Weitere Entscheidung unten: RG, 13.04.1901

Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 28.03.2001 - I 5/01   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • StV 2001, 635
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Rechtsprechung
   RG, 13.04.1901 - Rep. I. 5/01   

Volltextveröffentlichung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einrede der Rechtshängigkeit.

Papierfundstellen

  • RGZ 49, 340



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 26.01.1983 - IVb ZR 335/81  

    Sperrwirkung eines im Ausland angestrengten Ehescheidungsverfahrens

    Dies entspricht der für den innerstaatlichen Bereich geltenden Regelung des § 261 Abs. 3 Nr. 1 ZPO und auch den Grundsätzen, die nach deutscher Rechtsauffassung im internationalen Verfahrensrecht allgemein gelten (BGH, Urteile vom 2. Oktober 1957 - IV ZR 95/57 - NJW 1958, 103 und vom 20. März 1964 - V ZR 34/62 - WM 1964, 617; Senatsurteil vom 16. Juni 1982 - IVb ZR 720/80 - FamRZ 1982, 917 m.w.N.; ebenso schon RGZ 49, 340, 344 f.).
  • BGH, 18.09.1975 - X ZR 43/74  

    Einschlägige Rechtsnormen bei einem Zuständigkeitsstreit im Zusammenhang mit der

    Die durch diese Vorschrift getroffene Regelung unterscheidet sich dadurch von den inländischen Rechtsgegebenheiten, denn bei Anwendung der allgemeinen Bestimmung des § 263 ZPO ist eine ausländische Rechtshängigkeit grundsätzlich nur dann zu beachten, wenn alle Voraussetzungen für die Anerkennung der im Ausland ergehenden Entscheidung nach inländischem Verfahrensrecht (§ 328 ZPO) gegeben sind (RGZ 49, 340, 344; 158, 145, 147; BGH NJW 1958, 103, 104; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann ZPO § 263 Anm. 2 B; Stein/Jonas ZPO 19. Aufl. § 263 Anm. 3 Ziff. 5; Rosenberg/Schwab a.a.O. § 101 II Ziff. 1; Habscheid RabelsZ 1967, 255 ff.; a.A. Schütze RabelsZ 1967, 233 ff.).
  • BGH, 02.10.1957 - IV ZR 95/57  
    Wie das Reichsgericht schon in ständiger Rechtsprechung ausgesprochen hat (vgl. insbes. RGZ 49, 340 ff [344] und 158, 145 ff [147]), kann einer im Inland erhobenen Klage auf Grund eines im Ausland anhängigen Rechtsstreits die Einrede der Rechtshängigkeit entgegengesetzt werden, wenn das in diesem Rechtsstreit ergehende Urteil im Inland anzuerkennen ist.
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