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   BFH, 08.07.1998 - I R 123/97   

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https://dejure.org/1998,443
BFH, 08.07.1998 - I R 123/97 (https://dejure.org/1998,443)
BFH, Entscheidung vom 08.07.1998 - I R 123/97 (https://dejure.org/1998,443)
BFH, Entscheidung vom 08. Juli 1998 - I R 123/97 (https://dejure.org/1998,443)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Kapitalgesellschaft - Außerbetriebliche Sphäre - Tätigkeit des Gesellschafters - Verursachung von Verlusten - Devisentermingeschäfte

  • Judicialis

    FGO § 44 Abs. 1; ; KStG § 8 Abs. 3 Satz 2; ; KStG § 47 Abs. 2; ; EStG § 10d; ; GewStG § 10a

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Privatsphäre bei Kapitalgesellschaften

  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    FGO § 44 Abs. 1; KStG § 8 Abs. 3 Satz 2, § 47 Abs. 2; EStG § 10d; GewStG § 10a
    Gewinnermittlung/Finanzgerichtsordnung: Verdeckte Gewinnausschüttung - Verluste aus Devisentermingeschäften mit Spekulationscharakter - verdeckte Gewinnausschüttung in Höhe eines gedachten Aufwendungsersatzanspruchs - Kapitalgesellschaft hat keine Privatsphäre

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    KStG § 8 Abs 2, EStG § 2 Abs 1, GewStG § 2 Abs 1
    Einkunftsart; Gesellschaft mbH; Gewinnerzielungsabsicht; Kapitalgesellschaft; Liebhaberei; Verlustabzug

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 186, 540
  • NJW-RR 1999, 470
  • BB 1998, 2350
  • DB 1998, 2399
  • BStBl II 1999, 123
  • NZG 1998, 964 (Ls.)
  • NZG 1999, 130
 
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Wird zitiert von ... (64)Neu Zitiert selbst (8)

  • BFH, 04.12.1996 - I R 54/95

    Steuerbilanz - Nichtabziehbare Betriebsausgabe - Kapitalgesellschaft - …

    Auszug aus BFH, 08.07.1998 - I R 123/97
    Kapitalgesellschaften haben steuerlich gesehen keine außerbetriebliche Sphäre (Bestätigung des Senatsurteils vom 4. Dezember 1996 I R 54/95, BFHE 182, 123).

    Wird die gesamte Tätigkeit oder werden einzelne selbständige Tätigkeitsbereiche des Betriebs einer Kapitalgesellschaft im privaten Interesse eines oder mehrerer Gesellschafter(s) ausgeübt und entstehen ihr aus diesem Anlaß Verluste, ohne daß sich der oder die Gesellschafter zu einem Verlustausgleich verpflichtet hat, so ist in dem Verzicht auf die Vereinbarung eines Aufwendungsersatzes eine vGA i.S. von § 8 Abs. 3 Satz 2 KStG und eine andere Ausschüttung i.S. von § 27 Abs. 3 Satz 2 KStG anzunehmen (Fortentwicklung des Senatsurteils in BFHE 182, 123).

    Sie beruft sich auf das Senatsurteil vom 4. Dezember 1996 I R 54/95 (BFHE 182, 123, Deutsches Steuerrecht --DStR-- 1997, 492), wonach Kapitalgesellschaften über keine außerbetriebliche Sphäre verfügten.

    a) Der erkennende Senat hat durch Urteil in BFHE 182, 123 entschieden, daß Kapitalgesellschaften steuerlich gesehen über keine außerbetriebliche Sphäre verfügen.

    Ein solcher würde für die Kapitalgesellschaft eine Verlusttätigkeit nicht ohne die Vereinbarung eines Aufwendungsersatzes zuzüglich eines angemessenen Gewinnaufschlags übernehmen (vgl. BFH-Urteile vom 19. März 1975 I R 137/73, BFHE 116, 12, BStBl II 1975, 722; vom 2. Februar 1994 I R 78/92, BFHE 173, 412, BStBl II 1994, 479; in BFHE 182, 123).

    Lediglich jene Gewinnminderungen, die auf einer vGA beruhen, sind außerbilanziell hinzuzurechnen, wobei die Gewinnminderungen mit Hilfe der Steuerbilanz zu ermitteln sind, wie sie ohne Berücksichtigung der Rechtsfolge des § 8 Abs. 3 Satz 2 KStG unter Anwendung des Maßgeblichkeitsgrundsatzes (§ 5 Abs. 1 EStG) aufzustellen ist (Senatsurteil in BFHE 182, 123, m.w.N.).

  • BFH, 11.07.1996 - IV R 67/95

    Konkretisierung und Qualifizierung von spekulativen Warentermingeschäften im …

    Auszug aus BFH, 08.07.1998 - I R 123/97
    Es ist Sache der jeweiligen unternehmerischen Entscheidung, solche Geschäfte und die damit verbundenen Chancen, zugleich aber auch Verlustgefahren wahrzunehmen (vgl. auch BFH-Urteile vom 11. Juli 1996 IV R 67/95, BFH/NV 1997, 114; vom 5. März 1981 IV R 94/78, BFHE 133, 379, BStBl II 1981, 658, jeweils m.w.N.; Senatsurteil vom 14. September 1994 I R 6/94, BFHE 175, 412, BStBl II 1997, 89; Wassermeyer, Finanz-Rundschau --FR-- 1997, 563; Paus, FR 1997, 565;… Frotscher in Frotscher/Maas, Körperschaftsteuergesetz, Umwandlungs-Steuergesetz, Anhang verdeckte Gewinnausschüttung zu § 8 KStG Rz. 179).

    Die Übernahme der Risiken wird sich vielmehr nur bei ersichtlich privater Veranlassung als Verlustverlagerung zuungunsten der Gesellschaft darstellen, beispielsweise dann, wenn die Gesellschaft sich verpflichtet, Spekulationsverluste zu tragen, Spekulationsgewinne aber an den Gesellschafter abzuführen, oder wenn sie sich erst zu einem Zeitpunkt zur Übernahme der in Rede stehenden Geschäfte entschließt, in dem sich die dauerhafte Verlustsituation bereits konkret abzeichnet, erst recht, wenn die Gesellschaft nur aus Gründen der Verlustübernahme errichtet wird (vgl. BFH-Urteil in BFH/NV 1997, 114, m.w.N.;… Wassermeyer, a.a.O.).

    Dennoch gilt es zu berücksichtigen, daß Termingeschäfte spekulative Geschäfte sind, die vorwiegend im privaten Bereich getätigt werden (BFH-Urteil in BFH/NV 1997, 114, m.w.N.).

  • BFH, 14.09.1994 - I R 6/94

    Behandlung des "Verzichts" auf die Geltendmachung eines Schadenersatzanspruchs …

    Auszug aus BFH, 08.07.1998 - I R 123/97
    Es ist Sache der jeweiligen unternehmerischen Entscheidung, solche Geschäfte und die damit verbundenen Chancen, zugleich aber auch Verlustgefahren wahrzunehmen (…vgl. auch BFH-Urteile vom 11. Juli 1996 IV R 67/95, BFH/NV 1997, 114; vom 5. März 1981 IV R 94/78, BFHE 133, 379, BStBl II 1981, 658, jeweils m.w.N.; Senatsurteil vom 14. September 1994 I R 6/94, BFHE 175, 412, BStBl II 1997, 89; Wassermeyer, Finanz-Rundschau --FR-- 1997, 563; Paus, FR 1997, 565;… Frotscher in Frotscher/Maas, Körperschaftsteuergesetz, Umwandlungs-Steuergesetz, Anhang verdeckte Gewinnausschüttung zu § 8 KStG Rz. 179).

    Dabei wird es der Frage nachzugehen haben, ob der Klägerin gegenüber ihrer früheren Geschäftsführerin und nunmehrigen Liquidatorin oder auch gegenüber ihrem früheren Anteilseigner Schadensersatzansprüche zustehen und ob sie, falls solche Ansprüche zu aktivieren gewesen wären, darauf ggf. verzichtet hat, wobei allerdings zu beachten bleibt, daß Ersatzansprüche, die lediglich der Rückgängigmachung von vGA dienen, Einlageforderungen darstellen (vgl. Senatsurteil in BFHE 175, 412, BStBl II 1997, 89).

     
  • BFH, 25.06.1996 - VIII R 28/94

    Gemischte Tätigkeiten einer Personengesellschaft sind zunächst insgesamt als …

    Auszug aus BFH, 08.07.1998 - I R 123/97
    Gleichermaßen ist im Grundsatz zu verfahren, wenn sich die getätigten Geschäfte nicht nur auf einzelne Vorfälle beziehen, sondern den gesamten Betrieb oder einzelne selbständige Tätigkeitsbereiche des Betriebs betreffen (z.B. BFH-Urteil vom 25. Juni 1996 VIII R 28/94, BFHE 181, 133, BStBl II 1997, 202).
  • BFH, 04.11.1987 - II R 167/81

    Anfechtungsklage - Erforderlichkeit eines Vorverfahrens - Erstmalige Beschwer - …

    Auszug aus BFH, 08.07.1998 - I R 123/97
    Die Zulässigkeit einer Anfechtungsklage hängt unter solchen Umständen der erstmaligen Beschwer des Klägers durch die Einspruchsentscheidung jedoch nicht von der erfolglosen Durchführung eines Vorverfahrens ab (Bundesfinanzhof --BFH--, Urteil vom 4. November 1987 II R 167/81, BFHE 152, 200, BStBl II 1988, 377).
  • BFH, 19.03.1975 - I R 137/73

    Verdeckte Gewinnausschüttung - Kapitalgesellschaft - Gewinnlosigkeit - Ermittlung …

    Auszug aus BFH, 08.07.1998 - I R 123/97
    Ein solcher würde für die Kapitalgesellschaft eine Verlusttätigkeit nicht ohne die Vereinbarung eines Aufwendungsersatzes zuzüglich eines angemessenen Gewinnaufschlags übernehmen (vgl. BFH-Urteile vom 19. März 1975 I R 137/73, BFHE 116, 12, BStBl II 1975, 722; vom 2. Februar 1994 I R 78/92, BFHE 173, 412, BStBl II 1994, 479; in BFHE 182, 123).
  • BFH, 05.03.1981 - IV R 94/78

    Goldtermingeschäft - Personenhandelsgesellschaft - Rückstellung - Verlust aus …

    Auszug aus BFH, 08.07.1998 - I R 123/97
    Es ist Sache der jeweiligen unternehmerischen Entscheidung, solche Geschäfte und die damit verbundenen Chancen, zugleich aber auch Verlustgefahren wahrzunehmen (…vgl. auch BFH-Urteile vom 11. Juli 1996 IV R 67/95, BFH/NV 1997, 114; vom 5. März 1981 IV R 94/78, BFHE 133, 379, BStBl II 1981, 658, jeweils m.w.N.; Senatsurteil vom 14. September 1994 I R 6/94, BFHE 175, 412, BStBl II 1997, 89; Wassermeyer, Finanz-Rundschau --FR-- 1997, 563; Paus, FR 1997, 565;… Frotscher in Frotscher/Maas, Körperschaftsteuergesetz, Umwandlungs-Steuergesetz, Anhang verdeckte Gewinnausschüttung zu § 8 KStG Rz. 179).
  • BFH, 02.02.1994 - I R 78/92

    Umsatzrückvergütungen einer Einkaufs-GmbH in Höhe des erzielten Gewinns als …

    Auszug aus BFH, 08.07.1998 - I R 123/97
    Ein solcher würde für die Kapitalgesellschaft eine Verlusttätigkeit nicht ohne die Vereinbarung eines Aufwendungsersatzes zuzüglich eines angemessenen Gewinnaufschlags übernehmen (vgl. BFH-Urteile vom 19. März 1975 I R 137/73, BFHE 116, 12, BStBl II 1975, 722; vom 2. Februar 1994 I R 78/92, BFHE 173, 412, BStBl II 1994, 479; in BFHE 182, 123).
  • BFH, 12.06.2013 - I R 109/10

    Deutsches Besteuerungsrecht an verdeckter Gewinnausschüttung einer spanischen …

    Infolgedessen spielt es keine Rolle, ob die C-S.L. in den Streitjahren als ausländische Kapitalgesellschaft --abweichend von einer deutschen Kapitalgesellschaft (vgl. Senatsurteile in BFHE 182, 123; vom 8. Juli 1998 I R 123/97, BFHE 186, 540; vom 8. August 2001 I R 106/99, BFHE 196, 173, BStBl II 2003, 487; in BFHE 199, 217; vom 31. März 2004 I R 83/03, BFHE 206, 58; vom 17. November 2004 I R 56/03, BFHE 208, 519, und vom 22. August 2007 I R 32/06, BFHE 218, 523, BStBl II 2007, 961)-- über eine sog. außerbetriebliche Sphäre verfügt haben mag.
  • BFH, 08.08.2001 - I R 106/99

    Devisentermingeschäfte einer GmbH

    Die Gesellschaft ist grundsätzlich darin frei, solche Geschäfte und die damit verbundenen Chancen, zugleich aber auch Verlustgefahren wahrzunehmen (Abgrenzung zum Senatsurteil vom 8. Juli 1998 I R 123/97, BFHE 186, 540, und vom BMF-Schreiben vom 19. Dezember 1996, BStBl I 1997, 112).

    Nach mittlerweile ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senats (vgl. Urteile vom 4. Dezember 1996 I R 54/95, BFHE 182, 123; vom 8. Juli 1998 I R 123/97, BFHE 186, 540) verfügen Kapitalgesellschaften steuerlich gesehen über keine außerbetriebliche Sphäre.

    Gleichermaßen ist im Grundsatz zu verfahren, wenn sich die getätigten Geschäfte nicht nur auf einzelne Vorfälle beziehen, sondern den gesamten Betrieb oder einzelne selbständige Tätigkeitsbereiche des Betriebs betreffen (z.B. BFH-Urteil vom 25. Juni 1996 VIII R 28/94, BFHE 181, 133, BStBl II 1997, 202; Senatsurteil in BFHE 186, 540).

    Ein solcher würde für die Kapitalgesellschaft eine Verlusttätigkeit nicht ohne Verlustausgleich und ohne die Vereinbarung eines Aufwendungsersatzes zuzüglich eines angemessenen Gewinnaufschlags übernehmen (vgl. Senatsurteile vom 19. März 1975 I R 137/73, BFHE 116, 12, BStBl II 1975, 722; vom 2. Februar 1994 I R 78/92, BFHE 173, 412, BStBl II 1994, 479; in BFHE 182, 123; in BFHE 186, 540).

    Es ist Sache der jeweiligen unternehmerischen Entscheidung, solche Geschäfte und die damit verbundenen Chancen, zugleich aber auch Verlustgefahren wahrzunehmen (Senatsurteile in BFHE 186, 540, und vom 14. September 1994 I R 6/94, BFHE 175, 412, BStBl II 1997, 89;… vgl. auch BFH-Urteile vom 11. Juli 1996 IV R 67/95, BFH/NV 1997, 114; vom 5. März 1981 IV R 94/78, BFHE 133, 379, BStBl II 1981, 658, jeweils m.w.N.; Wassermeyer, Finanz-Rundschau --FR-- 1997, 563; Paus, FR 1997, 565;… Frotscher in Frotscher/Maas, Körperschaftsteuergesetz, Umwandlungssteuergesetz, Anhang vGA zu § 8 Rz. 179 und Rz. 302 Stichwort Risikogeschäfte; insoweit auch die Finanzverwaltung, vgl. Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen --BMF-- vom 19. Dezember 1996, BStBl I 1997, 112).

    Entsprechendes mag gelten, wenn die Gesellschaft nur aus Gründen der Verlustübernahme oder ausschließlich zur Befriedigung einer Spielleidenschaft des Gesellschafters errichtet wird (vgl. Senatsurteile in BFHE 186, 540;… in BFH/NV 1997, 114, m.w.N.; Wassermeyer, FR 1997, 563;… Frotscher, a.a.O.).

    a) Zwar sind Termingeschäfte spekulative Geschäfte, die vorwiegend im privaten Bereich getätigt werden (Senatsurteil in BFHE 186, 540; BFH-Urteil in 188, 358, BStBl II 1999, 466, m.w.N.).

    Die dazu erforderlichen tatsächlichen Feststellungen decken sich weitgehend mit jenen, die im Rahmen der Prüfung zu treffen sind, ob der Steuerpflichtige mit Gewinnerzielungsabsicht oder aber im Rahmen einer sog. Liebhaberei tätig wird (Senatsurteil in BFHE 186, 540).

  • BFH, 27.07.2016 - I R 8/15

    VGA bei nicht kostendeckender teilweiser Vermietung eines Gebäudes …

    Kapitalgesellschaften verfügen steuerlich gesehen über keine außerbetriebliche Sphäre (vgl. z.B. Senatsurteile vom 8. Juli 1998 I R 123/97, BFHE 186, 540; vom 8. August 2001 I R 106/99, BFHE 196, 173, BStBl II 2003, 487; vom 31. März 2004 I R 83/03, BFHE 206, 58; in BFHE 208, 519;… vom 6. Oktober 2009 I R 39/09, BFH/NV 2010, 470; vom 12. Juni 2013 I R 109-111/10, BFHE 241, 549, BStBl II 2013, 1024;… Senatsbeschluss vom 20. November 2007 I R 54/05, BFH/NV 2008, 617).

    Das schließt es allerdings nicht aus, dass die Verluste aus einer derartigen Investition als vGA i.S. des § 8 Abs. 3 Satz 2 KStG zu qualifizieren sind (vgl. Senatsurteile vom 19. März 1975 I R 137/73, BFHE 116, 12, BStBl II 1975, 722; vom 2. Februar 1994 I R 78/92, BFHE 173, 412, BStBl II 1994, 479; vom 4. Dezember 1996 I R 54/95, BFHE 182, 123; in BFHE 186, 540; in BFHE 206, 58; in BFHE 208, 519).

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