Weitere Entscheidung unten: BFH, 02.02.1996

Rechtsprechung
   BFH, 16.02.1996 - I R 64/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,1512
BFH, 16.02.1996 - I R 64/95 (https://dejure.org/1996,1512)
BFH, Entscheidung vom 16.02.1996 - I R 64/95 (https://dejure.org/1996,1512)
BFH, Entscheidung vom 16. Februar 1996 - I R 64/95 (https://dejure.org/1996,1512)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,1512) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    DBA-Ägypten Art 19, EStG § 1 Abs 2 Nr 2
    Ausland; Doppelbesteuerung; Lehrer; Schule; unbeschränkte Steuerpflicht

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 180, 104
  • NJW 1996, 2815
  • BB 1996, 1156
  • BB 1996, 621
  • DB 1996, 1217
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (6)

  • BFH, 28.03.2018 - I R 42/16

    Beschränkte Einkommensteuerpflicht: Arbeitnehmertätigkeit für ein privates

    Erforderlich ist ein "konkreter Bezug" (Schmidt/Loschelder, EStG, 37. Aufl., § 49 Rz 88), d.h. die Zahlung muss durch das Dienstverhältnis als auslösendes Moment veranlasst sein (s.a. --im Zusammenhang mit § 1 Abs. 2 EStG-- das Senatsurteil vom 16. Februar 1996 I R 64/95, BFHE 180, 104; so wohl auch Gosch in Kirchhof, a.a.O., § 49 Rz 65).
  • FG Köln, 19.11.1997 - 12 K 2767/96

    Abschluss eines Verpflichtungsvertrages und Zuwendungsvertrages mit der

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BFH, 13.08.1997 - I R 65/95

    Besteuerung von Auslandslehrern und Auslegung der Kassenstaatsklauseln in den DBA

    Der Streitfall unterscheidet sich zu dem vom Senat am 16. Februar 1996 I R 64/95 (BFHE 180, 104) entschiedenen vergleichbaren Fall dadurch, daß dort der Kläger in Ägypten, also nicht in einem Land der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraumes gemäß § 50 Abs. 5 Satz 4 Nr. 2 EStG 1996 seinen Wohnsitz hatte und daher von Gesetzes wegen von der Anwendung des § 50 Abs. 5 Satz 4 Nr. 2 EStG 1996 ausgeschlossen war.
  • BFH, 23.09.1998 - I B 53/98

    Beschränkte Steuerpflicht; Dienstverhältnis bei Zahlungen aus öffentlichen Kassen

    Insoweit beruft er sich zum einen auf Abweichung des FG-Urteils von den Senatsurteilen vom 16. Februar 1996 I R 64/95 (BFHE 180, 104) und vom 13. August 1997 I R 65/95 (BFHE 184, 98, BStBl II 1998, 21), aus dem sich das Erfordernis eines derartigen Dienstvertrages zum Kassenstaat ergebe, zum anderen auf grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage, ob Art. 19 Abs. 1 des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Arabischen Republik Ägypten zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen vom 8. Dezember 1987 (BGBl II 1990, 278) --DBA-Ägypten-- (= Art. 19 Abs. 1 des OECD-Musterabkommens auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen) ein Dienstverhältnis zum Kassenträger voraussetze.

    a) Allerdings hat der erkennende Senat im I. Rechtsgang im Urteil in BFHE 180, 104 darauf hingewiesen, daß nach Lage der Dinge zwischen dem Kläger und der Bundesrepublik (dem Bundesverwaltungsamt) kein Dienstvertrag bestanden habe.

  • BFH, 12.06.1997 - I R 72/96

    Lohnsteuereinbehaltungspflicht ausländischer Arbeitnehmerverleiher

    b) Über eine Steuerbefreiung der Löhne im Inland nach Art. 13 DBA-Frankreich kann wegen Art. 25 b Abs. 1 Satz 1 DBA-Frankreich nur im Verfahren gemäß § 39d Abs. 3 Satz 4 i. V. m. § 39b Abs. 6 EStG oder in einem besonderen Erstattungsverfahren entschieden werden (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 16. Februar 1996 I R 64/95, BFHE 180, 104, Internationales Steuerrecht 1996, 293).
  • FG Köln, 26.02.2004 - 2 K 4388/03

    Zum Wahlrecht des Vergütungsgläubigers bei zu Unrecht einbehaltener Quellensteuer

    Diesbezüglich hat der BFH entschieden, dass bei materiell zu Unrecht einbehaltener Abzugssteuer mangels anderweitiger rechtlicher Handhabe ein Erstattungsanspruch in analoger Anwendung des § 50d Abs. 1 Satz 2 EStG besteht (BFH-Urteil vom 16.02.1996 I R 64/95, BFHE 180, 104; ebenso Wassermeyer, IStR 2000, 688).
  • FG Düsseldorf, 03.06.2005 - 8 K 3239/00

    Beschränkte Steuerpflicht; Quellenbesteuerung; Antragsveranlagung; Wohnsitz;

    Danach ist einem Steuerpflichtigen außerhalb des Erstattungsverfahrens gemäß § 37 Abs. 2 der Abgabenordnung ein Erstattungsanspruch zuzubilligen, wenn er in Deutschland beschränkt steuerpflichtig ist und es wegen der Vorschrift des § 50 Abs. 5 EStG nicht zu einer Einkommensteuerveranlagung kommt (vgl. insoweit BFH-Urteile vom 12. Oktober 1995 I R 39/95, Sammlung der Entscheidungen des BFH -BFHE- 179, 91, Bundessteuerblatt -BStBl- II 1996, 87; vom 16. Februar 1996 I R 64/95, BFHE 180, 104, Neue Juristische Wochenschrift 1996, 2815; so im Ergebnis auch schon BFH-Urteil vom 19. Dezember 1984 I R 31/82, BFHE 143, 416, Betriebs-Berater 1985, 1451, das allerdings auf die Vorschrift des § 50 d Abs. 1 Satz 2 EStG nicht ausdrücklich Bezug nimmt).
  • FG München, 26.11.2001 - 7 K 2985/98

    Erfordernis einer besonderen Beziehung zwischen dem Arbeitnehmer und der

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BFH, 02.02.1996 - I R 64/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,12870
BFH, 02.02.1996 - I R 64/95 (https://dejure.org/1996,12870)
BFH, Entscheidung vom 02.02.1996 - I R 64/95 (https://dejure.org/1996,12870)
BFH, Entscheidung vom 02. Februar 1996 - I R 64/95 (https://dejure.org/1996,12870)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,12870) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    Lohnsteuererstattung an beschränkt Steuerpflichtige - unbeschränkte Steuerpflicht bei Auslandslehrern?

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht