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   BGH, 13.08.2009 - 3 StR 576/08   

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BGH, 13.08.2009 - 3 StR 576/08 (https://dejure.org/2009,782)
BGH, Entscheidung vom 13.08.2009 - 3 StR 576/08 (https://dejure.org/2009,782)
BGH, Entscheidung vom 13. August 2009 - 3 StR 576/08 (https://dejure.org/2009,782)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 266 StGB; § 15 StGB; § 263 StGB; § 18 KWG
    Kredituntreue (Pflichtverletzung; unterlassene Informationsbeschaffung; unterlassene Marktanalyse); pflichtwidrige Kreditvergabe (Beurteilungsspielraum; sorgfältig erhobene und geprüfte Grundlage); Vermögensschaden (schadensgleiche Vermögensgefährdung; ...

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Verletzung von Vermögensbetreuungspflichten durch Herausgabe des "Commitment Letter"; Herausgabe des "Commitment Letter" als herbeigeführter Vermögensnachteil für die Bank; Zeitpunkt des Eintritts eines Vermögensnachteils für die Bank durch die Vergabe eines Kredits ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Untreuestrafbarkeit des Vorstands einer Bank wegen Vergabe eines riskanten Kredits ("WestLB")

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)

    Zur Strafbarkeit des Vorstands einer Bank wegen Untreue durch eine pflichtwidrige Kreditvergabe

  • Judicialis

    KWG § 18 S. 1; ; StGB § 266 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 266 Abs. 1; KWG § 18 S. 1
    Verletzung von Vermögensbetreuungspflichten durch Herausgabe des "Commitment Letter"; Herausgabe des "Commitment Letter" als herbeigeführter Vermögensnachteil für die Bank; Zeitpunkt des Eintritts eines Vermögensnachteils für die Bank durch die Vergabe eines Kredits ...

  • rechtsportal.de

    StGB § 266 Abs. 1 ; KWG § 18 S. 1
    Verletzung von Vermögensbetreuungspflichten durch Herausgabe des "Commitment Letter"; Herausgabe des "Commitment Letter" als herbeigeführter Vermögensnachteil für die Bank; Zeitpunkt des Eintritts eines Vermögensnachteils für die Bank durch die Vergabe eines Kredits ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Freispruch des ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der WestLB aufgehoben

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    StGB § 266 Abs. 1 Alt. 2
    Zur Strafbarkeit des Vorstands einer Bank wegen Untreue durch Vergabe eines riskanten Kredits ("WestLB")

  • strafrecht-bundesweit.de (Kurzinformation)

    Verletzung von Vermögensbetreuungspflichten durch Herausgabe des Commitment Letter

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Schädigungsvorsatz bei Untreue von Managern

  • manager-magazin.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 09.07.2009)

    Sengeras Freispruch wackelt

Besprechungen u.ä. (5)

  • HRR Strafrecht (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Paradigmenwechsel in der Schadensdogmatik oder "Viel Lärm um nichts"? // Zur aktuellen Kontroverse um die sog. "schadensgleiche Vermögensgefährdung" (Dr. Christian Becker; HRRS 8/2009, 334 ff.)

  • HRR Strafrecht (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Der Preis der Freiheit - Kommentar zur strafrechtlichen (Nicht-)Aufarbeitung der Finanzmarktkrise im Vergleich zum sog. Sengera-Urteil des BGH (RA Dr. h.c. Gerhard Strate; HRRS 10/2009, 441 ff.)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    StGB § 266 Abs. 1, § 15; KWG § 18
    Untreuestrafbarkeit des Vorstands einer Bank wegen Vergabe eines riskanten Kredits ("WestLB")

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Untreue durch Kreditvergabe bei Verletzung banküblicher Informations- und Prüfungspflichten

  • eckstein-leitner.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Unternehmensstrafrecht in der Revision (RA Werner Leitner; StraFo 2010, 323)

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia
    +1
    Weitere Entscheidungen mit demselben BezugBGH, 13.08.2009 - 3 StR 576/08

    Freispruch des ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der WestLB aufgehoben

    LG Düsseldorf, 19.06.2008 - 14 KLs 9/07

    Jürgen Sengera

    (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Jürgen Sengera

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2009, 1854
  • StV 2010, 78
  • WM 2009, 1930
  • HRRS 2009 Nr. 900
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • LG Köln, 09.07.2015 - 116 KLs 2/12

    Josef Esch (Bauunternehmer)

    Handlungs- und Beurteilungsspielräume bestehen nur auf der Grundlage sorgfältig erhobener, geprüfter und analysierter Informationen (BGH, Urteil vom 13. August 2009, Az.: 3 StR 576/08).

    Er beinhaltet daher eine Selbstverständlichkeit, erhebt sie aber zu einer gesetzlichen Norm (vgl. zum Ganzen BGH, Urteil vom 6. April 2000, Az.: 1 StR 280/99; BGH, Urteil vom 15. November 2001, Az.: 1 StR 185/01; BGH, Urteil vom 13. August 2009, Az.: 3 StR 576/08).

  • BGH, 29.01.2013 - 2 StR 422/12

    Feststellung des Vermögensschadens beim Betrug (Gefährdungsschaden;

    Ein Schaden entsteht daher nur, wenn die vorgespiegelte Rückzahlungsmöglichkeit nicht besteht (BGH, Urteil vom 13. August 2009 - 3 StR 576/08, StV 2010, 78) und auch gegebene Sicherheiten wertlos oder minderwertig sind (vgl. BGH, Beschluss vom 17. August 2005 - 2 StR 6/05, NStZ-RR 2005, 374; BGH, Beschluss vom 5. März 2009 - 3 StR 559/08, NStZ-RR 2009, 206).
  • LG Bonn, 10.05.2013 - 27 KLs 3/11

    World Conference Center Bonn

    Ein Schaden kann daher jedenfalls nur dann überhaupt vorliegen, wenn die vorgespiegelte Rückzahlungsmöglichkeit tatsächlich nicht besteht (BGH, Beschl. v. 29.01.2013, Az. 2 StR 422/12, BeckRS 2013, 05334; BGH StV 2010, 78 = BeckRS 2009, 24828; Cramer/Perron , a.a.O., § 263 Rz. 162).

    Ob der Täter dann aber glaubt oder hofft, dass die Rückzahlung dennoch erfolgen könne, spielt hierbei keine Rolle (BVerfG NJW 2009, 2370, 2373; BGH StV 2010, 78; NStZ 2003, 264).

  • OLG Düsseldorf, 21.02.2013 - 6 U 182/11

    Haftung eines Vorstandsmitgliedes einer nordrhein-westfälischen Sparkasse wegen

    Auch für die Pflichtverletzung im Sinne des Missbrauchstatbestandes des § 266 StGB bei einer Kreditvergabe ist maßgebend, ob der Entscheidungsträger bei der Kreditvergabe die banküblichen Informations- und Prüfungspflichten bezüglich der wirtschaftlichen Verhältnisse des Kreditnehmers verletzt hat (vgl. hierzu BGH, Urteile vom 15. November 2001 - 1 StR 185/01, BGHSt 47, 148 ff. sowie vom 13. August 2009 - 3 StR 576/08, WM 2009, 1930 ff.).

    Rechnet er mit Umständen, die eine Pflichtwidrigkeit seines Tuns und eine Minderwertigkeit des Rückzahlungsanspruchs begründen, und nimmt er diese billigend in Kauf, ist bedingter Vorsatz gegeben (BGH, Urt. v. 13. August 2009 - 3 StR 576/08, WM 2009, 1930 ff./juris Tz24 m.w.N.).

  • BGH, 07.04.2010 - 2 StR 153/09

    Untreue durch Auszahlung hinterlegter Gelder durch einen Notar (Kenntnis von

    Auf die in mehreren Entscheidungen jeweils nichttragend geäußerte abweichende Rechtsauffassung des 1. Strafsenats, wonach der bedingte Vorsatz nicht auch die Billigung eines eventuellen Endschadens umfassen müsse (BGHSt 53, 199, 204 Rn. 17; so auch schon NJW 2008, 2451, 2452; offen gelassen durch den 3. Strafsenat Urt. v. 13. August 2009 - 3 StR 576/08 - Rn. 25), kommt es damit hier nicht an.
  • BGH, 20.05.2014 - 4 StR 143/14

