Rechtsprechung
   BFH, 19.03.1997 - I R 37/96   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,8701
BFH, 19.03.1997 - I R 37/96 (https://dejure.org/1997,8701)
BFH, Entscheidung vom 19.03.1997 - I R 37/96 (https://dejure.org/1997,8701)
BFH, Entscheidung vom 19. März 1997 - I R 37/96 (https://dejure.org/1997,8701)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,8701) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Rechtsgrundlage für den Erlass des Einkommensteuer-Änderungsbescheides während des Klageverfahrens

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    DBA-Philippinen Art 15 Abs 3, EStG § 1 Abs 1
    Arbeitgeber; Ausland; Charter; Doppelbesteuerung; Schiff

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 12.10.2011 - I R 15/11

    Dauer des Aufenthalts nach der 183-Tage-Regelung gemäß Art. 13 Abs. 4 Nr. 1

    Jedenfalls im Grundsatz besteht über diese Auslegung des Art. 15 Abs. 2 OECD-MustAbk kein Streit (Senatsurteile in BFHE 181, 158, BStBl II 1997, 15; vom 19. März 1997 I R 37/96, BFH/NV 1997, 666; Wassermeyer in Debatin/Wassermeyer, Doppelbesteuerung, Art. 15 MA Rz 99; Vogelgesang in Gosch/Kroppen/Grotherr, DBA, Art. 15 OECD-MA Rz 5; Lechner/Muszynska in Gassner/Lang/Lechner/Schuch/ Staringer [Hrsg.], Arbeitnehmer im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen, 2003, S. 164 f.; s.a. BMF-Schreiben in BStBl I 2006, 532 Rz 37).
  • FG Düsseldorf, 28.09.2007 - 18 K 638/06

    Steuerliche Berücksichtigung von Verpflegungsmehraufwand eines Marinesoldaten

    Der Bundesfinanzhof hat mehrfach entschieden, dass Schiffe auf hoher See völkerrechtlich als "schwimmender Gebietsteil" des Landes anzusehen sind, dessen Flagge sie führen(Urteile vom 05.10.1977 I R 250/75, BFHE 123, 341, BStBl. II 1978, 50, 51 m.w.N.;vom 12.11.1986 I R 38/83, BFHE 148, 289, BStBl. II 1987, 377;vom 05.02.1992 I R 9/90, BFHE 167, 109, BStBl. II 1992, 607;vom 27.11.1992 VI R 95/90, BFH/NV 1993, 365;vom 07.05.1993 VI R 98/92, BFH/NV 1994, 91;vom 19.03.1997 I R 37/96, BFH/NV 1997, 666).
  • FG Niedersachsen, 15.12.1998 - VIII 389/96

    Begriff des Arbeitgebers bei Unternehmen i.S.v. Art. 15 Abs. 3 DBA-Philippinen

    Es soll nicht entscheidend sein, wer bürgerlich - rechtliche Vertragspartei ist, und auch nicht, wer den Lohn auszahlt, weil Arbeitgeber und lohnauszahlende Stelle verschieden sein können (Urteil des BFH vom 8. September 1982 I B 9/82, BStBl II 1983, 71), sondern lediglich wer ein Recht auf das Arbeitsergebnis hat und die damit zusammenhängenden Verantwortungen und Risiken trägt (Urteil des BFH vom 19. März 1997 I R 37/96 BFH/NV 1997, 666).

    als ausschließliche Benutzerin der Arbeit des Kl. im Streitjahr wegen der hiermit zwangsläufig einhergehenden faktischen Übernahme der üblichen Arbeitgeberfunktionen (z.B. Direktions- und Kontrollrecht, Bereitstellung des Arbeitsgeräts, Recht auf das Arbeitsergebnis, neben der H Ltd als dessen Arbeitgeberin anzusehen sein. Eine entsprechende Auslegung steht jedoch nicht im Einklang mit der neueren Rechtsprechung des BFH, wonach bei der Feststellung des Arbeitgebers ohne Berücksichtigung der letztendlichen wirtschaftlichen Belastung ausschließlich darauf abzustellen ist, wer die Heuer ursprünglich gezahlt hat, da auch nach dem wirtschaftlichen Arbeitgeberbegriff nicht derjenige zum Arbeitgeber werde, auf den die Lohnkosten letztlich abgewälzt werden (Urteile des BFH vom 11. Februar 1997 I R 36/96, BStBl II 1997, 442;vom 19. März 1997 I R 37/96 BFH/NV 1997, 666).

  • FG Niedersachsen, 21.01.2010 - 14 K 281/07

    Werbungskosten eines Seemanns: Verpflegungsmehraufwendungen, Telefonkosten und

    BStBl II 1978, 50; BFH-Urteil vom 19. März 1997 I R 37/96, BFH/NV 1997, 666; vgl. auch Urteil des FG Düsseldorf vom 28. September 2007 18 K 638/06 E, DStRE 2008, 673).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht