Weitere Entscheidung unten: BFH, 15.02.2008

Rechtsprechung
   BFH, 21.10.2009 - I R 112/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,12467
BFH, 21.10.2009 - I R 112/08 (https://dejure.org/2009,12467)
BFH, Entscheidung vom 21.10.2009 - I R 112/08 (https://dejure.org/2009,12467)
BFH, Entscheidung vom 21. Januar 2009 - I R 112/08 (https://dejure.org/2009,12467)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,12467) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Abweichende Festsetzung von Erstattungszinsen; Unbilligkeit aus sachlichen Gründen; Verzögerte Bearbeitung des Steuerfalls stellt keinen Billigkeitsgrund dar

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO § 163 S. 1; AO § 233a; KStG § 10 Nr. 2
    Niedrigere Steuerfestsetzung und Nichtberücksichtigung von einzelnen die Steuer erhöhenden Besteuerungsgrundlagen im Fall einer Unbilligkeit der Erhebung der Steuer nach Lage des einzelnen Falls; Unbilligkeit einer Einbeziehung von Erstattungszinsen in die ...

  • datenbank.nwb.de

    Abweichende Festsetzung von Erstattungszinsen; verzögerte Bearbeitung des Steuerfalls stellt keinen Grund für eine abweichende Zinsfestsetzung aus Billigkeitsgründen dar

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    KStG § 10 Nr 2, AO § 163, AO § 233a
    Abweichende Steuerfestsetzung; Erstattungszinsen; Körperschaftsteuer

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (41)

  • BFH, 31.05.2017 - I R 77/15

    Erlass von Nachzahlungszinsen nach § 233a AO

    Das setzt voraus, dass der Gesetzgeber eine andere Regelung getroffen hätte, wenn er die zu beurteilende Frage als regelungsbedürftig erkannt hätte (z.B. Senatsurteil vom 21. Oktober 2009 I R 112/08, BFH/NV 2010, 606).

    Der Hinweis auf eine verzögerte Bearbeitung des Steuerfalles ist damit grundsätzlich nicht geeignet, eine abweichende Zinsfestsetzung aus Billigkeitsgründen zu begründen (vgl. BFH-Beschluss vom 26. Juli 2006 VI B 134/05, BFH/NV 2006, 2029; Senatsurteil in BFH/NV 2010, 606, m.w.N.).

  • BFH, 14.10.2015 - I R 20/15

    Verfassungsmäßigkeit der sog. Zinsschranke - Billigkeitsmaßnahme

    Die Festsetzung einer Steuer ist aus sachlichen Gründen unbillig, wenn sie zwar dem Wortlaut des Gesetzes entspricht, aber den Wertungen des Gesetzes zuwiderläuft (z.B. Senatsurteil vom 21. Oktober 2009 I R 112/08, BFH/NV 2010, 606; BFH-Urteil vom 23. Juli 2013 VIII R 17/10, BFHE 242, 134, BStBl II 2013, 820; Senatsbeschluss in BFHE 246, 27, BStBl II 2014, 1016).

    Eine für den Steuerpflichtigen ungünstige Rechtsfolge, die der Gesetzgeber bewusst angeordnet oder in Kauf genommen hat, rechtfertigt dagegen keine Billigkeitsmaßnahme (Senatsurteil in BFH/NV 2010, 606; BFH-Urteil in BFHE 242, 134, BStBl II 2013, 820; Senatsbeschluss in BFHE 246, 27, BStBl II 2014, 1016).

  • BFH, 26.02.2014 - I R 59/12

    Verfassungsmäßigkeit der sog. Mindestbesteuerung bei Definitiveffekten -

    aa) Die Festsetzung einer Steuer ist aus sachlichen Gründen unbillig, wenn sie zwar dem Wortlaut des Gesetzes entspricht, aber den Wertungen des Gesetzes zuwiderläuft (z.B. Senatsurteil vom 21. Oktober 2009 I R 112/08, BFH/NV 2010, 606; BFH-Urteil vom 23. Juli 2013 VIII R 17/10, BFHE 242, 134, BStBl II 2013, 820).

    Eine für den Steuerpflichtigen ungünstige Rechtsfolge, die der Gesetzgeber bewusst angeordnet oder in Kauf genommen hat, rechtfertigt dagegen keine Billigkeitsmaßnahme (Senatsurteil in BFH/NV 2010, 606; BFH-Urteil in BFHE 242, 134, BStBl II 2013, 820).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BFH, 15.02.2008 - I R 112/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,96485
BFH, 15.02.2008 - I R 112/08 (https://dejure.org/2008,96485)
BFH, Entscheidung vom 15.02.2008 - I R 112/08 (https://dejure.org/2008,96485)
BFH, Entscheidung vom 15. Februar 2008 - I R 112/08 (https://dejure.org/2008,96485)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,96485) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht