Rechtsprechung
   BFH, 21.03.2001 - I B 31/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,7927
BFH, 21.03.2001 - I B 31/00 (https://dejure.org/2001,7927)
BFH, Entscheidung vom 21.03.2001 - I B 31/00 (https://dejure.org/2001,7927)
BFH, Entscheidung vom 21. März 2001 - I B 31/00 (https://dejure.org/2001,7927)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Anstellungsvertrag - Eigenkapital - Geschäftsführervergütung - Besteuerung einer Gesellschaft - Kapitalgesellschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KStG § 8 Abs. 3 S. 2
    Geschäftsführer-Vertrag zwischen GmbH und beherrschendem Gesellschafter

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    GmbH - Aufrechnung oder Darlehensanspruch statt Gehalt möglich

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 20.10.2004 - I R 4/04

    VGA: nicht durchgeführte Gehaltsvereinbarung

    Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass bei einem entsprechenden Hinweis seitens des FG die Beteiligten Umstände vorgetragen hätten, die für einen Abfluss schon vor der vom FG festgestellten Verbuchung oder erst zu einem späteren Zeitpunkt sprechen könnten (vgl. hierzu auch Senatsbeschluss vom 21. März 2001 I B 31/00, BFH/NV 2001, 1149, 1150, m.w.N.).
  • FG Hamburg, 22.03.2011 - 6 V 169/10

    Verdeckte Gewinnausschüttung - Reduzierung von Darlehenszinsen und unregelmäßige

    An einer tatsächlichen Durchführung von Gehaltsvereinbarungen kann es unter anderem dann fehlen, wenn fällige Gehaltsansprüche nicht zeitnah erfüllt werden (vgl. etwa BFH-Urteil vom 13.11.1996 - I R 53/95 , BFH/NV 1997, 622 ; BFH- Beschluss vom 21.03.2001 - I B 31/00 , BFH/NV 2001, 1149 , mit weiteren Nachweisen).

    Allein das bestehen einer Aufrechnungslage, also die Tatsache, dass die Voraussetzungen für eine Aufrechnung gegeben sind (vgl. § 387 BGB), genügt nicht (BFH-Beschluss vom 21.03.2001 - I B 31/00 , BFH/NV 2001, 1149 ).

  • FG Hamburg, 12.09.2012 - 6 K 110/10

    Verdeckte Gewinnausschüttung wegen Zinssatzherabsetzung und unregelmäßiger

    An einer tatsächlichen Durchführung von Gehaltsvereinbarungen kann es unter anderem dann fehlen, wenn fällige Gehaltsansprüche nicht zeitnah erfüllt werden (vgl. etwa BFH-Urteil vom 13.11.1996 - I R 53/95, BFH/NV 1997, 622; BFH-Beschluss vom 21.03.2001 - I B 31/00, BFH/NV 2001, 1149, mit weiteren Nachweisen).

    Allein das Bestehen einer Aufrechnungslage, also die Tatsache, dass die Voraussetzungen für eine Aufrechnung gegeben sind (vgl. § 387 BGB), genügt nicht (BFH-Beschluss vom 21.03.2001 - I B 31/00, BFH/NV 2001, 1149).

  • FG Hamburg, 12.12.2011 - 6 K 140/10

    Körperschaftsteuer, Gewerbesteuer: Keine gewerbesteuerliche Organschaft zwischen

    Hat sich die Kapitalgesellschaft verpflichtet, ihrem beherrschenden Gesellschafter als Gegenleistung für die Führung der Geschäfte ein monatliches Gehalt zu zahlen, setzt die tatsächliche Durchführung dieser Vereinbarung grundsätzlich voraus, dass der fällige Gehaltsanspruch zeitnah erfüllt wird (BFH-Urteil vom 21.03.2001 I B 31/00, BFH/NV 2001, 1149).

    Soweit eine Gehaltsvereinbarung nach der Rechtsprechung der Besteuerung trotz nicht fristgerechter Auszahlung ausnahmsweise zugrunde gelegt werden kann, weil sich die Nichtdurchführbarkeit der Vereinbarung zwangsläufig aus der Situation der Gesellschaft ergibt, diese sich insbesondere in finanziellen Schwierigkeiten befindet (BFH-Urteile vom 21.03.2001 I B 31/00, BFH/NV 2001, 1149; vom 20.07.1988 I R 136/84, BFH/NV 1990, 64; vom 05.10.1977 I R 230/75, BFHE 124, 164, BStBl II 1978, 234), so steht auch dies unter dem Vorbehalt, dass die Nichtauszahlung - ohne Stundungs- oder Darlehensvereinbarung - einem Drittvergleich standhält.

  • FG Brandenburg, 26.10.2005 - 2 K 1763/02

    Verbotswidrige private Nutzung eines betrieblichen Personenkraftwagens durch

    Leistungen der Gesellschaft an ihren Gesellschafter aufgrund einer nicht ernstlich gemeinten Vereinbarung führen daher regelmäßig zu einer verdeckten Gewinnausschüttung (ebenso: BFH, Beschluss vom 21.03.2001 - I B 31/00, BFH/NV 2001, 1149 [1150]).
  • FG München, 13.03.2017 - 7 K 55/16

    Verdeckte Gewinnausschüttung, Mietverträge, Gesonderte Feststellung,

    So hat der BFH ausgeführt, dass die tatsächliche Durchführung einer Vereinbarung, nach der sich die Kapitalgesellschaft verpflichtet hat, ihrem Gesellschafter als Gegenleistung für die Führung der Geschäfte ein monatliches Gehalt zu zahlen, grundsätzlich voraussetzt, dass der fällige Gehaltsanspruch zeitnah erfüllt wird (vgl. BFH-Beschluss vom 21. März 2001 I B 31/00, BFH/NV 2001, 1149).
  • FG München, 17.02.2004 - 6 K 878/02

    Verdeckte Gewinnausschüttung bei unregelmäßigen Zahlungen von "Gehalt";

    Geschäftsführerverträge können z.B. dann nicht anzuerkennen sein, wenn der fällige Gehaltsanspruch nicht zeitnah erfüllt wird (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 21.3.2001 I B 31/00, BFH/NV 2001, 1149 , m.w.N.).
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