Rechtsprechung
   BFH, 24.10.2006 - I R 2/06   

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https://dejure.org/2006,1204
BFH, 24.10.2006 - I R 2/06 (https://dejure.org/2006,1204)
BFH, Entscheidung vom 24.10.2006 - I R 2/06 (https://dejure.org/2006,1204)
BFH, Entscheidung vom 24. Januar 2006 - I R 2/06 (https://dejure.org/2006,1204)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    FGO § 40 Abs. 2; EStG § 5 Abs. 1 Satz 1, § 6 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3, Nr. 2; HGB § 253 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Satz 2

  • IWW
  • Simons & Moll-Simons

    FGO § 40 Abs. 2; EStG § 5 Abs. 1 Satz 1, § 6 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3, Nr. 2; HGB § 253 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Satz 2

  • Judicialis

    Abzinsung bei Teilwertabschreibung notleidender Darlehensforderungen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Teilwertabschreibung bei einer Forderung gegen einen insolventen Schuldner aus gekündigtem Bankdarlehen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Für eine mittellose Partei Beginn der Monatsfrist des § 234 Abs. 1 Satz 2 ZPO erst mit der Mitteilung der Wiedereinsetzungsentscheidung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abzinsung bei Teilwertabschreibung notleidender Darlehensforderungen

  • datenbank.nwb.de

    Abzinsung bei Teilwertabschreibung notleidender Darlehensforderungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • IWW (Kurzinformation)

    Bilanzierung - Höhe der Teilwert-AfA bei gekündigtem Darlehen

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Wertberichtigung bei notleidenden Darlehnsforderungen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wertberichtigung bei notleidenden Darlehnsforderungen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wertberichtigung bei notleidenden Darlehnsforderungen

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Einzelwertberichtigung von notleidenden Darlehensengagements; Anerkennung einer Unterschreitung des Nennwerts in Höhe des aus der Verwertung der Sicherheiten zu erwartenden Erlöses; Ermittlung des Teilwerts unverzinslicher Darlehen durch Abzinsung der künftigen Rückzahlung

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    FGO § 40 Abs. 2; EStG § 5 Abs. 1 Satz 1, § 6 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3, Nr. 2; HGB § 253 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 Satz 2
    Reduzierung des Forderungsbetrags aus gekündigtem Bankdarlehen eines insolventen Schuldners auf zu erwartenden Erlös im Rahmen der Teilwertabschreibung

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Banken dürfen bei uneinbringlichen Kreditforderungen eine Wertberichtigung und Abzinsung vornehmen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Wertberichtigung und Abzinsung von Bankforderungen aus notleidenden Kreditverträgen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bundesfinanzhof zur Wertberichtigung und Abzinsung von Bankforderungen aus notleidenden Kreditverträgen - Forderung darf wertberichtigt werden

Besprechungen u.ä.

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 24.10.2006, Az.: I R 2/06 (Teilwertabschreibung und Abzinsung bei notleidenden Bankdarlehen)" von WP Prof. Dr. Wolf-Dieter Hoffmann, original erschienen in: DStR 2007, 476 - 479.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 215, 230
  • ZIP 2007, 1306
  • WM 2007, 1719
  • WM 2007, 1722
  • BB 2007, 1046
  • BB 2007, 649
  • BB 2008, 41
  • DB 2007, 662
  • BStBl II 2007, 469
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BFH, 05.06.2014 - IV R 26/11

    Keine Rückstellung für die ausschließlich gesellschaftsvertraglich begründete

    Es ist anerkannt, dass ein Steuerpflichtiger durch eine zu niedrige Steuerfestsetzung oder durch eine zu niedrige Feststellung der Einkünfte gemäß § 40 Abs. 2 FGO in seinen Rechten verletzt sein kann, wenn die Festsetzung einer zu niedrigen Steuer oder die Feststellung zu niedriger Einkünfte Folge eines Bilanzansatzes ist, der sich in vorhergehenden Veranlagungszeiträumen zu Ungunsten des Steuerpflichtigen ausgewirkt hat (BFH-Urteil vom 24. Oktober 2006 I R 2/06, BFHE 215, 230, BStBl II 2007, 469; BFH-Beschluss vom 9. September 2005 IV B 6/04, BFH/NV 2006, 22).
  • BFH, 02.12.2015 - I R 83/13

    Bilanzierung mittels Credit Linked Notes (CLN) gesicherter Darlehensforderungen

    Darlehensforderungen sind in der Steuerbilanz gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 1 EStG 1997 n.F. ebenso wie in der Handelsbilanz gemäß § 253 Abs. 1 Satz 1 des Handelsgesetzbuchs i.d.F. vor dem Gesetz zur Modernisierung des Bilanzrechts (Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz --BilMoG--) vom 25. Mai 2009 (BGBl I 2009, 1102, BStBl I 2009, 650) --HGB a.F.-- grundsätzlich mit ihren Anschaffungskosten, d.h. ihrem Nennwert anzusetzen (Senatsurteil vom 24. Oktober 2006 I R 2/06, BFHE 215, 230, BStBl II 2007, 469).

    In Befolgung des handelsrechtlichen Niederstwertprinzips "ist" daher gemäß § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG 1997 n.F. auch in der Steuerbilanz auf diesen Wert abzuschreiben (Senatsurteile vom 20. August 2003 I R 49/02, BFHE 203, 319, BStBl II 2003, 941, und in BFHE 215, 230, BStBl II 2007, 469).

    Etwaige vorhandene Darlehenssicherheiten --wie im Streitfall die Hypotheken-- sind bei der Teilwertbemessung zu berücksichtigen (Senatsurteil in BFHE 215, 230, BStBl II 2007, 469).

    b) Die Rechtsprechung lässt es allerdings unter bestimmten Umständen zu, in die Bewertung eines Wirtschaftsguts Sicherheiten oder sonstige "Vorteile" einer Wertminderung kompensatorisch einzubeziehen (vgl. z.B. Senatsurteil vom 8. November 2000 I R 10/98, BFHE 193, 406, BStBl II 2001, 349, zu noch nicht entstandenen Rückgriffsansprüchen; Senatsurteil in BFHE 215, 230, BStBl II 2007, 469, zu voraussichtlichen Erlösen aus der Verwertung von Kreditsicherheiten; Urteil des Hessischen FG vom 13. September 2011  4 K 3035/07, EFG 2012, 812, zu Ausfallgarantien Dritter).

  • BFH, 24.10.2012 - I R 43/11

    Keine Teilwertabschreibung wegen Unverzinslichkeit einer Forderung

    Diese entsprechen bei einer Forderung auch dann deren Nominalbetrag, wenn das Darlehen unverzinslich ist (Senatsurteil vom 24. Oktober 2006 I R 2/06, BFHE 215, 230, BStBl II 2007, 469).

    Der Teilwert unverzinslicher Darlehen ist deshalb grundsätzlich durch Abzinsung der künftigen Rückzahlung zu ermitteln (Senatsurteil in BFHE 215, 230, BStBl II 2007, 469).

  • BFH, 29.04.2008 - I R 67/06

    Verdeckte Gewinnausschüttung bei irrtümlicher Annahme einer Leistungspflicht -

    Soweit der BFH ausnahmsweise eine Rechtsverletzung in Fällen bejaht hat, in denen die Festsetzung der zu niedrigen Steuer die Folge eines Bilanzansatzes ist, der sich in vorhergehenden Veranlagungszeiträumen zu Ungunsten des Steuerpflichtigen ausgewirkt hat (BFH-Urteil vom 13. Dezember 1984 VIII R 273/81, BFHE 143, 238, BStBl II 1985, 394; BFH-Beschluss vom 9. September 2005 IV B 6/04, BFH/NV 2006, 22; Senatsurteil vom 24. Oktober 2006 I R 2/06, BFHE 215, 230, BStBl II 2007, 469), vermag dies ein Rechtsschutzbedürfnis nicht mehr zu begründen, wenn der ungünstige Bilanzansatz aus dem früheren Veranlagungszeitraum unanfechtbar geworden ist.
  • FG Hessen, 13.09.2011 - 4 K 2577/07

    Berücksichtigung von Ausfallgarantien Dritter bei der Bewertung von effektiv

    Nach der neueren höchstrichterlichen Rechtsprechung seien insbesondere die Voraussetzungen einer Teilwertabschreibung nach § 6 Abs. 1 Nr. 2 EStG unabhängig von den handelsrechtlichen Gegebenheiten zu würdigen (BFH vom 24.10.2007 - I R 2/06, BFH/NV 2007, 814; BFH vom 26.09.2007 - I R 58/06, BStBl II 2009, 294).

    Der Höhe nach kommt dabei eine Reduzierung des Forderungswertes auf den Betrag des am Bilanzstichtag noch zu erwartenden Erlöses in Betracht (BFH vom 24.10.2006 - I R 2/06, BStBl II 2007, 469).

    Insoweit ist der aus der Verwertung der Sicherheit voraussichtlich entstehende Erlös bei der Ermittlung des Teilwertes der Forderung zu berücksichtigen (BFH vom 24.10.2006 - I R 2/06, BStBl II 2007, 469 unter II. 2. b. aa.).

  • BFH, 29.07.2015 - X R 37/13

    Zugehörigkeit von Beteiligungen zum notwendigen Betriebsvermögen - Erhöhung der

    Im Streitjahr 2001 waren zwar über den Maßgeblichkeitsgrundsatz der damaligen Fassung des § 5 Abs. 1 Satz 2 EStG Kaufleute bei einer voraussichtlich dauernden Wertminderung zur Teilwertabschreibung auch in der Steuerbilanz verpflichtet (§ 253 Abs. 2 Satz 3 Alternative 2 HGB in der im Streitjahr 2001 geltenden Fassung; vgl. hierzu BFH-Urteil vom 24. Oktober 2006 I R 2/06, BFHE 215, 230, BStBl II 2007, 469, unter II.2.a).
  • BFH, 28.11.2018 - I R 56/16

    Keine Gewinnerhöhung durch Aufzinsung des Körperschaftsteuerguthabens nach

    Diese entsprechen bei einer Forderung grundsätzlich auch dann deren Nominalbetrag, wenn diese unverzinslich ist (Senatsurteil vom 24. Oktober 2006 I R 2/06, BFHE 215, 230, BStBl II 2007, 469 für eine Darlehensforderung m.w.N. aus der Rechtsprechung).
  • FG Niedersachsen, 26.05.2011 - 14 K 229/09

    Keine Rückstellung für eine freiwillige Prüfung des Jahresabschlusses

    Es ist in der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs daher auch anerkannt, dass ein Steuerpflichtiger bei einer einheitlichen Gewinnfeststellung durch einen zu niedrigeren Gewinnanteil in seinen Rechten verletzt ist, wenn sich die Festsetzung in späteren Veranlagungszeiträumen zu seinen Ungunsten auswirken kann oder wenn die Feststellung eines zu niedrigeren Gewinns die Folge eines Bilanzansatzes ist, der sich in vorhergehenden Veranlagungszeiträumen zu Ungunsten des Steuerpflichtigen ausgewirkt hat (BFH-Urteil vom 24. Oktober 2006 I R 2/06, BStBl II 2007, 469; BFH-Beschluss vom 9. September 2005 IV B 6/04, BFH/NV 2006, 22; BFH-Urteil vom 13. Dezember 1984 VIII R 273/81, BStBl II 1985, 394).
  • BFH, 24.07.2013 - IV R 30/10

    Kein niedrigerer Teilwert eines bereits entstandenen, aber erst in einem späteren

    Die Wertminderung basiert allerdings, soweit mit ihr nicht ein Ausfallrisiko der Forderung abgebildet wird, im Wesentlichen auf der Annahme, dass die erst zu einem späteren Zeitpunkt fälligen und/oder unverzinslichen Forderungen ein (verdecktes) Zinsentgelt enthalten (vgl. u.a. BFH-Urteile vom 11. Dezember 1986 IV R 222/84, BFHE 149, 149, BStBl II 1987, 553; vom 24. Oktober 2006 I R 2/06, BFHE 215, 230, BStBl II 2007, 469).
  • FG Düsseldorf, 07.12.2011 - 15 K 4582/09

    Zur Zulässigkeit der Abzinsung einer Darlehnsforderung

    Grundsätzlich ist der Teilwert einer unverzinslichen oder niedrig verzinslichen Forderung zu einem vor ihrer Fälligkeit liegenden Zeitpunkt niedriger als ihr Nennwert, da ein gedachter Erwerber für eine solche Forderung weniger bezahlen würde als für eine verzinsliche Forderung (vgl. BFH-Urteil vom 24. Oktober 2006 I R 2/06, BFHE 215, 230, BStBl II 2007, 469).

    Eine solche konkrete anderweitige Gegenleistung tritt in diesem Fall an die Stelle der Zinszahlung (verdeckte Verzinsung, vgl. BFH-Urteile v. 09. Juli 1981 IV R 35/78, BFHE 133, 543, BStBl II 1981, 543 und v. 24. Oktober 2006 I R 2/06, BFHE 215, 230, BStBl II 2007, 469; FG Münster, Urteil v. 11. April 2011 9 K 209/08, StE 2011, 421; Kulosa in Schmidt, EStG, 30. Auflage (2011), § 6 Rn. 291 ff., 298 Ehmcke in Blümich, EStG, § 6 Rn. 880 ff., 890).

  • BFH, 12.06.2013 - X B 191/12

    Verletzung rechtlichen Gehörs durch unterlassenen Hinweis des FG - Rückstellung

  • FG Hamburg, 29.04.2015 - 2 K 4/13

    Einkommensteuer: Wahl der Gewinnermittlungsart, Umfang des Betriebsvermögens

  • OLG Hamm, 10.05.2013 - 25 U 13/11

    Schadenersatzbegehren des Insolvenzverwalters unter dem Vorwurf einer

  • FG München, 06.12.2012 - 5 K 4097/09

    Verdeckte Einlage bei Abtretung nicht werthaltiger Forderung Bindungswirkung der

  • FG Hamburg, 20.02.2013 - 2 K 89/12

    Bilanzsteuerrecht: Voraussetzungen für Teilwertberichtigungen auf

  • FG Berlin-Brandenburg, 16.10.2007 - 12 K 6461/99

    Zurechnung von Verbindlichkeiten bei Treuhandverhältnis - durchlaufender Kredit -

  • FG Köln, 18.05.2010 - 13 K 4828/06

    Anwendbarkeit des § 8b KStG in 2000

  • FG Hamburg, 12.06.2014 - 3 K 189/13

    Klagebefugnis gegen einen auf null lautenden Körperschaftsteuerbescheid;

  • FG Niedersachsen, 17.11.2011 - 6 K 320/09

    Berücksichtigung von Teilwertabschreibungen auf Forderungen gegenüber einem

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