Weitere Entscheidung unten: BFH, 23.08.1995

Rechtsprechung
   BFH, 29.05.1996 - I R 167/94   

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https://dejure.org/1996,612
BFH, 29.05.1996 - I R 167/94 (https://dejure.org/1996,612)
BFH, Entscheidung vom 29.05.1996 - I R 167/94 (https://dejure.org/1996,612)
BFH, Entscheidung vom 29. Mai 1996 - I R 167/94 (https://dejure.org/1996,612)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Simons & Moll-Simons

    DBA-USA 1954/1965 Art. VI, Art. XV Abs. 1 Buchst. b Nr. 1 aa Sätze 1 und 3; EStG § 3c

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    DBA: Schachteldividenden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebsausgabenabzug bei steuerfreien Schachteldividenden

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Doppelbesteuerung/Einkommensteuer/Körperschaftsteuer; Zuordnung von Betriebsausgaben zu nach DBA steuerfreien Schachteldividenden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    DBA-USA Art 15 Abs 1b Nr 1, EStG § 3 c
    Betriebsausgabe; Finanzierung; Schachtel; USA

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 180, 415
  • BB 1996, 1538
  • BB 1996, 710
  • DB 1996, 1549
  • BStBl II 1997, 60
 
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Wird zitiert von ... (33)

  • BVerfG, 12.10.2010 - 1 BvL 12/07

    Pauschaliertes Abzugsverbot für Betriebsausgaben nach § 8b Abs. 3 Satz 1 und Abs.

    Der Bundesfinanzhof verstand den für das Abzugsverbot von § 3c Abs. 1 EStG geforderten "unmittelbaren wirtschaftlichen Zusammenhang" zwischen Betriebsausgaben oder Werbungskosten und steuerfreien Einnahmen dergestalt, dass die Nichtabziehbarkeit von Betriebsausgaben für ausländische Beteiligungen der Höhe nach auf die im Veranlagungszeitraum empfangenen Gewinnausschüttungen begrenzt sein solle (vgl. BFHE 180, 410 ; 180, 415 ; 180, 422 ; dazu auch Krebühl, DB 1994, S. 496 ).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs erfasste das Abzugsverbot aber nur die Aufwendungen bis zur Höhe der in einem Veranlagungszeitraum tatsächlich zufließenden Dividenden (vgl. BFHE 180, 410 ; 180, 415 ; 180, 422 ).

  • BFH, 20.09.2006 - I R 59/05

    Vorweggenommene Werbungskosten bei Umzug ins DBA-Ausland - Zuflussprinzip und

    ee) Die Rechtsprechung des Senats zum Abzug von Aufwendungen, die mit abkommensrechtlich steuerbefreiten Schachteldividenden zusammenhängen (z.B. Senatsurteile vom 29. Mai 1996 I R 167/94, BFHE 180, 415, BStBl II 1997, 60; vom 29. Mai 1996 I R 21/95, BFHE 180, 422, BStBl II 1997, 63; vom 7. September 2005 I R 118/04, BFHE 211, 164), ist im Streitfall nicht einschlägig.

    Sie beruht nämlich im Kern auf dem Gedanken, dass bei Schachtelbeteiligungen der Aufwand immer sowohl mit (steuerfreien) Dividenden als auch mit (steuerpflichtigen) Veräußerungsgewinnen zusammenhängt und dass zudem die Nichtabziehbarkeit der Aufwendungen den wirtschaftspolitischen Zielsetzungen des Gesetzgebers zuwiderliefe (vgl. dazu Senatsurteil in BFHE 180, 415, 420 f., BStBl II 1997, 60, 62 f.).

  • BFH, 20.10.2004 - I R 11/03

    Passivierung bei Rangrücktritt und so genannter "haftungsloser" Darlehen -

    Ein für die Anwendung des § 3c EStG nicht ausreichender lediglich mittelbarer Zusammenhang mit steuerfreien Einnahmen besteht daher u.a., wenn Ausgaben auch und nicht aufteilbar im Zusammenhang mit nicht steuerfreien Einnahmen stehen (BFH-Urteil vom 29. Mai 1996 I R 167/94, BFHE 180, 415, BStBl II 1997, 60; vgl. auch Birk/Jahndorf in Herrmann/Heuer/Raupach, a.a.O., § 3c EStG Anm. 60).
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Rechtsprechung
   BFH, 23.08.1995 - I R 167/94   

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https://dejure.org/1995,10561
BFH, 23.08.1995 - I R 167/94 (https://dejure.org/1995,10561)
BFH, Entscheidung vom 23.08.1995 - I R 167/94 (https://dejure.org/1995,10561)
BFH, Entscheidung vom 23. August 1995 - I R 167/94 (https://dejure.org/1995,10561)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 21.12.2009 - V R 10/09

    Keine Befangenheit eines Richters wegen wissenschaftlicher Äußerung einer

    Ausnahmsweise kann die Äußerung einer Rechtsauffassung außerhalb des Verfahrens aber ein Ablehnungsgrund sein, wenn ihre Diktion oder das Umfeld, in dem sie gemacht wurde, bei objektiver Betrachtungsweise Zweifel an der Offenheit des Richters für Gegenargumente entstehen lässt (BFH-Beschlüsse vom 22. Oktober 1997 XI B 51/97, BFH/NV 1998, 595; vom 23. August 1995 I R 167/94, BFH/NV 1996, 58).
  • BFH, 09.09.1998 - I B 47/98

    Befangenheitsantrag; Missbrauch

    Denn die Besorgnis der Befangenheit kann unter Umständen selbst dann begründet sein, wenn der betreffende Richter im Verfahren selbst noch gar nicht in Erscheinung getreten ist, sondern nur außerhalb eines konkreten Verfahrens liegende Umstände Zweifel an seiner Unparteilichkeit begründen (vgl. BFH-Beschluß vom 23. August 1995 I R 167/94, BFH/NV 1996, 58; BVerfG-Beschlüsse vom 16. Juni 1973 2 BvQ 1/73, 2 BvF 1/73, BVerfGE 35, 246, 252 ff.; vom 5. April 1990 2 BvR 413/88, BVerfGE 82, 30, 38 ff.).
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