Rechtsprechung
   BFH, 27.02.1985 - I R 235/80   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1985,112
BFH, 27.02.1985 - I R 235/80 (https://dejure.org/1985,112)
BFH, Entscheidung vom 27.02.1985 - I R 235/80 (https://dejure.org/1985,112)
BFH, Entscheidung vom 27. Februar 1985 - I R 235/80 (https://dejure.org/1985,112)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 16 Abs. 3

  • Wolters Kluwer

    Betriebsunterbrechung - Betriebsaufgabe - Einstellung der gewerblichen Tätigkeit - Verpachtung des Betriebsvermögens - Veräußerung von Wirtschäftsgütern - Betriebsaufgabeerklärung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 16 Abs. 3, Abs. 4

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

In Nachschlagewerken

Papierfundstellen

  • BFHE 143, 436
  • BB 1985, 1447
  • BStBl II 1985, 456
 
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Wird zitiert von ... (90)

  • BFH, 17.04.1997 - VIII R 2/95

    Voraussetzungen einer Betriebsverpachtung

    Mithin seien nicht sämtliche, den Holzverarbeitungsbetrieb prägenden Gegenstände mitverpachtet worden (BFH-Beschluß vom 13. November 1963 GrS 1/63 S, BFHE 78, 315, BStBl III 1964, 124; BFH-Urteil vom 27. Februar 1985 I R 235/80, BFHE 143, 436, BStBl II 1985, 456).

    Das FG habe auch nicht die persönlichen Voraussetzungen für eine Betriebsverpachtung eingehend untersucht und gewürdigt, nämlich die Absicht des Verpächters zur Wiederaufnahme eines nur vorübergehend unterbrochenen Gewerbebetriebes (vgl. BFH-Urteile in BFHE 143, 436, BStBl II 1985, 456;… vom 23. Februar 1989 IV R 63/87, BFH/NV 1990, 219).

    Die Einstellung kann auch nur als Betriebsunterbrechung zu beurteilen sein, die den Fortbestand des Betriebes unberührt läßt (BFH-Urteil in BFHE 143, 436, BStBl II 1985, 456).

    Die Betriebsunterbrechung in beiden Gestaltungen setzt die Absicht voraus, den Betrieb künftig wiederaufzunehmen (BFHE 143, 436, BStBl II 1985, 456; BFH-Urteile vom 15. Oktober 1987 IV R 66/86, BFHE 152, 62, BStBl II 1988, 260; vom 28. September 1995 IV R 39/94, BFHE 179, 75, BStBl II 1996, 276, 278).

  • BFH, 28.09.1995 - IV R 39/94

    Gesamttreuhandvermögen - Entnahmegewinn - Betriebsaufgabe - Betriebsunterbrechung …

    Die Einstellung kann sich auch als Betriebsunterbrechung darstellen, die den Fortbestand des Betriebs unberührt läßt (BFH-Urteil vom 27. Februar 1985 I R 235/80, BFHE 143, 436, BStBl II 1985, 456).

    Voraussetzung für eine Betriebsunterbrechung (einschließlich der vorübergehenden Betriebsverpachtung) ist, daß die Absicht besteht, den Betrieb künftig wieder aufzunehmen (BFH-Urteile in BFHE 143, 436, BStBl II 1985, 456; vom 15. Oktober 1987 IV R 66/86, BFHE 152, 62, BStBl II 1988, 260).

    Der BFH hat im Zusammenhang mit der Betriebsverpachtung in ständiger Rechtsprechung entschieden, daß die Betriebsverpachtung aus Nachweisgründen als bloße Betriebsunterbrechung behandelt wird, solange der Steuerpflichtige dem FA gegenüber nicht erklärt, seinen Betrieb aufzugeben (BFH-Urteile in BFHE 143, 436, BStBl II 1985, 456; in BFHE 152, 62, BStBl II 1988, 260).

    Bei der Verpachtung eines Betriebs geht der BFH davon aus, daß eine Betriebsaufgabe auch dann nicht vorliegt, wenn der Betrieb erst in der nächsten Generation wieder aufgenommen werden soll (BFH-Urteil in BFHE 143, 436, BStBl II 1985, 456).

  • BFH, 28.08.2003 - IV R 20/02

    Abgrenzung Betriebsaufgabe/Betriebsverpachtung

    Die Einstellung kann auch nur als Betriebsunterbrechung zu beurteilen sein, die den Fortbestand des Betriebes unberührt lässt (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 27. Februar 1985 I R 235/80, BFHE 143, 436, BStBl II 1985, 456).

    Wird keine Aufgabeerklärung abgegeben, so geht die Rechtsprechung davon aus, dass die Absicht besteht, den unterbrochenen Betrieb künftig wieder aufzunehmen, sofern die zurückbehaltenen Wirtschaftsgüter dies ermöglichen (BFH-Beschluss vom 13. November 1963 GrS 1/63 S, BFHE 78, 315, BStBl III 1964, 124; BFH-Urteil in BFHE 143, 436, BStBl II 1985, 456).

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