Rechtsprechung
   BFH, 09.01.2012 - I B 66/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,4604
BFH, 09.01.2012 - I B 66/11 (https://dejure.org/2012,4604)
BFH, Entscheidung vom 09.01.2012 - I B 66/11 (https://dejure.org/2012,4604)
BFH, Entscheidung vom 09. Januar 2012 - I B 66/11 (https://dejure.org/2012,4604)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,4604) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Wiedereinsetzung bei Übermittlung durch Telefax

  • openjur.de

    Wiedereinsetzung bei Übermittlung durch Telefax

  • Bundesfinanzhof

    Wiedereinsetzung bei Übermittlung durch Telefax

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 56 FGO, § 116 Abs 3 S 1 FGO, § 116 Abs 3 S 4 FGO
    Wiedereinsetzung bei Übermittlung durch Telefax

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 56 Abs. 1; FGO § 116 Abs. 3 S. 1
    Wahrung einer Frist bei vollständigem Eingang des Schriftsatzes vor Fristablauf (hier: Übermittlung per Telefax)

  • datenbank.nwb.de

    Übermittlung fristgebundener Schriftsätze mittels Telefax

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

In Nachschlagewerken

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 17.07.2014 - XI B 8/14

    Verspätete Telefaxübermittlung einer Beschwerdebegründungsschrift

    Denn eine Frist ist nur gewahrt, wenn die gesendeten Signale vom Telefaxgerät noch vor Ablauf des letzten Tages der Frist vollständig empfangen werden (vgl. dazu z.B. BFH-Beschlüsse vom 24. April 2008 IX B 164/07, BFH/NV 2008, 1349; vom 9. Januar 2012 I B 66/11, BFH/NV 2012, 957; vom 15. November 2012 XI B 70/12, BFH/NV 2013, 401; vom 10. März 2014 X B 230/12, BFH/NV 2014, 888, jeweils m.w.N.).

    Da es auf den vollständigen Eingang beim Empfänger ankommt, muss der Absender eines Telefaxes mit der Übermittlung so rechtzeitig beginnen, dass er unter gewöhnlichen Umständen mit dem Abschluss des Übermittlungsvorgangs noch vor Fristablauf rechnen kann (vgl. dazu BFH-Beschlüsse vom 28. Januar 2010 VIII B 88/09, BFH/NV 2010, 919; in BFH/NV 2012, 957; in BFH/NV 2013, 401; in BFH/NV 2014, 888).

  • BFH, 20.05.2015 - XI R 48/13

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei versäumter Frist zur

    Sie genügte vor allem mangels Unterschrift der Schriftform nach § 120 Abs. 1 Satz 1 FGO nicht und war daher zur Fristwahrung nicht geeignet (vgl. dazu BFH-Beschluss vom 22. Dezember 1994 X R 236/93, BFH/NV 1995, 702; ferner BFH-Beschlüsse vom 1. April 2008 X B 19/08, Zeitschrift für Steuern und Recht --ZSteu-- 2008, R501; vom 2. Dezember 2008 I R 48/08, ZSteu 2009, R246; vom 9. Januar 2012 I B 66/11, BFH/NV 2012, 957, jeweils m.w.N.).
  • BFH, 15.11.2012 - XI B 70/12

    Keine Wiedereinsetzung bei Störung im Telefaxgerät und fehlender Absicherung

    aa) Zwar dürfen die Beteiligten gesetzliche Fristen grundsätzlich bis zur letzten Minute ausschöpfen (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 28. Januar 2010 VIII B 88/09, BFH/NV 2010, 919, und vom 9. Januar 2012 I B 66/11, BFH/NV 2012, 957).
  • BFH, 11.07.2012 - I S 8/12

    Anhörungsrüge; Ablehnungsgesuch; Akteneinsicht; Rechtliches Gehör

    Mit Beschluss vom 9. Januar 2012 I B 66/11 (nicht veröffentlicht) hat der angerufene Senat die Beschwerde der Klägerin, Beschwerdeführerin und Rügeführerin (Klägerin) wegen Nichtzulassung der Revision gegen das Urteil des Finanzgerichts Köln vom 10. Februar 2011  13 K 1698/05 aufgrund des verspäteten Eingangs der Begründung als unzulässig verworfen.
  • OLG München, 17.03.2015 - 19 U 4563/14

    Erfolgloser Wiedereinsetzungsantrag wegen Versäumung der

    Es reicht nicht aus, wenn die Seite mit der Unterschrift vorab als zweite Seite übermittelt wird, selbst wenn diese damit vor Fristablauf eingegangen sein sollte (BFH I B 66/11).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht