichtigkeit der in der Hauptverhandlung erfolgten Aussage des Zeugen drängt (vgl. BGH, Beschluss vom 11. Januar 2005 - 1 StR 498/04, NJW 2005, 1519, 1520).

    Anders kann es liegen, wenn es etwa im Rahmen einer Konstellation Aussage gegen Aussage in besonderem Maße auf eine Konstanzanalyse ankommt (vgl. auch BGH, Beschluss vom 11. Januar 2005 - 1 StR 498/04, aaO).

  • KG, 21.11.2018 - 3 Ws 278/18

    Nebenklage im Strafverfahren wegen sexuellen Kindesmissbrauchs: Beschränkung der

    Hinsichtlich der Beurteilung der Gefährdung besteht ein weiter Entscheidungsspielraum (vgl. etwa BGH NJW 2005, 1519).

    Die mögliche Aktenkenntnis beider Zeuginnen kann hiernach bei der Beweiswürdigung - soweit erforderlich - berücksichtigt werden (vgl. BGH NJW 2005, 1519; s. auch BGH NStZ 2016, 367 [Erörterungspflicht nur im Einzelfall wie etwa bei einer konkreten Falschaussagemotivation des Zeugen oder Besonderheiten in seinen Aussagen]).

  • AG Bonn, 18.01.2012 - 51 Gs 53/09

    Antrag auf Gewährung von Akteneinsicht durch einen Kunden eines durch das

  • BGH, 30.03.2007 - 1 StR 349/06

    Verwertungsverbot nach Zeugnisverweigerung (Vernehmung; Spontanangaben;

  • BGH, 21.07.2005 - 1 StR 78/05

    Recht auf Verfahrensbeschleunigung (rechtsstaatswidrige Verzögerung in einzelnen

  • OLG Hamburg, 22.07.2015 - 1 Ws 88/15

    Akteneinsichtsrecht des Verletzten: Versagung wegen Gefährdung des

  • LG Aachen, 11.10.2019 - 60 KLs 12/19

    Akteneinsicht, Nebenkläger, vorherige Anhörung Angeklagter

  • OLG Hamburg, 23.10.2018 - 1 Ws 108/18

    Akteneinsicht, Aussage-gegen-Aussage, Verletzter

  • BGH, 31.08.2006 - 3 StR 237/06

    Ziel des Strafprozesses (Wahrheitsfindung in einem prozessordnungsgemäßen

  • BGH, 16.06.2005 - 1 StR 152/05

    Umfang der Beweisaufnahme und Berücksichtigung von Opferinteressen

  • BGH, 10.10.2007 - 1 StR 455/07

    Wesentliche Behinderung der Verteidigung (absoluter Revisionsgrund; Kausalität;

  • BGH, 21.02.2006 - 1 StR 278/05

    Beweiswürdigung beim Freispruch (überspannte Anforderung an die erforderliche

  • OLG Hamburg, 21.03.2016 - 1 Ws 40/16

    Strafverfahren wegen Totschlags: Gefährdung des Untersuchungszwecks durch

  • BGH, 13.05.2009 - 1 StR 209/09

    Vergewaltigung (Fragerecht; Konfrontationsrecht; Berücksichtigung von

  • BGH, 03.04.2008 - 1 StR 51/08

    Rügeverkümmerung bei der Rüge, den erziehungsberechtigten Eltern des noch

  • OLG Köln, 02.04.2020 - 2 Ws 651/19

    Akteneinsicht, Nebenkläger, Verfahren, rechtliches Gehör

  • BGH, 23.11.2010 - 3 StR 386/10

    Beweiswürdigung (Urteilsgründe; Glaubhaftigkeit einer Zeugenaussage);

  • BGH, 09.12.2009 - 1 StR 537/09

    Statthaftigkeit einer Revision

  • OLG Brandenburg, 06.07.2020 - 1 Ws 81/20

    Gewährung von Akteneinsicht an den Verletztenvertreter in Aussage-gegen-Aussage

  • LG Hamburg, 23.04.2018 - 606 Qs 8/18

    Strafverfahren: Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Nebenklage und Versagung

  • LG Leipzig, 12.08.2015 - 1 Qs 195/15

    Akteneinsicht, Verletzter, Versagung, Ermessen

  • OLG Karlsruhe, 05.02.2021 - 2 Ws 27/21

    Recht des Nebenklägervertreters auf Akteneinsicht

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2017 - 3d E 747/17
  • OLG Bremen, 07.05.2007 - Ss 7/07

    Anforderungen an die Begründung der Aufklärungsrüge; Fehlerhafte Besetzung der

  • BGH, 04.03.2021 - 5 StR 581/20

    Statthaftigkeit von Erörterungen und Beweiserhebungen zu Privat- und insbesondere

  • LG Hamburg, 21.03.2016 - 1 Ws 40/16

    Akteneinsicht des Nebenklägers bei Strafverfahren wegen Totschlags

  • OLG Schleswig, 19.02.2016 - 1 Ws 59/16

    Akteneinsicht: Verletzter im Strafverfahren - Entscheidungsspielraum Gericht

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