Rechtsprechung
   BFH, 23.09.1998 - I B 53/98   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,2965
BFH, 23.09.1998 - I B 53/98 (https://dejure.org/1998,2965)
BFH, Entscheidung vom 23.09.1998 - I B 53/98 (https://dejure.org/1998,2965)
BFH, Entscheidung vom 23. September 1998 - I B 53/98 (https://dejure.org/1998,2965)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,2965) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Auslandslehrer - Dienstvertrag mit ausländischen Schulträger - Träger der öffentlichen Kasse - Bundesverwaltungsamt als Zahlstelle - Kassenstaat - Vermeidung der Doppelbesteuerung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 1 Abs. 2 Nr. 2 § 49 Abs. 1 Nr. 4
    Beschränkte Steuerpflicht; Dienstverhältnis bei Zahlungen aus öffentlichen Kassen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (16)

  • BFH, 28.03.2018 - I R 42/16

    Beschränkte Einkommensteuerpflicht: Arbeitnehmertätigkeit für ein privates

    Vielmehr kann das konkrete Dienstverhältnis --wie § 49 Abs. 1 Nr. 4 Buchst. b Halbsatz 2 EStG bestätigt-- auch zu einem privatrechtlich organisierten und/oder ausländischen Arbeitgeber bestehen (Senatsurteil in BFHE 184, 98, BStBl II 1998, 21; Senatsbeschluss vom 23. September 1998 I B 53/98, BFH/NV 1999, 458; s.a. BFH-Urteil vom 14. November 1986 VI R 209/82, BFHE 148, 460, BStBl II 1989, 351).
  • BFH, 22.02.2006 - I R 60/05

    Keine erweiterte unbeschränkte Steuerpflicht gemäß § 1 Abs. 2 EStG 1997 für im

    Abweichend von dieser Vorschrift, nach der Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit, die aus inländischen öffentlichen Kassen bezahlt werden, auch dann der beschränkten Steuerpflicht unterliegen, wenn kein Zahlungsanspruch gegenüber inländischen öffentlichen Kassen besteht, begründet allein die Zahlung aus öffentlichen Mitteln nach dem insoweit eindeutigen Wortlaut des § 1 Abs. 2 EStG 1997 keine unbeschränkte Steuerpflicht (Senatsbeschluss vom 23. September 1998 I B 53/98, BFH/NV 1999, 458; Senatsurteil vom 13. August 1997 I R 65/95, BFHE 184, 98, BStBl II 1998, 21; vgl. BTDrucks 13/5952, S. 49).
  • BFH, 10.10.2007 - IV B 130/06

    Verletzung der Sachaufklärungspflicht; Verzicht auf die Einholung eines

    Er hat im Rahmen der Nichtzulassungsbeschwerde auch nicht dargetan, warum er hiervon abgesehen hat (vgl. BFH-Beschluss vom 23. September 1998 I B 53/98, BFH/NV 1999, 458, unter 2. der Gründe).
  • BFH, 23.10.2013 - IX B 68/13

    NZB: Grundsätzliche Bedeutung; Einwendungen gegen die Richtigkeit des im

    Soweit die Kläger überdies die Richtigkeit der Sitzungsniederschrift in Zweifel ziehen, hätten sie im Rahmen ihrer Beschwerde dartun müssen, weshalb von der Möglichkeit der Protokollberichtigung (§ 94 FGO i.V.m. § 164 der Zivilprozessordnung) kein Gebrauch gemacht wurde (BFH-Beschluss vom 23. September 1998 I B 53/98, BFH/NV 1999, 458).
  • BFH, 28.11.2006 - VI B 32/06

    NZB: Fahrtenbuch, grundsätzliche Bedeutung

    Sie hat im Rahmen der Nichtzulassungsbeschwerde auch nicht dargetan, warum sie hiervon abgesehen hat (vgl. BFH-Beschluss vom 23. September 1998 I B 53/98, BFH/NV 1999, 458).
  • BFH, 12.10.2012 - III B 212/11

    Darlegungsanforderungen an die Sachaufklärungsrüge bei Nichterhebung eines

    Soweit der Kläger überdies die Richtigkeit der Sitzungsniederschrift in Zweifel ziehen will, hätte er im Rahmen seiner Beschwerde dartun müssen, weshalb er von der Möglichkeit der Protokollberichtigung (§ 94 FGO i.V.m. § 164 ZPO) keinen Gebrauch gemacht hat (BFH-Beschluss vom 23. September 1998 I B 53/98, BFH/NV 1999, 458).
  • BFH, 05.09.2001 - I B 178/00

    Beschwerde - Zulässigkeit - Beschwerdeschrift - Verfahrensrüge - Beweisantrag -

    Da sich dazu aus dem Sitzungsprotokoll nichts ergibt, wäre weiter erforderlich gewesen, vorzutragen, in der mündlichen Verhandlung eine Protokollierung der Rüge verlangt und --im Fall einer Weigerung des Gerichts, die Protokollierung vorzunehmen-- eine Protokollberichtigung oder -ergänzung gemäß § 94 FGO i.V.m. § 160 Abs. 4, § 164 der Zivilprozeßordnung (ZPO) beantragt zu haben (z.B. Senatsbeschluss vom 23. September 1998 I B 53/98, BFH/NV 1999, 458; BFH-Beschluss vom 9. November 1999 II B 14/99, BFH/NV 2000, 582, jew. m.w.N.).
  • BFH, 14.03.2007 - VI B 88/06

    NZB: Fahrtenbuch

    Sie hat im Rahmen der vorliegenden Beschwerde auch nicht dargetan, warum sie hiervon abgesehen hat (vgl. BFH-Beschluss vom 23. September 1998 I B 53/98, BFH/NV 1999, 458).
  • FG Düsseldorf, 28.04.1999 - 14 K 613/98

    Rechtmäßigkeit eines Kindergeldbescheids; Erfordernis des Wohnsitzes in EU oder

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BFH, 15.03.2001 - IV B 72/00

    Zugehörigkeit zur landwirtschaftlichen Nutzung; Einzelveräußerungspreis

    Denn soweit der Kläger nunmehr die Richtigkeit des Protokolls in Zweifel zieht, hätte er im Rahmen der Nichtzulassungsbeschwerde darlegen müssen, weshalb er von der Möglichkeit der Protokollberichtigung (§ 94 FGO i.V.m. § 164 ZPO) keinen Gebrauch gemacht hat (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 9. November 1999 II B 14/99, BFH/NV 2000, 582, und vom 23. September 1998 I B 53/98, BFH/NV 1999, 458).
  • BFH, 08.05.2003 - V B 35/02

    Beweisantrag; Verlust des Rügerechts

  • FG München, 26.11.2001 - 7 K 2985/98

    Erfordernis einer besonderen Beziehung zwischen dem Arbeitnehmer und der

  • BFH, 17.05.1999 - VII B 44/98

    Beweiskraft des Protokolls

  • FG Düsseldorf, 31.01.2012 - 13 K 1178/10

    Unterziehung von in Kasachstan erzielten Einkünften der deutschen

  • FG Münster, 09.12.2003 - 15 K 424/99

    Zulässigkeit der Hinzurechnung von geleisteten Tätigkeitsvergütungen dem Gewinn

  • FG Baden-Württemberg, 08.12.1998 - 4 K 111/98

    Möglichkeit der Änderung bestandskräftiger Einkommensteuerbescheide;

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht