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BGH, 04.02.2016 - 4 StR 493/15 |
Zitiervorschläge
Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 63 StGB; § 105 Abs. 1 JGG; § 17 Abs. 2 JGG
Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (gleichzeitige Verhängung von Jugendstrafe gegen einen Heranwachsenden) - lexetius.com
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 171b Abs. 3 Satz 2 GVG, § 5 Abs. 3, § 105 Abs. 1 JGG, § 63 StGB, § 20 StGB
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Prüfung der Entbehrlichkeit der Ahndung mit Jugendstrafe durch die angeordnete Maßregel (Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus); Aufhebung des gesamten Rechtsfolgenausspruches auf die Revision
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Prüfung der Entbehrlichkeit der Ahndung mit Jugendstrafe durch die angeordnete Maßregel (Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus); Aufhebung des gesamten Rechtsfolgenausspruches auf die Revision
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2018, 198
- HRRS 2016 Nr. 380
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 22.02.2017 - 5 StR 586/16
Verwerfung der Revision als unbegründet
Bedenken bestehen bereits gegen die Zulässigkeit der Verfahrensrüge des Verstoßes gegen § 171b Abs. 3 Satz 2 GVG, weil sich die Revision nicht dazu verhält, welche zusätzlichen Ausführungen bei Schlussvorträgen in nicht öffentlicher Sitzung gemacht worden wären (vgl. BGH, Beschluss vom 4. Februar 2016 - 4 StR 493/15 mwN;… vgl. auch zu § 171a GVG: Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 59. Aufl., § 171a GVG Rn. 4 mwN). - BGH, 24.01.2019 - 5 StR 681/18
Kein Beruhen des Urteils auf etwaiger rechtsfehlerhafter Erweiterung der …
Hinsichtlich des Ausschlusses der Öffentlichkeit während der Vernehmung der Nebenklägerin auf deren Antrag verweist der Senat auf BGH, Beschlüsse vom 15. Dezember 2015 - 4 StR 401/15; vom 4. Februar 2016 - 4 StR 493/15; vom 22. Februar 2017 - 5 StR 586/16.
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