Rechtsprechung
   BFH, 22.10.1998 - I R 29/98   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,1048
BFH, 22.10.1998 - I R 29/98 (https://dejure.org/1998,1048)
BFH, Entscheidung vom 22.10.1998 - I R 29/98 (https://dejure.org/1998,1048)
BFH, Entscheidung vom 22. Januar 1998 - I R 29/98 (https://dejure.org/1998,1048)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    GmbH - Gesellschafter - Grundgehalt - Sonderzuwendungen - Pension - Pensionsrückstellung - Verdeckte Gewinnausschüttung - Körperschaftsteuerfestsetzung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (32)

  • BFH, 13.12.2006 - VIII R 31/05

    Zuschläge für Sonntagsarbeit, Feiertagsarbeit, Mehrarbeit und Nachtarbeit an

    a) Die Klägerin ist zwar mit einem Anteil von 20 v.H. keine beherrschende Gesellschafterin und somit zunächst nicht den besonderen Bedingungen des Fremdvergleichs unterworfen: Vorherige, klare und eindeutige, zivilrechtlich wirksame und tatsächlich durchgeführte Vereinbarungen (vgl. BFH-Urteile vom 24. Juli 1996 I R 115/95, BFHE 181, 281, BStBl II 1997, 138; vom 22. Oktober 1998 I R 29/98, BFH/NV 1999, 972), wobei die Mehrdeutigkeit einer Vereinbarung es nicht ausschließt, ihren Inhalt durch Auslegung oder Beweiserhebung zweifelsfrei zu ermitteln.
  • BFH, 14.07.2004 - I R 111/03

    Steuerfreie Zuschläge für Gesellschafter-Geschäftsführer?

    Eine solche Gestaltung weist nämlich darauf hin, dass die Vereinbarung speziell in dem betreffenden Unternehmen auf betrieblichen Gründen beruht (Senatsurteil vom 22. Oktober 1998 I R 29/98, BFH/NV 1999, 972; vgl. auch Senatsurteil vom 9. Juli 2003 I R 36/02, BFH/NV 2004, 88).
  • BFH, 08.11.2000 - I R 70/99

    Jahr

    Hiervon ist auch der Senat schon in der Vergangenheit ausgegangen (Urteile in BFHE 184, 444, BStBl II 1999, 316; vom 29. Oktober 1997 I R 52/97, BFHE 184, 487, BStBl II 1999, 318; vom 22. Oktober 1998 I R 29/98, BFH/NV 1999, 972).

    Das gilt auch im Hinblick auf die Finanzierbarkeit der Zusage (Senatsurteile in BFHE 184, 487, BStBl II 1999, 318; in BFH/NV 1999, 972).

    Bestehen jedoch solche Zweifel nicht, so kann aus dem Fehlen einer entsprechenden Versicherung nicht auf einen Mangel der Ernstlichkeit geschlossen werden (Senatsurteile in BFHE 184, 444, BStBl II 1999, 316; in BFHE 184, 487, BStBl II 1999, 318, 321, und in BFH/NV 1999, 972).

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