Rechtsprechung
   BFH, 08.11.2010 - I R 106/09   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Kein deutsches Besteuerungsrecht für in die USA gezahlte nachträgliche Sondervergütungen - Einordnung eines Ruhegeldes als Gewinnanteil in Form von Sondervergütungen - Keine Aussetzung des Klageverfahrens gegen den Einkommensteuerbescheid

  • IWW
  • openjur.de

    Kein deutsches Besteuerungsrecht für in die USA gezahlte nachträgliche Sondervergütungen; Einordnung eines Ruhegeldes als Gewinnanteil in Form von Sondervergütungen; Keine Aussetzung des Klageverfahrens gegen den Einkommensteuerbescheid

  • Bundesfinanzhof

    Kein deutsches Besteuerungsrecht für in die USA gezahlte nachträgliche Sondervergütungen - Einordnung eines Ruhegeldes als Gewinnanteil in Form von Sondervergütungen - Keine Aussetzung des Klageverfahrens gegen den Einkommensteuerbescheid

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 15 Abs 1 S 1 Nr 2 S 1 EStG 1997, § 15 Abs 1 S 2 EStG 1997, § 24 Nr 2 EStG 1997, § 50d Abs 10 EStG 2002 vom 19.12.2008, § 52 Abs 59a S 8 EStG 2002 vom 19.12.2008
    Kein deutsches Besteuerungsrecht für in die USA gezahlte nachträgliche Sondervergütungen - Einordnung eines Ruhegeldes als Gewinnanteil in Form von Sondervergütungen - Keine Aussetzung des Klageverfahrens gegen den Einkommensteuerbescheid

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    DBA-USA 1989 (a. F.) Art. 3, 7, 18; EStG 1997 § 15; EStG 2002 §§ 50 d, 52
    Kein deutsches Besteuerungsrecht für in die USA gezahlte nachträgliche Sondervergütungen

  • cpm-steuerberater.de

    Kein deutsches Besteuerungsrecht für in die USA gezahlte nachträgliche Sondervergütungen – Einordnung eines Ruhegeldes als Gewinnanteil in Form von Sondervergütungen – Keine Aussetzung des Klageverfahrens gegen den Einkommensteuerbescheid

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Deutsches Besteuerungsrecht für in die USA gezahlte nachträgliche Sondervergütungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Jurion (Leitsatz)

    Deutsches Besteuerungsrecht für in die USA gezahlte nachträgliche Sondervergütungen

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Kein Besteuerungsrecht für Sondervergütungen an ausländische Gesellschafter

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    DBA sorgt für US-Besteuerung bei Geschäftsführerpension

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Kein deutsches Besteuerungsrecht für in die USA gezahlte nachträgliche Sondervergütungen

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Kein deutsches Besteuerungsrecht für in die USA gezahlte nachträgliche Sondervergütungen

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Kein deutsches Besteuerungsrecht für in die USA gezahlte nachträgliche Sondervergütungen

Besprechungen u.ä.

  • handelsblatt.com (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zur Sinnhaftigkeit von Sondervergütungen bei Personengesellschaften

Sonstiges (3)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 08.11.2010, Az.: I R 106/09 (Nachträglich gezahlte Sondervergütungen in Outbound-Fällen)" von RA/FASteuerR/Dipl.-Kfm. Ludwig Görden, original erschienen in: EStB 2011, 99 - 100.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des BFH v. 08.11.2010 - I R 106/09 (Nachträglich gezahlte Sondervergütungen in Outbound-Fällen)" von RA/FASteuerR/Dipl.-Kfm. Ludwig Görden, original erschienen in: GmbH-StB 2011, 36.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BFH vom 08.11.2010, Az.: I R 106/09 (Kein deutsches Besteuerungsrecht für in die USA gezahlte nachträgliche Sondervergütungen)" von StB Prof. Dr. Wolfgang Kessler und Dipl.-Kfm./Wiss. Mit. Moritz Philipp, original erschienen in: IStR 2011, 158 - 160.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 231, 206
  • BB 2011, 360
  • BB 2011, 86
  • DB 2011, 32



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Wird zitiert von ...  

  • BFH, 07.12.2011 - I R 5/11  

    Kein deutsches Besteuerungsrecht für in die USA gezahlte nachträgliche

    § 50d Abs. 10 i.V.m. § 52 Abs. 59a Satt 8 EStG 2002 i.d.F. des JStG 2009 ändert daran nichts (Bestätigung des Senatsurteils vom 8. September 2010 I R 74/09, BFHE 231, 84, sowie des Senatsbeschlusses vom 8. November 2010 I R 106/09, BFHE 231, 206).

    Solche Einnahmen können grundsätzlich nicht (mehr) Gegenstand eines Feststellungsverfahrens sein, weil es an der Beteiligung mehrerer Personen an diesen Einkünften fehlt (vgl. Senatsbeschluss vom 8. November 2010 I R 106/09, BFHE 231, 206, m.w.N.).

    Der Senat hat in seinem Urteil in BFHE 231, 84 sowie in seinem Beschluss in BFHE 231, 206 allerdings aufgezeigt, dass die tatbestandlichen Erfordernisse dieser Gesetzesfiktion in vielfacher Hinsicht zu kurz greifen, um eine unilaterale Umqualifizierung der abkommensrechtlich an sich gebotenen Einkünftequalifizierung zu erreichen.

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