Rechtsprechung
   VerfG Hamburg, 28.11.2013 - HVerfG 6/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,33666
VerfG Hamburg, 28.11.2013 - HVerfG 6/12 (https://dejure.org/2013,33666)
VerfG Hamburg, Entscheidung vom 28.11.2013 - HVerfG 6/12 (https://dejure.org/2013,33666)
VerfG Hamburg, Entscheidung vom 28. November 2013 - HVerfG 6/12 (https://dejure.org/2013,33666)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,33666) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines Mitglieds der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg auf Beantwortung einer schriftlich kleinen Anfrage gemäß Art. 25 Abs. 1, 3 Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg (HV)

  • Hamburgisches Verfassungsgericht PDF

    Schriftliche kleine Anfrage mit dem Betreff "Anonyme Schreiben an den Senat".

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • hamburg.de (Pressemitteilung)

    Schriftliche kleine Anfrage zu anonymen Schreiben durch den Senat nicht hinreichend beantwortet

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Beantwortung einer Kleinen Anfrage

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Schriftliche kleine Anfrage zu anonymen Schreiben durch den Senat nicht hinreichend beantwortet

Papierfundstellen

  • NVwZ 2014, 139
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • VerfGH Berlin, 18.02.2015 - VerfGH 92/14

    Verletzung des parlamentarischen Fragerechts

    Begrenzt wird der Informationsanspruch des Abgeordneten ferner durch das Gewaltenteilungsprinzip, das den Kernbereich exekutiver Eigenverantwortung schützt (vgl. Bundesverfassungsgericht, Urteil vom 21. Oktober 2014, a. a. O., juris Rn. 136; Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen, Urteil vom 30. September 2014 - Vf. 69-I-13 -, juris Rn. 24), das Staatswohl (vgl. Bundesverfassungsgericht, Urteil vom 21. Oktober 2014, a. a. O., juris Rn. 150; Hamburgisches Verfassungsgericht, Urteil vom 6. November 2013 - HVerfG 6/12 -, juris Rn. 55), Grundrechte Dritter (vgl. Bundesverfassungsgericht, Urteil vom 21. Oktober 2014, a. a. O., juris Rn. 154) sowie den aus dem Verfassungsgebot zu gegenseitiger Rücksichtnahme der Verfassungsorgane folgenden Schutz der Funktions- und Arbeitsfähigkeit der Regierung (vgl. Verfassungsgericht Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 23. Januar 2014 - LVerfG 8/13 -, juris Rn. 22; Hamburgisches Verfassungsgericht, Urteil vom 6. November 2013, a. a. O.).

    Das Fragerecht wird auch durch eine Missbrauchsgrenze beschränkt (Hamburgisches Verfassungsgericht, Urteil vom 6. November 2013, a. a. O., juris Rn. 56 m. w. N.).

  • VGH Bayern, 25.08.2016 - 14 ZB 16.30133

    Unzureichende Darlegung der Zulassungsgründe für Berufung im Asylverfahren bei

    Aus Art. 103 Abs. 1 GG und § 108 Abs. 2 VwGO ergibt sich, dass eine gerichtliche Entscheidung nur auf solche Tatsachen und Beweisergebnisse gestützt werden darf, zu denen sich die Beteiligten äußern konnten (st. Rspr., vgl. z. B. BVerwG, B.v. 19.3.2014 - 10 B 6.14 - NVwZ 2014, 139 Rn. 11 m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht