Rechtsprechung
   BGH, 15.12.2015 - 4 StR 401/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,42902
BGH, 15.12.2015 - 4 StR 401/15 (https://dejure.org/2015,42902)
BGH, Entscheidung vom 15.12.2015 - 4 StR 401/15 (https://dejure.org/2015,42902)
BGH, Entscheidung vom 15. Dezember 2015 - 4 StR 401/15 (https://dejure.org/2015,42902)
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Volltextveröffentlichungen (10)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Rüge des Nichtausschlusses der Öffentlichkeit während einer Vernehmung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2017, 197
  • StV 2016, 788
  • HRRS 2016 Nr. 173
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 04.02.2016 - 4 StR 493/15

    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (gleichzeitige

    Bedenken bestehen bereits gegen die Zulässigkeit der Verfahrensrüge, weil sich die Revision nicht dazu verhält, welche zusätzlichen Ausführungen bei Schlussvorträgen in nicht öffentlicher Sitzung gemacht worden wären (vgl. BGH, Beschlüsse vom 15. Dezember 2015 - 4 StR 401/15; vom 23. Juni 1998 - 5 StR 261/98, NStZ 1998, 586; Urteile vom 10. Oktober 1978 - 4 StR 445/78, bei Holtz, MDR 1979, 109; vom 17. Januar 1979 - 3 StR 450/78, bei Holtz, MDR 1979, 458).
  • BGH, 24.01.2019 - 5 StR 681/18

    Kein Beruhen des Urteils auf etwaiger rechtsfehlerhafter Erweiterung der

    Hinsichtlich des Ausschlusses der Öffentlichkeit während der Vernehmung der Nebenklägerin auf deren Antrag verweist der Senat auf BGH, Beschlüsse vom 15. Dezember 2015 - 4 StR 401/15; vom 4. Februar 2016 - 4 StR 493/15; vom 22. Februar 2017 - 5 StR 586/16.
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