    Bezifferung des Vermögensschadens (Aufrechterhaltung des Schuldspruchs bei

    Ein Schaden entsteht nur insoweit, als die vorgespiegelte Rückzahlungsmöglichkeit nicht besteht (BGH, Urteil vom 13. August 2009 - 3 StR 576/08, BGHR StGB § 266 Abs. 1 Nachteil 69) und auch gegebene Sicherheiten wertlos oder minderwertig sind (vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. August 2005 - 2 StR 6/05, NStZ-RR 2005, 374, 375, und vom 5. März 2009 - 3 StR 559/08, NStZ-RR 2009, 206).
  • BGH, 20.10.2009 - 3 StR 410/09

    Untreue (Auskehrung eines Darlehensbetrages vor dinglicher Sicherung; Berechnung

    Ebenso wenig ist erkennbar, dass die vereinbarte und zur Eintragung ins Grundbuch bewilligte und beantragte Grundschuld nur deshalb zur (teilweisen) Sicherung des Darlehensrückzahlungsanspruchs völlig wertlos war, weil ihrer Eintragung allein noch die fehlende Kostendeckung entgegenstand, für die notfalls die Bank selbst hätte sorgen können (s. zur Bestimmung des Vermögensnachteils im vergleichbaren Fall einer treuwidrigen Darlehensgewährung BGH, Urt. vom 13. August 2009 - 3 StR 576/08 - Rdn. 25).
  • OLG Köln, 21.04.2016 - 2 Ws 162/15

    Verwirklichung des Tatbestandes der Untreue durch Übernahme von Mietgarantien

    aa) Soweit im Hinblick auf das erforderliche Ausmaß der Pflichtwidrigkeit in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs umstritten ist, ob eine gravierende Verletzung von Informations- und Prüfungspflichten bzw. eine gravierende Pflichtverletzung (BGHSt 47, 148; 47, 187) oder eine klare und evidente Pflichtwidrigkeit (BGHSt NStZ 2013, 715) vorliegen muss oder ob es erforderlich ist, dass die weit zu ziehenden äußersten Grenzen unternehmerischer Entscheidungsfreiheit überschritten und damit eine Hauptpflicht gegenüber dem zu betreuenden Unternehmen verletzt wird (BGHSt 50, 331; NStZ 2006, 221; wistra 2010, 21), kann dies vorliegend dahinstehen, da alle Ansichten hier zum selben Ergebnis führen.
  • LG Arnsberg, 17.07.2013 - 6 KLs 1/13

    Untreue, Kreditentscheidung, Bankvorstand

    Der gebotene Umfang der Informationsverschaffung hängt auch davon ab, welches Risiko dem Entscheidungsträger hinsichtlich fehlender Informationen gestattet ist (BGH ZIP 2009, 1854-1859).

    Wenn allerdings die - weit zu ziehenden - Grenzen des unternehmerischen Entscheidungsspielraums, innerhalb dessen die Risikoabwägung durchzuführen ist, durch Verstöße gegen die banküblichen Informations- und Prüfungspflichten überschritten werden, mithin das Verfahren der Kreditgewährung fehlerhaft ist, liegt eine Pflichtverletzung vor, die zugleich einen Missbrauch der Vermögensbetreuungspflicht aus § 266 Abs. 1 StGB begründet (BGH ZIP 2009, 1854-1859).

  • BGH, 27.01.2021 - 3 StR 628/19

    Untreue durch Kreditvergabe (Vermögensbetreuungspflicht; Bankvorstand;

    Wiegt der Verstoß gegen die bei der Kreditvergabe zu beachtenden Sorgfaltspflichten schwer, führt er schon für sich gesehen zu einer Verletzung der Vermögensbetreuungspflicht (vgl. BGH, Urteile vom 15. November 2001 - 1 StR 185/01, BGHSt 47, 148, 150, 152 f.; vom 21. Dezember 2005 - 3 StR 470/04, BGHSt 50, 331, 344; vom 13. August 2009 - 3 StR 576/08, BGHR StGB § 266 Abs. 1 Pflichtwidrigkeit 5 Rn. 27; vom 28. Mai 2013 - 5 StR 551/11, NStZ 2013, 715; Momsen/Grützner/Altenhain, Wirtschafts- und Steuerstrafrecht, 2. Aufl., § 20 Rn. 45 ff.).
  • BGH, 17.12.2020 - 3 StR 403/19

    Untreue (Vermögensbetreuungspflichtverletzung durch Mitglieder der

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