Rechtsprechung
   BGH, 11.10.2011 - 1 StR 134/11   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 223 StGB; § 227 StGB; § 222 StGB; § 228 StGB; § 16 Abs. 1 StGB; § 17 StGB
    Körperverletzung mit Todesfolge nach eigenmächtiger Magenspiegelung (Vorsatz; eigenmächtiger Heileingriff und hypothetische Einwilligung; fahrlässige Perforation der Speiseröhre; Erlaubnistatbestandsirrtum: Abgrenzung vom Verbotsirrtum); Anforderungen an die Beweiswürdigung beim Freispruch (Mindestanforderungen an die Darstellung; Lückenhaftigkeit; Widersprüchlichkeit)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 222 StGB, § 223 StGB, § 227 StGB
    Körperverletzung mit Todesfolge: Rechtswidrigkeit eines ohne ordnungsgemäße Aufklärung durchgeführten ärztlichen Eingriffs

  • Jurion

    Mindestanforderungen an die Darstellung eines freisprechenden Urteils im Zusammenhang mit einer Anklage wegen Körperverletzung mit Todesfolge auf Grund eines Fehlers bei einer Magenspiegelung

  • nwb
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 18; StGB § 227; StPO § 267 Abs. 5 S. 1
    Mindestanforderungen an die Darstellung eines freisprechenden Urteils im Zusammenhang mit einer Anklage wegen Körperverletzung mit Todesfolge auf Grund eines Fehlers bei einer Magenspiegelung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • roggelin.de (Kurzinformation)

    In dubio pro reo bei hypthtischer Einwilligung

  • roggelin.de (Kurzinformation)

    In dubio pro reo bei hypothetischer Einwilligung

Besprechungen u.ä. (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2012, 205
  • NJ 2013, 38
  • HRRS 2011 Nr. 1135



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 20.02.2013 - 1 StR 320/12  

    Körperverletzung mit Todesfolge in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung

    Im Rahmen der Beweiswürdigung sind sodann die Einlassungen der Angeklagten zwar nicht im Zusammenhang, sondern in Teilen jeweils an verschiedenen Stellen dargelegt worden (UA S. 13, 14, 15, 16, 21), was nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs einen Darstellungsmangel begründen kann (BGH, Urteile vom 11. Oktober 2011 - 1 StR 134/11; vom 1. April 1992 - 2 StR 614/91, BGHR StPO § 267 Abs. 5 Freispruch 8 mwN; Beschluss vom 24. August 1990 - 3 StR 311/90).

    Sodann hat die Strafkammer die Strafbarkeit des Vorgehens der Angeklagten wegen des Vorliegens einer hypothetischen Einwilligung verneint (zu dieser Rechtsfigur vgl. BGH, Urteil vom 11. Oktober 2011 - 1 StR 134/11, NStZ 2012, 205 f.; Beschluss vom 15. Oktober 2003 - 1 StR 300/03, NStZ-RR 2004, 16 mwN; Urteile vom 20. Januar 2004 - 1 StR 319/03, NStZ 2004, 442, und vom 29. Juni 1995 - 4 StR 760/94, NStZ 1996, 34 f.; weit.

    Es ist von Rechts wegen nicht zu beanstanden, dass die Strafkammer sich bei dieser besonderen, durch Tatsachen fundierten Sachlage keine Überzeugung dahingehend hat bilden können, dass der Geschädigte bei vollständiger Aufklärung die Einwilligung in den Eingriff verweigert hätte, oder dass die Angeklagten mit einer solchen Verweigerung gerechnet hätten (vgl. zur Anwendung des Zweifelssatzes BGH, Urteil vom 11. Oktober 2011 - 1 StR 134/11, NStZ 2012, 205; Beschluss vom 15. Oktober 2003 - 1 StR 300/03, NStZ-RR 2004, 16, 17 mwN; Urteil vom 29. Juni 1995 - 4 StR 760/94, NStZ 1996, 34, 35).

  • BGH, 18.12.2012 - 1 StR 415/12  

    Verstoß gegen Weisungen während der Führungsaufsicht (Bestimmtheit der Weisung:

    Deshalb hat der Tatrichter in der Regel nach dem Tatvorwurf und der Einlassung des Angeklagten zunächst in einer geschlossenen Darstellung diejenigen Tatsachen zum objektiven Tatgeschehen festzustellen, die er für erwiesen hält, bevor er in der Beweiswürdigung darlegt, aus welchen Gründen die für einen Schuldspruch erforderlichen - zusätzlichen - Feststellungen zur objektiven und subjektiven Tatseite nicht getroffen werden konnten (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 30. Juni 2011 - 3 StR 41/11 Rn. 6; BGH, Urteil vom 11. Oktober 2011 - 1 StR 134/11 Rn. 12).
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