Rechtsprechung
   BFH, 16.12.1998 - I R 137/97   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,4018
BFH, 16.12.1998 - I R 137/97 (https://dejure.org/1998,4018)
BFH, Entscheidung vom 16.12.1998 - I R 137/97 (https://dejure.org/1998,4018)
BFH, Entscheidung vom 16. Dezember 1998 - I R 137/97 (https://dejure.org/1998,4018)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Lohnsteuerhilfeverein - Gewerbebetrieb - Verlust - Sonstige Einkünfte - Körperschaftsteuer - Gewinnerzielungsabsicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LSt-Hilfeverein; Einkünfteerzielungsabsicht

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 24.08.2006 - IX R 32/04

    Steuerbarkeit eines Reugeldes - Umfang der sonstigen Leistung nach § 22 Nr. 3

    Die Vorschrift erfasst zur Ergänzung der übrigen Einkunftsarten das Ergebnis einer Erwerbstätigkeit oder Vermögensnutzung; sie setzt dementsprechend die allgemeinen Merkmale des Erzielens von Einkünften gemäß § 2 EStG voraus (BFH-Urteile vom 16. Dezember 1998 I R 137/97, BFH/NV 1999, 1250, und vom 14. September 1999 IX R 88/95, BFHE 189, 424, BStBl II 1999, 776; Jansen in Herrmann/Heuer/Raupach, EStG, KStG, § 22 EStG Anm. 383; Leisner, in: Kirchhof/Söhn/Mellinghoff, EStG, § 22 Rdnr. D 110; Blümich/Stuhrmann, § 2 EStG Rz. 36).
  • BFH, 25.01.2005 - I R 8/04

    Beitrittsaufforderung an das BMF: vGA bei strukturell dauerdefizitärem Betrieb

    Unter Gewinnerzielungsabsicht ist --auch dies ist zwischen den Beteiligten nicht streitig-- die Absicht zu verstehen, einen Totalgewinn zu erzielen (s. Senatsurteile in BFH/NV 1991, 628; vom 16. Dezember 1998 I R 137/97, BFH/NV 1999, 1250).
  • BFH, 25.07.2002 - I B 52/02

    Betrieb gewerblicher Art; Gewinnerzielungsabsicht; Einlage von Aktien in das BV

    Unter Gewinnerzielungsabsicht ist dabei --auch dies ist zwischen den Beteiligten nicht streitig-- die Absicht zu verstehen, einen Totalgewinn zu erzielen (s. Senatsurteile in BFH/NV 1991, 628; vom 16. Dezember 1998 I R 137/97, BFH/NV 1999, 1250).
  • BFH, 16.12.1998 - I R 36/98

    Gewinnerzielungsabsicht bei einem Lohnsteuerhilfeverein

    Das FA hat keinen Sachantrag gestellt und unter Hinweis auf das Revisionsverfahren mit dem Aktenzeichen I R 137/97 aus prozeßökonomischen Gründen ein Ruhen des Verfahrens beantragt.
  • BFH, 11.11.2014 - I R 53/13

    Ausgabe von Wandelanleihen mit unter dem Kapitalmarktzins liegendem Zinssatz und

    Die Vorinstanz hat hierbei nicht berücksichtigt, dass nach ständiger Rechtsprechung die Feststellungen gemäß § 47 Abs. 2 KStG 1996 nicht Gegenstand eines selbständigen Verwaltungsakts, sondern "im" Körperschaftsteuerbescheid zu treffen sind (z.B. Senatsurteile vom 16. Dezember 1998 I R 36/98, BFHE 188, 17, BStBl II 1999, 366; vom 16. Dezember 1998 I R 137/97, BFH/NV 1999, 1250; vom 3. Dezember 1996 I R 121/95, BFH/NV 1997, 265).
  • FG Düsseldorf, 10.07.2003 - 10 K 2561/00

    Gewerbsteuerpflicht; Betrieb gewerblicher Art; Einlage; Beteiligung;

    I R 58/76, BStBl II 1977, 250, 251; vom 16. Dezember 1998 I R 137/97, BFH/NV 1999, 1250).
  • FG Rheinland-Pfalz, 14.04.2000 - 3 K 1656/96

    Zur verdeckten Gewinnausschüttung bei einem Lohnsteuerhilfeverein

    Hinsichtlich der Frage der Einkünfteerzielungsabsicht bei einem Lohnsteuerhilfeverein hat sich der 1. Senat des BFH eindeutig dahin geäußert, dass der Charakter eines Lohnsteuerhilfevereins als Selbsthilfeeinrichtung, allein der Annahme einer solchen Absicht nicht entgegensteht (BFH-Urteile vom 16. Dezember 1998 I R 36/98, BStBl II 1999, 366, und I R 137/97, BFH/NV 1999, 1250 ).
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