Rechtsprechung
   BGH, 25.04.2013 - 5 StR 104/13   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 20 StGB; § 21 StGB; § 64 StGB; § 344 Abs. 1 StPO
    Anforderungen an die Abgrenzung zwischen Beeinträchtigung der Steuerungsfähigkeit und Aufhebung der Schuldfähigkeit (hier bei drogeninduziertem paranoiden Zustandsbild; verminderte Schuldfähigkeit); Unwirksamkeit der Beschränkung des Rechtsmittels bzgl. Nichtanordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 20 StGB, § 21 StGB, § 63 StGB, § 64 StGB, § 72 StGB
    Schuldunfähigkeit bei einem Wahnsyndrom; Rechtsmittelbeschränkung auf den Schuldspruch bei möglicher Unterbringungsanordnung; Strafzumessung bei verminderter Schuld- und Steuerungsfähigkeit

  • Jurion

    Beurteilung der Schuldfähigkeit bei Vorliegen eines drogeninduzierten paranoiden Zustandsbilds

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 20
    Beurteilung der Schuldfähigkeit bei Vorliegen eines drogeninduzierten paranoiden Zustandsbilds

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2013, 239
  • HRRS 2013 Nr. 512



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Braunschweig, 19.04.2017 - 1 Ss 11/17  

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei nur kurzer Parallelstrafe

    Vor diesem Hintergrund erscheint es jedenfalls nicht fernliegend, dass bei ihr auch die Bereitschaft, sich einer Therapie nach § 64 StGB zu unterziehen, von den behandelnden Ärzten im Maßregelvollzug geweckt werden kann (vgl. nur BGH, NStZ-RR 2009, 277 und NStZ-RR 2013, 239 (240)).
  • BGH, 05.04.2016 - 3 StR 554/15  

    Keine Beteiligung an der Einfuhr von Betäubungsmitteln des ohne Einfluss auf den

    Hinzu kommt, dass das Tatgericht zu prüfen hat, ob die konkrete Aussicht besteht, dass die Bereitschaft für eine Erfolg versprechende Behandlung während der Therapie geweckt werden kann (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschluss vom 25. April 2013 - 5 StR 104/13, NStZ-RR 2013, 239, 240 mwN).
  • BGH, 07.12.2016 - 4 StR 419/16  

    Täter-Opfer-Ausgleich (Voraussetzungen: schnelle Versöhnungsbereitschaft des

    Indem die Strafkammer ausschließlich die vom Angeklagten bislang freiwillig unternommenen "niederschwelligen' Versuche einer Therapie in den Blick genommen hat, hat sie es versäumt, sich wie geboten mit der Frage zu befassen, ob bei dem Angeklagten die Bereitschaft, sich auf eine Behandlung seines Alkoholmissbrauchs im Rahmen einer Unterbringung nach § 64 StGB einzulassen, durch therapeutische Maßnahmen im Maßregelvollzug geweckt werden kann (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 26. Oktober 2016 - 4 StR 408/16 Rn. 7; vom 25. April 2013 - 5 StR 104/13, NStZ-RR 2013, 239, 240; vom 22. September 2010 - 2 StR 268/10, NStZ-RR 2011, 203; vom 5. Mai 2009 - 4 StR 99/09, NStZ-RR 2009, 277).
  • BGH, 26.10.2016 - 4 StR 408/16  

    Maßregelentscheidung (Begriff des Hangs); Verbot der Schlechterstellung

    Zum einen hat es die Strafkammer versäumt, sich wie geboten mit der Frage zu befassen, ob bei dem grundsätzlich therapiebereiten Angeklagten die Bereitschaft, sich auf eine Behandlung im Rahmen der Unterbringung nach § 64 StGB einzulassen, durch therapeutische Maßnahmen im Maßregelvollzug geweckt werden kann (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 25. April 2013 - 5 StR 104/13, NStZ-RR 2013, 239, 240; vom 22. September 2010 - 2 StR 268/10, NStZ-RR 2011, 203; vom 5. Mai 2009 - 4 StR 99/09, NStZ-RR 2009, 277).
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