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   OLG Düsseldorf, 28.04.2017 - I-15 U 34/16   

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https://dejure.org/2017,61593
OLG Düsseldorf, 28.04.2017 - I-15 U 34/16 (https://dejure.org/2017,61593)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28.04.2017 - I-15 U 34/16 (https://dejure.org/2017,61593)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 28. April 2017 - I-15 U 34/16 (https://dejure.org/2017,61593)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    UWG § 8 Abs. 4
    Rechtsmissbräuchlichkeit der Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Hamburg, 21.06.2019 - 308 S 9/17
    Jedenfalls solange gegen Hersteller bzw. Zwischenhändler kein Titel vorliegt, der sie auch zum Rückruf verpflichtet, ist es nicht missbräuchlich, gegen die gewerblichen Abnehmer vorzugehen, um Rechtsverletzungen zu unterbinden (vgl. BGH, GRUR 2019, 199, Rn. 29 - Abmahnaktion II; OLG Düsseldorf, Urteil vom 28.04.2017, Az. I-15 U 34/16, BeckRS 2017, 149063, Rn. 38).
  • LG Düsseldorf, 23.01.2020 - 14c O 21/19
    Erweist sich diese als rechtsmissbräuchlich, so sind nachfolgende gerichtliche Anträge auf Beseitigung und Unterlassung unzulässig (BGH, GRUR 2019, 199, Rn. 20 - Abmahnaktion II; BGH, GRUR 2016, 961, Rn. 15 - Herstellerpreisempfehlung bei Amazon; OLG Düsseldorf, Urt. v. 28.04.2017, Az. I-15 U 34/16, Rn. 38, zitiert nach juris).
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