Rechtsprechung
   BFH, 12.01.2011 - I K 1/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,16034
BFH, 12.01.2011 - I K 1/10 (https://dejure.org/2011,16034)
BFH, Entscheidung vom 12.01.2011 - I K 1/10 (https://dejure.org/2011,16034)
BFH, Entscheidung vom 12. Januar 2011 - I K 1/10 (https://dejure.org/2011,16034)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,16034) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Zulässigkeit einer Nichtigkeitsklage - Kostenbeschluss nach § 138 FGO keine "Entscheidung" i. S. des § 11 Abs. 2 FGO

  • openjur.de

    Zulässigkeit einer Nichtigkeitsklage; Kostenbeschluss nach § 138 FGO keine "Entscheidung" i.S. des § 11 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Zulässigkeit einer Nichtigkeitsklage - Kostenbeschluss nach § 138 FGO keine "Entscheidung" i.S. des § 11 Abs. 2 FGO

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 11 Abs 2 FGO, § 134 FGO, § 579 ZPO, § 589 Abs 1 ZPO, § 138 Abs 1 FGO
    Zulässigkeit einer Nichtigkeitsklage - Kostenbeschluss nach § 138 FGO keine "Entscheidung" i.S. des § 11 Abs. 2 FGO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erforderlichkeit der Darlegung eines willkürlichen Verhaltens des Gerichts im Falle der mit der Wiederaufnahmeklage in Form der Nichtigkeitsklage erfolgten Rüge des Entzugs des gesetzlichen Richters

  • datenbank.nwb.de

    Zulässigkeit einer Nichtigkeitsklage gegen ein BFH-Urteil; Voraussetzung einer Wiederaufnahmeklage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Keine Divergenz aufgrund fehlender willkürlicher Verletzung einer Vorlageverpflichtung

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 13.07.2016 - VIII K 1/16

    Grenzen der Pflicht zur Vorlage von Rechtsfragen an den Europäischen Gerichtshof

    a) Wird der Entzug des gesetzlichen Richters gerügt, weil ein Senat des BFH entschieden habe, ohne zuvor den Großen Senat des BFH angerufen zu haben, liegt ein Wiederaufnahmegrund nach ständiger BFH-Rechtsprechung dann vor, wenn nicht nur die Voraussetzungen des § 11 Abs. 2 oder 3 FGO erfüllt sind, sondern in der Nichtanrufung oder Nichtvorlage ein willkürliches Verhalten des Gerichts liegt (BFH-Urteil vom 12. Januar 2011 I K 1/10, BFH/NV 2011, 1159; vgl. auch BFH-Beschluss vom 29. Januar 1992 VIII K 4/91, BFHE 165, 569, BStBl II 1992, 252; BFH-Urteil vom 5. November 1993 VI K 2/92, BFH/NV 1994, 395).
  • BFH, 29.01.2015 - I K 1/14

    Zulässigkeit einer Nichtigkeitsklage

    NV: Wird mit der Nichtigkeitsklage gegen ein BFH-Urteil der Entzug des gesetzlichen Richters gerügt, weil ein Senat entschieden habe, ohne zuvor den Großen Senat des BFH angerufen zu haben, oder weil er die Sache an das FG zur weiteren Sachverhaltsaufklärung hätte zurückverweisen müssen, muss ein willkürliches Verhalten des Gerichts substantiiert dargelegt werden (Festhaltung am Senatsurteil vom 12. Januar 1011 I K 1/10).

    Schlüssig ist der Vortrag grundsätzlich nur dann, wenn die vorgebrachten Tatsachen --ihre Richtigkeit unterstellt-- den behaupteten Wiederaufnahmegrund ergeben (Senatsurteil vom 12. Januar 2011 I K 1/10, BFH/NV 2011, 1159, m.w.N.).

    Wird mit der Wiederaufnahmeklage in Form der Nichtigkeitsklage der Entzug des gesetzlichen Richters gerügt, weil ein Senat des BFH entschieden habe, ohne zuvor den Großen Senat des BFH angerufen zu haben, ist ein Wiederaufnahmegrund nach ständiger BFH-Rechtsprechung nur dann schlüssig vorgetragen, wenn nicht nur die Voraussetzungen des § 11 Abs. 2 oder Abs. 3 FGO, sondern auch ein willkürliches Verhalten des Gerichts substantiiert dargelegt werden (Senatsurteil in BFH/NV 2011, 1159; vgl. auch BFH-Beschluss vom 29. Januar 1992 VIII K 4/91, BFHE 165, 569, BStBl II 1992, 252; BFH-Urteil vom 5. November 1993 VI K 2/92, BFH/NV 1994, 395).

    Nach der Rechtsprechung des Senats reicht der Hinweis auf einen (vermeintlichen) Verfahrensfehler bei der Besetzung für die Darlegung eines Wiederaufnahmegrundes nicht aus (Senatsurteil in BFH/NV 2011, 1159, m.w.N.).

  • BFH, 07.02.2018 - XI K 1/17

    Zum Prüfungsmaßstab bei gerügtem Verstoß gegen den gesetzlichen Richter durch

    Dies --sowie die vermeintliche Abweichung-- müssen subtantiiert dargelegt werden (vgl. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 12. Januar 2011 I K 1/10, BFH/NV 2011, 1159, Rz 8; vom 29. Januar 2015 I K 1/14, BFH/NV 2015, 996, Rz 9 f., betreffend Nichtvorlage an den Großen Senat des BFH), woran es im Streitfall fehlt.
  • BFH, 22.05.2019 - IV B 11/18

    Ausschluss eines Richters - Überschreiten der Fünf-Monats-Frist kein

    Dennoch gehört die schlüssige Darlegung eines nach § 134 FGO i.V.m. §§ 579, 580 ZPO erheblichen Wiederaufnahmegrundes zur Zulässigkeit der Wiederaufnahmeklage (ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Beschluss vom 12. Oktober 1999 - II S 8/99, BFH/NV 2000, 457, unter II.; BFH-Urteil vom 12. Januar 2011 - I K 1/10, Rz 7; vgl. Gräber/Ratschow, a.a.O., § 134 Rz 4).
  • LSG Hessen, 18.06.2013 - L 7 SF 3/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - Statthaftigkeit der Anhörungsrüge gegen die

    Zur Zulässigkeit der Nichtigkeitsklage gehört, dass ein Prozessverstoß behauptet wird, der überhaupt unter § 579 ZPO eingeordnet werden kann (s. BAG Urt.v. 15.8.1984 - 7 AZR 558/82 - NJW 85, 1485; BFH Urt.v. 12.1.2011 - I K 1/10 - juris).
  • VGH Bayern, 09.08.2018 - 1 ZB 17.30447

    Keine Berufungszulassung mangels Divergenz und Versagung rechtlichen Gehörs

    Beschlüsse, in denen die Sach- und Rechtslage nur summarisch geprüft wird, können eine Divergenz nicht begründen (vgl. BFH U.v. 12.1.2011 - I K 1/10 - juris Rn. 9 zu § 138 Abs. 1, § 11 Abs. 2 FGO; SächsOVG, B.v. 30.5.2016 - 5 A 93/13 - juris für Prozesskostenhilfebeschlüsse; Pietzner/Buchheister in Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand Juni 2017, § 132 Rn. 63 für Kostenentscheidungen nach § 161 Abs. 2 VwGO).
  • VGH Bayern, 09.08.2018 - 1 ZB 17.30446

    Keine Berufungszulassung mangels Divergenz und Versagung rechtlichen Gehörs

    Beschlüsse, in denen die Sach- und Rechtslage nur summarisch geprüft wird, können eine Divergenz nicht begründen (vgl. BFH, U.v. 12.1.2011 - I K 1/10 - juris Rn. 9 zu § 138 Abs. 1, § 11 Abs. 2 FGO; SächsOVG, B.v. 30.5.2016 - 5 A 93/13 - juris für Prozesskostenhilfebeschlüsse; Pietzner/Buchheister in Schoch/Schneider/Bier, VwGO, Stand Juni 2017, § 132 Rn. 63 für Kostenentscheidungen nach § 161 Abs. 2 VwGO).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht