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   BVerwG, 06.10.1960 - I C 64.60   

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https://dejure.org/1960,100
BVerwG, 06.10.1960 - I C 64.60 (https://dejure.org/1960,100)
BVerwG, Entscheidung vom 06.10.1960 - I C 64.60 (https://dejure.org/1960,100)
BVerwG, Entscheidung vom 06. Januar 1960 - I C 64.60 (https://dejure.org/1960,100)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Städtische Umlegung von Grundstücken - Gewährung von Entschädigungsleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ArgeLandentwicklung (Leitsatz)

    Enteignung; Landabzug; Landabzug nach § 47 FlurbG; Verkehrsflächen

    Enthalten in der kostenlosen, behördlichen Rechtsprechungsdatenbank RzF, welche zunächst heruntergeladen und installiert werden muß.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BVerwGE 12, 1
  • NJW 1961, 1083 (Ls.)
  • MDR 1961, 439
  • DVBl 1961, 750
 
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Wird zitiert von ... (38)

  • BVerfG, 22.05.2001 - 1 BvR 1512/97

    Baulandumlegung

    Denn die Erschließung ist unabdingbare Voraussetzung für eine Bebaubarkeit des Gebiets und damit der einzelnen, den Eigentümern zugeteilten Grundstücke (vgl. BVerwGE 12, 1 ff.; BGHZ 89, 353 ).
  • BFH, 28.07.1999 - II R 25/98

    Grunderwerbsteuer im Umlegungsverfahren

    Insoweit trifft die Aussage zu, daß das Umlegungsverfahren von diesem Grundsatz "beherrscht" werde (Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts --BVerwG-- vom 6. Oktober 1960 I C 64.60, BVerwGE 12, 1).

    Dem trägt das BauGB dadurch Rechnung, daß es neben den Grundsätzen der wertgleichen und der verhältnisgleichen Zuteilung den Grundsatz der Vorteilsausgleichung statuiert hat (BVerwG in BVerwGE 12, 1).

    Der Grundsatz der Vorteilsausgleichung ist danach ein allgemeiner Abfindungsgrundsatz, der notwendigerweise den Grundsatz der wertgleichen Abfindung ergänzt (BVerwG in BVerwGE 12, 1, 7).

  • VGH Hessen, 21.11.2017 - 5 A 2126/16

    Einbürgerung

    Denn ungeachtet der Frage, ob der Schutzbereich des Grundrechts überhaupt berührt ist, erlaubt das Grundrecht nicht, die Grenzen, die die allgemeine Wertordnung des Grundgesetzes errichtet hat, zu überschreiten (BVerwG, Urteil vom 2. Dezember 2009 - 5 C 24/08 -, a.a.O., mit Hinweis auf BVerfG, Beschluss vom 8. November 1960 - BvR 59/56 -, BVerwGE 12, 1 [4]).
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