Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 26.11.2019 - I-21 U 38/19 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Totengräber verwechselt das Grab - Kündigung wegen Störung der Totenruhe wirksam4?
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 314
- rechtsportal.de
BGB § 649
Vergütung für nicht erbrachte Leistungen aus einem gekündigten Friedhofsgärtnervertrag und Totengräbervertrag - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (10)
- nrw.de (Pressemitteilung)
Störung der Totenruhe rechtfertigt nicht unbedingt fristlose Kündigung
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Wenn das falsche Grab geöffnet wird...
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Störung der Totenruhe - und die fristlose Kündigung des Friedhofsgärtners
- lto.de (Kurzinformation)
Falsches Grab ausgehoben, Leiche in Mülltonne entsorgt: Fristlose Kündigung unwirksam
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Störung der Totenruhe rechtfertigt nicht unbedingt fristlose Kündigung
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Störung der Totenruhe als Kündigungsgrund
- datev.de (Kurzinformation)
Störung der Totenruhe rechtfertigt nicht unbedingt fristlose Kündigung
- tp-presseagentur.de (Kurzinformation)
Störung der Totenruhe rechtfertigt nicht unbedingt fristlose Entlassung
- haufe.de (Kurzinformation)
Fristlose Kündigung eines Totengräbervertrags wegen Störung der Totenruhe
- juraforum.de (Kurzinformation)
Entsorgte Leichenteile begründen keine fristlose Kündigung für Friedhofsgärtner
Verfahrensgang
- LG Wuppertal, 11.04.2019 - 7 O 59/17
- OLG Düsseldorf, 26.11.2019 - I-21 U 38/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- LG Wuppertal, 11.04.2019 - 7 O 59/17
Auszug aus OLG Düsseldorf, 26.11.2019 - 21 U 38/19
Die Berufung der Beklagten gegen das Grundurteil des Einzelrichters der 7. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal vom 11.04.2019, Az.: 7 O 59/17, wird zurückgewiesen.Die Beklagte beantragt, das Urteil des Landgerichts Wuppertal vom 11.04.2019, zugestellt am 15.04.2019, Az. 7 O 59/17, abzuändern und die Klage abzuweisen.
Der Kläger beantragt, die Entscheidung des Landgerichts Wuppertal vom 11.04.2019, 7 O 59/17 aufrechtzuerhalten und die Berufung zurückzuweisen.
- BGH, 26.07.2001 - X ZR 162/99
Anspruch auf Vergütung nach Kündigung des Werkvertrages durch den Auftraggeber
Auszug aus OLG Düsseldorf, 26.11.2019 - 21 U 38/19
Abweichendes folge auch nicht aus der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 26.07.2001 (Az. X ZR 162/99).Das Landgericht habe sich auch mit der von ihr vorgebrachten Entscheidung des BGH vom 26.07.2001 (Az.: X ZR 162/99) rechtsfehlerhaft auseinander gesetzt.
- OLG Saarbrücken, 06.07.2011 - 1 U 408/09
Architektenvertrag: Vergütungsanspruch des Architekten bei einvernehmlicher …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 26.11.2019 - 21 U 38/19
Eine solche einvernehmliche Vertragsaufhebung stehe einem Anspruch auf Vergütung für nicht erbrachte Leistungen grundsätzlich nicht entgegen (OLG Saarbrücken, NJW-RR 2011, 1465).