Rechtsprechung
   BFH, 18.12.1986 - I R 52/83   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1986,631
BFH, 18.12.1986 - I R 52/83 (https://dejure.org/1986,631)
BFH, Entscheidung vom 18.12.1986 - I R 52/83 (https://dejure.org/1986,631)
BFH, Entscheidung vom 18. Dezember 1986 - I R 52/83 (https://dejure.org/1986,631)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Simons & Moll-Simons

    AO 1977 § 37; DBA-Schweiz Art. 3 Abs. 2, Art. 4 Abs. 11, Art. 11 Abs. 1; StAnpG § 5 Abs. 3

  • Wolters Kluwer

    Kapitalertragsteuer - Erstattete Steuer - Zurückforderung - Aufhebung eines Freistellungsbescheids - DBA-Schweiz - Herkunft von Zinsen - Zurechnung von Einkünften - Einkünfte aus Kapitalvermögen - Rechtsnachfolger

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFHE 149, 440
  • BB 1987, 1238
  • BStBl II 1988, 51
  • BStBl II 1988, 521
 
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Wird zitiert von ... (27)

  • BFH, 24.04.1990 - VIII R 170/83

    Eigene Einkünfte aus geschenktem Sparguthaben bezieht minderjähriges Kind, in

    Von diesen Grundsätzen sind auch der Große Senat des BFH im Beschluß vom 29. November 1982 GrS 1/81 (BFHE 137, 433, 438, BStBl II 1983, 272, 274) und der I. Senat des BFH im Urteil vom 18. Dezember 1986 I R 52/83 (BFHE 149, 440, 445, BStBl II 1988, 521, 524) ausgegangen.
  • BFH, 06.02.1990 - VII R 86/88

    Zur Abtretung/Verpfändung von Erstattungsansprüchen wegen Überzahlung von

    Nach der "formellen Rechtsgrundtheorie" (BFH-Urteil vom 18. Dezember 1986 I R 52/83, BFHE 149, 440, BStBl II 1988, 521; Klein-Orlopp, Abgabenordnung, 4. Aufl., § 38, Anm. 3d; Offerhaus in Hübschmann/Hepp/Spitaler, a. a. O., § 37 AO 1977, Anm. 49; Kühn/Kutter/Hofmann, Abgabenordnung-Finanzgerichtsordnung, 15. Aufl., § 37 AO 1977, Anm. 6, § 46 AO 1977 Anm. 4; differenzierend zwischen Erstattungsansprüchen nach Vorauszahlungen und fehlerhaft festgesetzten Steuern: Söhn, Steuerrechtliche Folgenbeseitigung durch Erstattung 1973, 144 ff.) führt dagegen erst die Änderung der einer Erstattung entgegenstehenden Steuerfestsetzung - hier der Einkommensteuervorauszahlungsbescheide der Frau S - zum Entstehen des Anspruchs.

    cc) Im Hinblick auf die abweichende Entscheidung des I. Senats des BFH in BFHE 149, 440, BStBl II 1988, 521 bedurfte es keiner Vorlage an den Großen Senat gemäß § 11 der Finanzgerichtsordnung (FGO), da die Frage der Entstehung des Erstattungsanspruchs dort nicht entscheidungserheblich war; denn daß die vom Bundesamt für Finanzen (BfF) erstattete Kapitalertragsteuer nur dann vom Steuerpflichtigen zurückgefordert werden konnte, wenn zuvor der Freistellungsbescheid aufgehoben worden ist, ergibt sich bereits unabhängig von der Frage des Entstehungszeitpunkts aus § 218 Abs. 1 AO 1977.

  • BFH, 14.03.2012 - XI R 6/10

    Haftung für Umsatzsteuer - Voraussetzungen der Inanspruchnahme für einen

    Grundlage für die Verwirklichung von Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis (§ 37 AO) sind die Steuerbescheide; die Steueranmeldungen (§ 168 AO) stehen den Steuerbescheiden gleich (§ 218 Abs. 1 Sätze 1 und 2 AO; vgl. z.B. BFH-Urteile vom 18. Dezember 1986 I R 52/83, BFHE 149, 440, BStBl II 1988, 521; vom 28. November 1990 V R 117/86, BFHE 163, 112, BStBl II 1991, 281).
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