Rechtsprechung
   BFH, 05.11.1957 - I 325/56 U   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1957,787
BFH, 05.11.1957 - I 325/56 U (https://dejure.org/1957,787)
BFH, Entscheidung vom 05.11.1957 - I 325/56 U (https://dejure.org/1957,787)
BFH, Entscheidung vom 05. November 1957 - I 325/56 U (https://dejure.org/1957,787)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1957,787) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Gewerbesteuerpflicht einer Baureederei - Feststellung eines Einheitswertes für das Betriebsvermögen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BFHE 65, 559
  • DB 1958, 13
  • BStBl III 1957, 448
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • BFH, 30.08.2012 - IV R 54/10

    Beginn der sachlichen Gewerbesteuerpflicht bei Mitunternehmerschaften - Keine

    Zu den bloßen, gewerbesteuerrechtlich noch unbeachtlichen Vorbereitungshandlungen werden z.B. die Anmietung eines Geschäftslokals, die Errichtung eines Fabrikgebäudes oder eines Hotels, mit dessen Betrieb erst nach dessen Fertigstellung begonnen wird, und Ähnliches gezählt (vgl. BFH-Urteile in BFHE 143, 368, BStBl II 1985, 433; vom 5. November 1957 I 325/56 U, BFHE 65, 559, BStBl III 1957, 448; vom 22. November 1994 VIII R 44/92, BFHE 176, 138, BStBl II 1995, 900).
  • BFH, 22.11.1994 - VIII R 44/92

    Die sachliche Gewerbesteuerpflicht einer gewerblich geprägten

    Zu den bloßen, gewerbesteuerrechtlich noch unbeachtlichen Vorbereitungshandlungen werden z. B. die Anmietung eines Geschäftslokals, die Errichtung eines Fabrikgebäudes oder eines Hotels, mit dessen Betrieb erst nach dessen Fertigstellung begonnen wird, gezählt (vgl. BFHE 143, 368, BStBl II 1985, 433, 434; BFH-Urteil vom 5. November 1957 I 325/56 U, BFHE 65, 559, BStBl III 1957, 448).
  • BFH, 05.03.1998 - IV R 23/97

    Beginn der Gewerbesteuerpflicht bei Leasingunternehmen

    Zu den bloßen, gewerbesteuerrechtlich noch unbeachtlichen Vorbereitungshandlungen werden z.B. die Anmietung eines Geschäftslokals, die Errichtung eines Fabrikgebäudes oder eines Hotels, mit dessen Betrieb erst nach dessen Fertigstellung begonnen wird, gezählt (vgl. BFHE 143, 368, BStBl II 1985, 433, 434; BFH-Urteil vom 5. November 1957 I 325/56 U, BFHE 65, 559, BStBl III 1957, 448).

    Durch die Beschaffung des späteren Vermietungsobjektes beteiligt sich der Vermieter genausowenig mit Gewinnerzielungsabsicht am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr, wie eine Baureederei (BFH-Urteile in BFHE 65, 559, BStBl III 1957, 448, und in BFHE 146, 457, BStBl II 1986, 527) oder ein Unternehmen, das die Aufnahme und Bereitstellung von Wasser betreibt und das hierzu erforderliche Speicherbecken errichtet (BFH-Urteil in BFHE 176, 138, BStBl II 1995, 900).

  • BFH, 26.05.1971 - I R 20/70

    Ermächtigungsvorschrift - Vereinbrkeit mit GG

    Für den Erhebungszeitraum 1956 stütze sich das FA auf § 23 GewStDV (= § 26 GewStDV 1950; dazu Urteil des BFH I 325/56 U vom 5. November 1957, BFH 65, 559, BStBl III 1957, 448).

    Demgemäß habe bereits der BFH im Urteil I 325/56 U (a. a. O.) den Ansatz eines Gewerbekapitals nach § 26 GewStDV 1950 anerkannt, wenn er auch im Streitfall aus anderen Gründen nicht zum Ansatz des Hilfswerts, sondern eines Einheitswerts nach § 12 Abs. 5 GewStG gelangt sei.

    Die erst am 29. Mai 1956 erfolgte Kapitalerhöhung bleibt außer Betracht, wie sich aus § 12 Abs. 5 GewStG ergibt (s. auch BFH-Urteil I 325/56 U, a. a. O.: "Wertsteigerungen des Betriebsvermögens sollen für das Gewerbekapital nur ausgewertet werden, wenn im Wege der Neufeststellung und Fortschreibung ein anderer Einheitswert festgestellt ist, und erst ab dem Stichtag, auf den der neue Einheitswert festgestellt wird. Das Gesetz nimmt um der Vereinfachung willen in Kauf, daß in gewissen [-- zeitlichen --] Grenzen Vermögenssteigerungen sich gewerbesteuerlich nicht auswirken").

  • BFH, 27.11.1991 - II R 123/87

    Für eine Baureederei ist kein Einheitswert festzustellen

    In gleicher Weise hat auch der I. Senat in seiner Entscheidung vom 5. November 1957 I 325/56 U (BFHE 65, 559, BStBl III 1957, 448) die Gewerbesteuerpflicht einer Baureederei verneint.

    Der I. Senat geht vielmehr ebenfalls davon aus, daß Einheitswerte für das Betriebsvermögen "immer nur erstmalig auf den 1. Januar festgestellt werden können, der auf die Eröffnung des Gewerbebetriebs folgt (§ 23 Abs. 2 BewG)" (BFHE 65, 559, 562, BStBl III 1957, 448, 449).

  • BFH, 17.04.1986 - IV R 100/84

    Gewerbesteuer - Steuerpflicht - GmbH & Co. KG - Ein-Schiff-Unternehmen -

    In Übereinstimmung mit der Auffassung des Senats hatte die Finanzbehörde im zuletzt zitierten Urteilsfall wie auch in einem früher entschiedenen Fall (vgl. BFH-Urteil vom 5. November 1957 I 325/56 U, BFHE 65, 559, BStBl III 1957, 448) die Gewerbesteuerpflicht eines Ein-Schiff-Unternehmens erst mit der Indienststellung des Seeschiffs beginnen lassen.
  • BFH, 18.07.1990 - I R 98/87

    Gewerbesteuerpflicht einer Kapitalgesellschaft beginnt nicht schon bei Verwaltung

    cc) Das vorstehend begründete Ergebnis wird durch folgende Überlegung bestätigt: Bloße Vorbereitungshandlungen vermögen die Gewerbesteuerpflicht bei Einzelgewerbetreibenden wie bei Personengesellschaften noch nicht zu begründen (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 5. November 1957 I 325/56 U, BFHE 65, 559, BStBl III 1957, 448, und vom 26. März 1985 VIII R 260/81, BFHE 143, 368, BStBl II 1985, 433).
  • BFH, 19.08.1977 - IV R 107/74

    Gewerbeverlust - Verursachung während des Bestehens eines Gewerbebetriebes -

    Das FA habe demnach zu Recht und in Übereinstimmung mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung (Urteile des BFH vom 23. September 1952 I 42/52 U, BFHE 56, 760, BStBl III 1952, 292; vom 5. November 1957 I 325/56 U, BFHE 65, 559, BStBl III 1957, 448; vom 9. Dezember 1960 IV 262/60, HFR 1961, 52, StRK, Gewerbesteuergesetz, § 2 Abs. 1, Rechtsspruch 128) die Ausgaben, die auf die die Betriebseröffnung vorbereitenden Maßnahmen entfielen, zwar bei der Ermittlung des einkommensteuerrechtlichen Gewinns aus Gewerbebetrieb, nicht aber bei der Ermittlung des Gewerbeertrages als Gewerbeverlust zum Abzug zugelassen.
  • BFH, 26.03.1985 - VIII R 260/81

    Gewerbesteuer - Gewerbliche Tätigkeit - GmbH & Co. KG

    Bloße Vorbereitungshandlungen wie das Anmieten eines Geschäftslokals, die Errichtung eines Fabrikgebäudes oder der Bau eines Hotels, mit dessen Betrieb erst nach Fertigstellung begonnen wird, begründen dagegen die Gewerbesteuerpflicht noch nicht (s. BFH-Urteile vom 5. November 1957 I 325/56 U, BFHE 65, 559, BStBl III 1957, 448, und vom 19. August 1977 IV R 107/74, BFHE 123, 352, BStBl II 1978, 23).
  • BFH, 03.05.1963 - II 16/60 U

    Leistungen und Darlehen an eine Baureederei als Leistungen und Darlehen an ihre

    Auf die Baureederei (§ 509 HGB), die erst nach der Fertigstellung des Schiffes in eine Partenreederei übergeht, finden daher nur gewisse für die Reederei geltende Bestimmungen modifiziert Anwendung, im übrigen gilt aber Gesellschaftsrecht, §§ 705 ff. BGB (vgl. insoweit das zum Gewerbesteuerrecht ergangene Urteil des Bundesfinanzhofs I 325/56 U vom 5. November 1957, BStBl 1957 III S. 448, Slg. Bd. 65 S. 559, Abs. 6 der Gründe; Ehrenberg, Handbuch des gesamten Handelsrechts, 1923, 7. Band, II. Abt. S. 489; Schaps-Abraham, a.a.O., § 509 Einleitung).
  • BFH, 03.05.1963 - II 16/60
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht