Weitere Entscheidung unten: BFH, 03.02.1993

Rechtsprechung
   BFH, 03.02.1993 - I R 80-81/91, I R 80/91, I R 81/91   

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https://dejure.org/1993,214
BFH, 03.02.1993 - I R 80-81/91, I R 80/91, I R 81/91 (https://dejure.org/1993,214)
BFH, Entscheidung vom 03.02.1993 - I R 80-81/91, I R 80/91, I R 81/91 (https://dejure.org/1993,214)
BFH, Entscheidung vom 03. Februar 1993 - I R 80-81/91, I R 80/91, I R 81/91 (https://dejure.org/1993,214)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    KStG 1977 § 2 Nr. 1, § 8 Abs. 1; EStG § 49 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a; GewStG § 2 Abs. 1 Satz 3; AO 1977 § 12 Satz 1, § 20 Abs. 4, § 24, § 25 Satz 1; FGO § 120 Abs. 2 Satz 2; DBA-Großb... ritannien Art. II Abs. 1 Buchst. 1, Art. III Abs. 1 Satz 2

  • Wolters Kluwer

    Ausländische Management-Kapitalgesellschaft - Steuerinländer - Hotel - Leitungstätigkeit - General Manager - Eigener Arbeitsraum - Betriebsstätte

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Beschränkte Steuerpflicht: Leitung eines Hotels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    § 2 KStG
    Körperschaftsteuer; inländische Betriebsstätte einer ausländischen Managementgesellschaft

Papierfundstellen

  • BFHE 170, 263
  • BB 1993, 432
  • BB 1993, 855
  • DB 1993, 1504
  • BStBl II 1993, 462
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Düsseldorf, 27.04.2016 - 20 K 1831/15

    IHK; Betriebsstätte; Verjährung

    vgl. BFH, Urteil vom 3. Februar 1993 - I R 80-81/91, I R 80/91, I R 81/91 -, juris Rn. 46 (= BFHE 170, 263, BStBl II 1993, 462).

    vgl. BFH, Urteil vom 3. Februar 1993 - I R 80-81/91, I R 80/91, I R 81/91 -, juris Rn. 53, 58 (= BFHE 170, 263, BStBl II 1993, 462); Buciek, in: Beermann/Gosch (Hrsg.), AO/FGO, 1. Aufl 1995, 122.

    vgl. BFH, Urteil vom 3. Februar 1993 - I R 80-81/91, I R 80/91, I R 81/91 -, juris Rn. 61 (= BFHE 170, 263, BStBl II 1993, 462).

  • FG Nürnberg, 08.04.2003 - I 4/01

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer inländischen Betriebsstätte

    Stehen diese Räume aufgrund eines Umbaus oder sonstigen Planungsmaßnahme nicht mehr zur Verfügung ist entscheidend, ob sich aus den vertraglichen Verpflichtungen und Obliegenheiten ein Anspruch auf Zur-Verfügung-Stellung von Ersatzräumen ergibt (BFH-Urteil vom 03.02.1993 I R 80/91, BStBl II 1993, 462).

    Hierbei kommt es nicht darauf an, in wessen Interesse die jeweiligen Tätigkeiten ausgeübt werden, sondern zu wessen Aufgabe die Tätigkeit gehört (BFH-Urteil vom 03.02.1993, a.a.O., m.w.N.).

  • BFH, 03.07.2002 - X B 178/01

    Übereinstimmende Erledigungserklärung; Begründung einer NZB nach neuem Recht

    Eines gerichtlichen Ausspruchs über die Erledigung der Hauptsache bedarf es nicht (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 3. Februar 1993 I R 80-81/91, BFHE 170, 263, BStBl II 1993, 462; Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 5. Aufl. 2002, § 138 Rz. 11).
  • FG Saarland, 23.04.2014 - 2 K 1273/11

    Berichtigung einer fehlerhaften, bestandskräftigen Zurechnung von Grundbesitz -

    Das Gericht hat deshalb ohne weitere Prüfung davon auszugehen, dass die Erledigung der Hauptsache tatsächlich eingetreten ist (vgl. BFH vom 3. Februar 1993 I R 80-81/91, BStBl II 1993, 462 [467]; siehe auch Ratschow in Gräber, FGO, 7. Aufl. 2010, § 138, Rz. 26; Kühn/von Wedelstädt, AO/FGO, 20. Aufl. 2011, § 138 FGO, Rz. 5, jeweils mit weiteren Nachweisen).
  • FG Hamburg, 01.10.2004 - VI 181/02
    Nach der Rechtsprechung des BFH setzt die Annahme einer Betriebstätte eine Geschäftseinrichtung oder Anlage mit einer festen Verbindung zur Erdoberfläche voraus, die von einer gewissen Dauer ist, der Tätigkeit des Unternehmens dient und über die der Steuerpflichtige nicht nur vorübergehend verfügen kann (z.B. BFH-Urteil v. 30.10.1996, II R 12/92, BStBl II 1997, 12; v. 03.02.1993, I R 80/91, BStBl II 1993, 462).
  • FG Niedersachsen, 06.10.2011 - 6 K 333/09

    Betriebsstätte bei Werkverträgen im Fleischereigewerbe

    Der BFH hat mit Urteil vom 3. Februar 1993 (I R 80/91, I R 81/91, BStBl II 1993, 462) entschieden, der Betriebsstättenbegriff des DBA Großbritannien, der ebenfalls wörtlich mit dem Artikel 5 Abs. 1 des OECD-Musterabkommens übereinstimmt, knüpfe vor allem an die feste Geschäftseinrichtung an und sei insoweit mit dem entsprechenden Begriff des § 12 Satz 1 AO identisch.
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  • DB 1993, 1504
  • BStBl II 1993, 462
 
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Wird zitiert von ... (3)

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