Rechtsprechung
   BFH, 17.05.1995 - I B 183/94   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,1307
BFH, 17.05.1995 - I B 183/94 (https://dejure.org/1995,1307)
BFH, Entscheidung vom 17.05.1995 - I B 183/94 (https://dejure.org/1995,1307)
BFH, Entscheidung vom 17. Mai 1995 - I B 183/94 (https://dejure.org/1995,1307)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 50 a Abs. 4 und 5, § 50 d Abs. 1; KStG 1984 § 49 Abs. 1; EStDV § 73 e; GG Art. 59 Abs. 2

  • Wolters Kluwer

    Steueranmeldung - Analoge Auslegung - Quellensteuer - Erstattungsverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Steueranmeldung nach § 50 a EStG und DBA

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    §§ 50a, 50d EStG
    Einkommensteuer; Aussetzung der Vollziehung einer Steueranmeldung auf Antrag des Vergütungsgläubigers

Papierfundstellen

  • BFHE 178, 59
  • BB 1995, 1786
  • DB 1995, 2150
  • BStBl II 1995, 781
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • BVerfG, 15.12.2015 - 2 BvL 1/12

    Überschreibung eines Doppelbesteuerungsabkommens durch innerstaatliches Gesetz

    Er erläutert ausführlich, aus welchen Gründen nach seiner jetzigen Überzeugung die von ihm bislang angenommene Befugnis des nationalen Gesetzgebers, ein Zustimmungsgesetz zu einem völkerrechtlichen Vertrag durch ein hiervon abweichendes Gesetz ändern oder aufheben zu können (vgl. BFHE 175, 351 ; 178, 59 ; 198, 514 ; BFH, Beschluss vom 28. November 2001 - I B 169/00 -, juris, Rn. 10 f.), nicht besteht.
  • BFH, 10.01.2012 - I R 66/09

    Verfassungswidrigkeit eines sog. Treaty override (§ 50d Abs. 8 EStG 2002/2004)? -

    Dem hat sich der erkennende Senat in seiner bisherigen Spruchpraxis angeschlossen (vgl. z.B. Urteil vom 13. Juli 1994 I R 120/93, BFHE 175, 351, BStBl II 1995, 129, dort m.w.N. zur älteren Literatur; Beschluss vom 17. Mai 1995 I B 183/94, BFHE 178, 59, BStBl II 1995, 781).
  • BFH, 11.12.2013 - I R 4/13

    Tatbestands- und Verfassungsmäßigkeit von § 50d Abs. 10 EStG 2002/2009 und der

    Dem hat sich der erkennende Senat in seiner bisherigen Spruchpraxis angeschlossen (vgl. z.B. Urteil vom 13. Juli 1994 I R 120/93, BFHE 175, 351, BStBl II 1995, 129, dort m.w.N. zur älteren Literatur; Beschluss vom 17. Mai 1995 I B 183/94, BFHE 178, 59, BStBl II 1995, 781).
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