Rechtsprechung
   BGH, 16.02.2012 - 3 StR 13/12   

Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    "Hups, angedockt !"

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    "Hups angedockt” - Bei geringer Schuld stellt auch der BGH noch ein …, selbst bei sexuell motivierter Beleidigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2012, 206
  • NStZ-RR 2012, 336
  • HRRS 2012 Nr. 283



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 02.11.2017 - 2 StR 415/17  

    Beleidigung (verfassungsrechtlich gebotene Konturierung des Tatbestandes; sexuell

    Eine Herabsetzung des Betroffenen kann sich bei sexuell motivierten Äußerungen im Einzelfall nur durch das Hinzutreten besonderer Umstände unter Würdigung des Gesamttatgeschehens ergeben (vgl. BGH, Urteil vom 14. Mai 1986 - 3 StR 504/85, NStZ 1986, 453, 454; Senat, Urteil vom 15. März 1989 - 2 StR 662/88, BGHSt 36, 145, 150; BGH, Beschluss vom 12. August 1992 - 3 StR 318/92, aaO; Senat, Beschluss vom 26. Juli 2006 - 2 StR 285/06, BGHR StGB § 185 Ehrverletzung 6; BGH, Beschluss vom 16. Februar 2012 - 3 StR 13/12, NStZ-RR 2012, 206; vgl. zu den Anforderungen an die im Einzelfall vorliegenden besonderen Umstände auch LK/Hilgendorf, aaO, § 185 Rn. 30, 31; MünchKomm-StGB/Regge/Pegel, aaO, § 185 Rn. 13; Fischer, aaO, § 185 Rn. 11, 11a).
  • OVG Sachsen, 03.06.2016 - 6 A 64/15  

    Einleitungs- und Ausdehnungsverfügung; Eröffnung des zur Last gelegten

    Diese stellen als unmittelbar spürbare körperliche Einwirkungen Tätlichkeiten i. S. v. § 185 Alt. 2 StGB dar (zum Begriff der Tätlichkeit vgl. BGH, Urt. v. 5. März 2009 - 4 StR 594/08 -, juris Rn. 6) und sind als bewusst ehrverletzende Kundgabe einer Missachtung der Persönlichkeit der Physiotherapeutin, mithin als eine sexualbezogene Beleidigung anzusehen (vgl. BGH, Beschl. v. 16. Februar 2012 - 3 StR 13/12 -, juris Rn. 3).
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