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   BFH, 03.08.2005 - I B 9/05   

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https://dejure.org/2005,10104
BFH, 03.08.2005 - I B 9/05 (https://dejure.org/2005,10104)
BFH, Entscheidung vom 03.08.2005 - I B 9/05 (https://dejure.org/2005,10104)
BFH, Entscheidung vom 03. August 2005 - I B 9/05 (https://dejure.org/2005,10104)
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Wird zitiert von ... (15)

  • BFH, 18.06.2015 - VI R 10/14

    Kindergeld, Anforderungen an den Nachweis als Ausbildungsuchender - Anforderungen

    Unsubstantiiert ist z.B. ein Beweisantrag, der keine beweisbedürftigen Tatsachen benennt (BFH-Beschluss vom 3. August 2005 I B 9/05, BFH/NV 2005, 2227), nicht erkennen lässt, welche entscheidungserheblichen Tatsachen bezeugt werden sollen (vgl. BFH-Beschluss vom 21. April 2004 XI B 229/02, BFH/NV 2004, 980), oder die unter Beweis gestellte Tatsache so ungenau bezeichnet, dass ihre Erheblichkeit nicht beurteilt werden kann (Senatsbeschluss vom 1. Februar 2007 VI B 118/04, BFHE 216, 409, BStBl II 2007, 538), der das voraussichtliche Ergebnis der Beweisaufnahme in Bezug auf einzelne konkrete Tatsachen nicht genau angibt (vgl. BFH-Beschluss vom 12. Dezember 2007 I B 134/07, BFH/NV 2008, 736) oder so unbestimmt ist, dass im Grunde erst die Beweiserhebung selbst die entscheidungserheblichen Tatsachen und Behauptungen aufdecken kann und es sich deshalb um einen Beweisermittlungs- oder -ausforschungsantrag handelt (vgl. BFH-Beschluss vom 2. März 2006 XI B 79/05, BFH/NV 2006, 1132).
  • FG Rheinland-Pfalz, 21.09.2017 - 4 K 1702/16

    Zur Anerkennung eines Ehegatten-Arbeitsverhältnisses und zur Frage des Nachweis

    Zu berücksichtigen ist deshalb auch, ob die Tatsachen, über die Beweis erhoben werden soll, dem Wissens- und Einflussbereich des Beteiligten (Beweisführers) zuzurechnen sind (vgl. BFH-Beschlüsse vom 28. Juni 2006 V B 199/05, BFH/NV 2006, 2098; vom 03. April 2008 I B 77/07, BFH/NV 2008, 1445), und ob diese auch konkret genug benannt werden, dass ihre Erheblichkeit beurteilt werden kann (vgl. BFH-Beschlüsse vom 03. August 2005 I B 9/05, BFH/NV 2005, 2227; vom 21. April 2004 XI B 229/02, BFH/NV 2004, 980, vom 1. Februar 2007 VI B 118/04, BStBl II 2007, 538 , und vom 12. Dezember 2007 I B 134/07, BFH/NV 2008, 736).
  • BFH, 12.03.2014 - XI B 97/13

    Anforderungen an die Substantiierung von Beweisanträgen - Sachverhaltswürdigung

    Unsubstantiiert ist z.B. ein Beweisantrag, der keine beweisbedürftigen Tatsachen benennt (vgl. BFH-Beschluss vom 3. August 2005 I B 9/05, BFH/NV 2005, 2227), nicht erkennen lässt, welche entscheidungserheblichen Tatsachen bezeugt werden sollen (vgl. Senatsbeschluss vom 21. April 2004 XI B 229/02, BFH/NV 2004, 980) oder die unter Beweis gestellte Tatsache so ungenau bezeichnet, dass ihre Erheblichkeit nicht beurteilt werden kann (vgl. BFH-Beschluss vom 1. Februar 2007 VI B 118/04, BFHE 216, 409, BStBl II 2007, 538), der das voraussichtliche Ergebnis der Beweisaufnahme in Bezug auf einzelne konkrete Tatsachen nicht genau angibt (vgl. BFH-Beschluss vom 12. Dezember 2007 I B 134/07, BFH/NV 2008, 736) oder so unbestimmt ist, dass im Grunde erst die Beweiserhebung selbst die entscheidungserheblichen Tatsachen und Behauptungen aufdecken kann und es sich deshalb um einen Beweisermittlungs- oder -ausforschungsantrag handelt (vgl. Senatsbeschluss vom 2. März 2006 XI B 79/05, BFH/NV 2006, 1132).
  • BFH, 13.11.2008 - VIII B 227/07

    Verfassungsmäßigkeit des § 115 Abs. 2 Nr. 1 und 2 FGO - Verdeckte

    Gemäß § 76 Abs. 1 Satz 1 FGO erforscht das Gericht den Sachverhalt von Amts wegen unter Ausschöpfung aller verfügbaren Beweismittel bis zur Grenze des Zumutbaren so vollständig wie möglich (BFH-Urteil vom 29. November 2006 VI R 70/05, BFH/NV 2007, 732, m.w.N.) und hat dabei Aufklärungsmaßnahmen zu ergreifen, wenn sich dafür ein Anlass aus den beigezogenen Akten, dem Beteiligtenvorbringen oder sonstigen Umständen ergibt (BFH-Beschluss vom 3. August 2005 I B 9/05, BFH/NV 2005, 2227).
  • BFH, 12.06.2008 - VI B 62/07

    Berechtigtes Feststellungsinteresse i.S.d. § 100 Abs. 1 Satz 4 FGO - Vorwurf der

    Aufklärungsmaßnahmen muss das Gericht jedoch nur dann ergreifen, wenn ein Anlass besteht, der sich aus den beigezogenen Akten, dem Beteiligtenvorbringen oder sonstigen Umständen ergeben kann (BFH-Beschluss vom 3. August 2005 I B 9/05, BFH/NV 2005, 2227).
  • BFH, 24.05.2012 - IV B 58/11

    Keine Pflicht des FG zur Beiziehung von Prüferhandakten

    Aufklärungsmaßnahmen muss das Gericht vielmehr nur dann ergreifen, wenn ein Anlass hierzu besteht, der sich aus den beigezogenen Akten, dem Beteiligtenvorbringen oder sonstigen Umständen ergibt (BFH-Beschlüsse vom 3. August 2005 I B 9/05, BFH/NV 2005, 2227; vom 13. September 2007 VI B 100/06, BFH/NV 2007, 2331).
  • BFH, 19.05.2009 - VI B 113/08

    Außergewöhnliche Belastung: Darlehensgewährung keine Unterhaltszahlung i.S. des §

    Aufklärungsmaßnahmen muss das Gericht jedoch nur dann ergreifen, wenn ein Anlass hierzu besteht, der sich aus den beigezogenen Akten, dem Beteiligtenvorbringen oder sonstigen Umständen ergeben kann (BFH-Beschluss vom 3. August 2005 I B 9/05, BFH/NV 2005, 2227).
  • BFH, 28.02.2008 - VI B 71/07

    Verfahrensmangel durch Übergehen eines Beweisantrags oder unterlassener

    Aufklärungsmaßnahmen muss das Gericht jedoch nur dann ergreifen, wenn ein Anlass hierzu besteht, der sich aus den beigezogenen Akten, dem Beteiligtenvorbringen oder sonstigen Umständen ergeben kann (BFH-Beschluss vom 3. August 2005 I B 9/05, BFH/NV 2005, 2227).
  • BFH, 20.12.2007 - I B 147/07

    Sachaufklärungsmangel als Verfahrensmangel - Darlegung einer Divergenzrüge

    Aufklärungsmaßnahmen muss das Gericht nur ergreifen, wenn ein Anlass dazu besteht, der sich aus den beigezogenen Akten, dem Beteiligtenvorbringen oder sonstigen Umständen ergeben kann (z.B. Senatsbeschluss vom 3. August 2005 I B 9/05, BFH/NV 2005, 2227).
  • BFH, 13.12.2007 - VI B 94/07

    Nichtzulassungsbeschwerde: Verletzung der Sachaufklärungspflicht

    Aufklärungsmaßnahmen muss das Gericht jedoch nur dann ergreifen, wenn ein Anlass hierzu besteht, der sich aus den beigezogenen Akten, dem Beteiligtenvorbringen oder sonstigen Umständen ergeben kann (BFH-Beschluss vom 3. August 2005 I B 9/05, BFH/NV 2005, 2227).
  • BFH, 22.04.2009 - VI B 128/08

    Motorschaden als außergewöhnliches Ereignis - Anlassbezogene Aufklärungspflicht

  • BFH, 13.09.2007 - VI B 100/06

    NZB: Divergenz, Sachaufklärungspflicht

  • FG Sachsen-Anhalt, 20.03.2013 - 2 K 395/09

    Teilwertabschreibung der Beteiligung am Betriebsunternehmen

  • FG Thüringen, 24.09.2014 - 3 K 1014/13

    Anerkennung gegenseitger Arbeitsverhältnisse zwischen Apotheker-Ehegatten

  • FG Sachsen-Anhalt, 20.03.2013 - 2 K 1631/08

    Keine organisatorische Eingliederung einer GmbH mit 100%iger Anteilsinhaberschaft

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