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   BGH, 25.11.2010 - 3 StR 364/10   

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BGH, 25.11.2010 - 3 StR 364/10 (https://dejure.org/2010,8101)
BGH, Entscheidung vom 25.11.2010 - 3 StR 364/10 (https://dejure.org/2010,8101)
BGH, Entscheidung vom 25. November 2010 - 3 StR 364/10 (https://dejure.org/2010,8101)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • HRR Strafrecht

    § 212 StGB; § 22 StGB; § 23 StGB; § 261 StPO; § 15 StGB; § 21 StGB
    Versuchter Totschlag (Vorsatz; Beweiswürdigung; besonders gefährliche Gewalthandlung; Todesdrohung; affektive Erregung; hohe Hemmschwelle); erheblich verminderte Schuldfähigkeit

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 21 StGB, § 212 StGB, § 224 StGB, § 400 Abs 1 Alt 1 StPO
    Abgrenzung zwischen bedingtem Tötungsvorsatz und Körperverletzungsvorsatz bei gefährlichen Gewalthandlungen; Prüfungsumfang bei Revision des Nebenklägers

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 21 StGB, § 212 StGB, § 224 StGB, § 400 Abs 1 Alt 1 StPO
    Abgrenzung zwischen bedingtem Tötungsvorsatz und Körperverletzungsvorsatz bei gefährlichen Gewalthandlungen; Prüfungsumfang bei Revision des Nebenklägers

  • Wolters Kluwer

    Annahme eines Tötungsvorsatzes im Falle affektiver Erregung und unter der enthemmenden Wirkung von Alkohol und Rauschgift bei körperlicher Unterlegenheit und verminderter Steuerungsfähigkeit des Täters; Annhame eines bedingten Tötungsvorsatzes bei einem Messerstich in ...

  • rewis.io

    Abgrenzung zwischen bedingtem Tötungsvorsatz und Körperverletzungsvorsatz bei gefährlichen Gewalthandlungen; Prüfungsumfang bei Revision des Nebenklägers

  • ra.de
  • rewis.io

    Abgrenzung zwischen bedingtem Tötungsvorsatz und Körperverletzungsvorsatz bei gefährlichen Gewalthandlungen; Prüfungsumfang bei Revision des Nebenklägers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 21; StPO § 400 Abs. 1
    Annahme eines Tötungsvorsatzes im Falle affektiver Erregung und unter der enthemmenden Wirkung von Alkohol und Rauschgift bei körperlicher Unterlegenheit und verminderter Steuerungsfähigkeit des Täters; Annhame eines bedingten Tötungsvorsatzes bei einem Messerstich in ...

  • rechtsportal.de

    StGB § 21 ; StPO § 400 Abs. 1
    Annahme eines Tötungsvorsatzes im Falle affektiver Erregung und unter der enthemmenden Wirkung von Alkohol und Rauschgift bei körperlicher Unterlegenheit und verminderter Steuerungsfähigkeit des Täters; Annhame eines bedingten Tötungsvorsatzes bei einem Messerstich in ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2011, 338
  • NStZ-RR 2011, 73
  • HRRS 2011 Nr. 287
 
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Wird zitiert von ... (32)Neu Zitiert selbst (10)

  • BGH, 09.06.2015 - 1 StR 606/14

    Notwehr (Rechtswidrigkeit des Angriffs bei hoheitlichem Handeln:

    Zwar kann bei einer - hier aus der Sicht des Angeklagten - generell lebensgefährlichen Gewalttat, die spontan, unüberlegt und in affektiver Erregung begangen wird, aus dem Wissen um den möglichen Eintritt des Todes nicht ohne Berücksichtigung der sich aus der Tat und der Persönlichkeit des Täters ergebenden Besonderheiten auf eine billigende Inkaufnahme des Erfolgseintritts geschlossen werden (siehe BGH, Urteile vom 14. August 2014 - 4 StR 163/14 Rn. 18, NJW 2014, 3382, 3383 mwN; vom 17. Juli 2013 - 2 StR 139/13, NStZ-RR 2013, 343; vom 16. August 2012 - 3 StR 237/12, NStZ-RR 2012, 369, 370; vom 25. November 2010 - 3 StR 364/10, NStZ 2011, 338 f.).
  • BGH, 22.03.2012 - 4 StR 558/11

    Hemmschwellentheorie bei den Tötungsdelikten (Interpretation als Hinweis auf die

    Im Verständnis des Bundesgerichtshofs erschöpft sich die "Hemmschwellentheorie" somit in einem Hinweis auf § 261 StPO (BGH, Urteil vom 11. Januar 1984 - 2 StR 615/83, StV 1984, 187, Beschluss vom 27. Juni 1986 - 2 StR 312/86, StV 1986, 421, Urteile vom 22. November 2001 - 1 StR 369/01, NStZ 2002, 314, 315, vom 23. April 2003 - 2 StR 52/03, NStZ 2003, 603, 604, und vom 16. Oktober 2008 - 4 StR 369/08, NStZ 2009, 210, 211: jeweils sorgfältige Prüfung; vgl. weiter BGH, Urteil vom 25. November 1987 - 3 StR 449/87, NStZ 1988, 175; Beschlüsse vom 19. Juli 1994 - 4 StR 348/94, NStZ 1994, 585, und vom 25. November 2010 - 3 StR 364/10, NStZ 2011, 338, 339; Urteil vom 15. Dezember 2010 - 2 StR 531/10, NStZ 2011, 210, 211; MünchKommStGB/Schneider § 212 Rn. 48: "prozessuale Selbstverständlichkeit").
  • BGH, 14.08.2014 - 4 StR 163/14

    Abgrenzung zwischen Körperverletzung und Tötungsversuch: Urteilsfeststellungen

    (1) Wird eine lebensgefährliche Gewalttat - wie hier - spontan, unüberlegt und in affektiver Erregung ausgeführt, kann aus dem Wissen um den möglichen Eintritt des Todes nicht ohne Berücksichtigung der sich aus der Tat und der Persönlichkeit des Täters ergebenden Besonderheiten auf eine billigende Inkaufnahme des Erfolgseintritts geschlossen werden (BGH, Urteil vom 17. Juli 2013 - 2 StR 139/13, NStZ-RR 2013, 343; Urteil vom 16. August 2012 - 3 StR 237/12, NStZ-RR 2012, 369, 370; Urteil vom 25. November 2010 - 3 StR 364/10, NStZ 2011, 338 f.; weitere Nachweise bei Fischer, StGB, 61. Aufl., § 212 Rn. 11).
  • BGH, 21.02.2018 - 1 StR 351/17

    Mord (niedrige Beweggründe: Tötung des sich vom Täter abwendenden Intimpartners;

    Der Senat neigt mit dem 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH, Beschluss vom 23. April 2002 - 3 StR 106/02, BGHR StPO § 400 Abs. 1 Prüfungsumfang 3; siehe zudem BGH, Urteile vom 25. November 2010 - 3 StR 364/10, NStZ-RR 2011, 73, 74 und vom 30. Juli 2015 - 4 StR 561/14, BGHR StPO § 400 Abs. 1 Prüfungsumfang 5, aber auch LR/Hilger, 26. Aufl., § 400 Rn. 20) wegen der Beschränkung der Rechtsmittelberechtigung der Nebenklage durch § 400 Abs. 1 Alt. 1 StPO dazu, einen derartigen Prüfungsumfang zu verneinen.
  • LG Mönchengladbach, 05.03.2021 - 27 Ks 7/20

    Gewalttat in Viersen? Mordprozess gegen Erzieherin im Fall Greta

    Dabei stellt die offensichtliche Lebensgefährlichkeit einer Handlung für den Nachweis einen Umstand von erheblichem Gewicht dar, sodass bei äußerst gefährlichen Gewalthandlungen der subjektive Tatbestand eines Tötungsdeliktes sehr nahe liegt (vgl. BGH, NStZ 1992, 587, 588; NStZ-RR 2011, 73).

    Angesichts der hohen Hemmschwelle bei solchen Delikten bedarf die Frage der Billigung des Todes zwar einer Gesamtschau aller objektiven und subjektiven Tatumstände, in die auch die psychische Verfassung des Täters sowie seine Motive mit einzubeziehen sind (vgl. BGH, NStZ 1992, 587, 588; NStZ-RR 2011, 73).

  • BGH, 02.02.2022 - 2 StR 41/21

    Wirkung einer Revision der Nebenklage (unbegründete Revision der Nebenklage:

    (2) Für die - aus § 400 Abs. 1 StPO folgende - Kontrollbefugnis hat der Bundesgerichtshof wiederholt ausgeführt, dass sich diese weder auf den Strafausspruch, noch auf Taten, die den Nebenkläger nicht zum Anschluss berechtigen, erstreckt (vgl. Senat, Urteil vom 20. November 2019 - 2 StR 554/18, juris Rn. 29; BGH, Beschlüsse vom 20. Juli 2021 - 4 StR 31/21, juris Rn. 7; vom 9. Februar 2021 - 3 StR 382/20, NStZ-RR 2021, 138; vom 17. Mai 2018 - 3 StR 622/17, NStZ-RR 2018, 272; vom 23. August 2011 - 1 StR 153/11, juris Rn. 52; Urteil vom 25. November 2010 - 3 StR 364/10, NStZ-RR 2011, 73, 74; vgl. auch BGH, Urteil vom 21. Februar 2018 - 1 StR 351/17, juris Rn. 11; Schmitt in Meyer-Goßner/Schmitt, aaO).

    Hierdurch wird gewährleistet, dass sich für die Nebenklage nicht mittelbar die durch § 400 Abs. 1 StPO verschlossene Möglichkeit eröffnet, ohne Schuldspruchänderung eine andere, dem Angeklagten nachteilige Rechtsfolge zu erreichen (vgl. BGH, Urteile vom 21. Februar 2018 - 1 StR 351/17, aaO; vom 25. November 2010 - 3 StR 364/10, aaO).

  • BGH, 16.05.2013 - 3 StR 45/13

    Eingeschränkte Revisibilität der tatrichterlichen Beweiswürdigung;

    Zudem ist anerkannt, dass insbesondere bei spontanen, unüberlegten, in affektiver Erregung ausgeführten Handlungen aus dem Wissen um den möglichen Eintritt des Todes nicht ohne Berücksichtigung der sich aus der Tat und der Persönlichkeit des Täters ergebenden Besonderheiten darauf geschlossen werden kann, dass das - selbständig neben dem Wissenselement stehende - voluntative Vorsatzelement gegeben ist (vgl. BGH, Urteil vom 25. November 2010 - 3 StR 364/10, NStZ 2011, 338 mwN).
  • BGH, 24.04.2019 - 2 StR 377/18

    Tötungsvorsatz (Koinzidenzprinzip; Beweiserwägungen zur inneren Tatseite:

    Die Gefährlichkeit der Tathandlung und der Grad der Wahrscheinlichkeit eines Erfolgseintritts sind jedoch keine allein maßgeblichen Kriterien für die Entscheidung, ob ein Angeklagter mit bedingtem Vorsatz gehandelt hat; vielmehr kommt es auch bei in hohem Maße gefährlichen Handlungen auf die Umstände des Einzelfalls an (vgl. Senat, Beschluss vom 26. April 2016 ? 2 StR 484/14, NStZ 2017, 22, 23; BGH, Urteil vom 25. November 2010 ? 3 StR 364/10, NStZ 2011, 338, 339).
  • BGH, 03.12.2015 - 4 StR 387/15

    Tötungsvorsatz (Voraussetzungen: tatrichterliche Gesamtschau, Darstellung im

    Auch die Einordnung und Würdigung des Handelns in affektiver Erregung obliegt dem Tatrichter (BGH, Urteil vom 25. November 2010 - 3 StR 364/10, NStZ 2011, 338 f. mwN).
  • LG Hagen, 06.11.2019 - 31 Ks 5/19
    Ein Täter handelt mit - bedingtem - Tötungsvorsatz, wenn er den Eintritt des Todes als möglich und nicht ganz fernliegend erkennt sowie ihn billigt oder sich um des erstrebten Zieles willen mit ihm abfindet, mag ihm auch der Erfolgseintritt an sich unerwünscht sein (st. Rspr. vgl. BGH, Urteil vom 20.6. 2012 - 5 StR 514/11, in NStZ 2013, 159; BGH, Urteil v. 16.08.2012 - 3 StR 237/12, in NStZ-RR 2012, 369; BGH, Beschluss v. 25.11.2010 - 3 StR 364/10, in NStZ 2010, 338; BGH, Urteil vom 18.10.2007 - 3 StR 226/07 -, in NStZ 2008, 93; BGH, Beschluss v. 23.04.2003 - 2 StR 52/03, in NStZ 2003, 603).

    Da beide Schuldformen im Grenzbereich eng beieinander liegen, ist bei der Prüfung, ob der Täter vorsätzlich gehandelt hat, eine Gesamtschau aller objektiven und subjektiven Tatumstände geboten (BGH, Beschluss vom 25.11.2010 - 3 StR 364/10, in NStZ 2011, 338; BGH, Urteil vom 27.1. 2011 - 4 StR 502/10, in NStZ 2011, 699 m.w.N.).

    Dabei stellt die offensichtliche Lebensgefährlichkeit einer Handlung für den Nachweis einen Umstand von erheblichem Gewicht dar, sodass bei äußerst gefährlichen Gewalthandlungen der subjektive Tatbestand eines Tötungsdelikts sehr nahe liegt (BGH, Urteil vom 20.6. 2012 - 5 StR 514/11, in NStZ 2013, 159; BGH, Urteil v. 16.08.2012 - 3 StR 237/12, in NStZ-RR 2012, 369; BGH, Beschluss vom 25.11.2010 - 3 StR 364/10, in NStZ 2011, 338 m.w.N.; BGH, Beschluss v. 23.04.2003 - 2 StR 52/03, in NStZ 2003, 603; BGH, Urteil v. 16.12.2003 - 5 StR 458/03).

    Die Frage der Billigung des Todes bedarf einer Gesamtschau aller objektiven und subjektiven Umstände, in die auch die psychische Verfassung des Täters bei der Tatbegehung sowie seine Motive mit einzubeziehen sind (BGH, Urteil vom 20.6. 2012 - 5 StR 514/11; BGH, Urteil v. 16.08.2012 - 3 StR 237/12; BGH, Beschluss vom 25.11.2010 - 3 StR 364/10; BGH, Beschluss v. 25.11.2010 - 3 StR 364/10).

  • BGH, 16.08.2012 - 3 StR 237/12

    Abgrenzung von Körperverletzungsvorsatz und bedingtem Tötungsvorsatz

  • BGH, 17.07.2013 - 2 StR 139/13

    Totschlag (Tötungsvorsatz); schwere Körperverletzung (Vorliegen einer erheblichen

  • LG Mönchengladbach, 13.08.2020 - 27 Ks 13/19
  • BGH, 30.07.2019 - 2 StR 122/19

    Vorsatz; Totschlag (bedingter Tötungsvorsatz: Gefährlichkeit der Tathandlung und

  • LG Arnsberg, 30.01.2012 - 6 KLs 2/11

    Tötungsvorsatz, Messerstich, Notwehrlage, Affekt, Jugendstrafe

  • BGH, 09.02.2021 - 3 StR 382/20

    Frage der Verdrängung einer vollendeten gefährlichen Körperverletzung von einer

  • OLG Oldenburg, 14.11.2022 - 1 Ss 199/22

    Strafbarkeit wegen Teilnahme an einem verbotenen Kraftfahrzeugrennen durch Flucht

  • BGH, 15.01.2020 - 2 StR 304/19

    Vorsatz (bedingter Tötungsvorsatz: Maßstab einer wertenden Gesamtbetrachtung;

  • LG Arnsberg, 25.03.2021 - 4 Ks 10/20
  • AG Pirmasens, 31.03.2014 - 1 Ls 4329 Js 8997/13

    Versuchter Mord: Tötungsvorsatz bei Zufügung von tiefen Schnittwunden am Hals;

  • BGH, 20.02.2014 - 3 StR 289/13

    Verfahrenshindernis fehlender Anklage (Feststellung eines in der Anklage nicht

  • LG Mönchengladbach, 22.07.2021 - 27 Ks 2/21
  • BGH, 17.07.2013 - 2 StR 176/13

    Totschlag (Tötungsvorsatz; rechtsfehlerhaft mangelnde Gesamtwürdigung)

  • LG Arnsberg, 25.03.2021 - II4-Ks10/20
  • BGH, 28.05.2013 - 3 StR 78/13

    Tatrichterliche Abgrenzung von Tötungseventualvorsatz und Fahrlässigkeit

  • BGH, 28.02.2012 - 3 StR 17/12

    Beweiswürdigung (Anforderungen bei Annahme von Tötungsvorsatz)

  • BGH, 20.07.2021 - 4 StR 31/21

    Änderung des Schuldspruchs (Urteilstenor; Verschlechterungsverbot);

  • BGH, 06.10.2020 - 6 StR 310/20

    Anschluss des Verletzten als Nebenkläger (Ausschluss bei strafbaren

  • LG Cottbus, 31.08.2020 - 21 Ks 1/20
  • BGH, 27.06.2013 - 3 StR 115/13

    Fehlerhafte Beweiswürdigung (Verstoß gegen Denkgesetze)

  • LG Offenburg, 07.01.2014 - 4 Ns 204 Js 11007/12

    Vorlage an ein Gericht höherer Ordnung im Berufungsverfahren; Tötungsvorsatz bei

  • LG Düsseldorf, 19.03.2021 - 1 Ks 28/20
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