Rechtsprechung
   BFH, 11.11.2009 - I R 84/08   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    DBA-Frankreich Art. 13 Abs. 1 Satz 1, Art. 13 Abs. 5; EStG 1997 § 1 Abs. 4, § 38, § 42d Abs. 3, § 49 Abs. 1 Nr. 4
    Nichtrückkehrtage bei Anwendung der Grenzgängerregelung in Art. 13 Abs. 5 DBA-Frankreich

  • IWW
  • openjur.de

    Nichtrückkehrtage bei Anwendung der Grenzgängerregelung in Art. 13 Abs. 5 DBA-Frankreich; Lohnsteuernachforderung beim beschränkt steuerpflichtigen Arbeitnehmer

  • doppelbesteuerung.eu

    BFH zur Grenzgängerregelung im DBA D-Frankreich | DBA, Doppelbesteuerung, Grenzgänger. beschränkte Steuerpflicht, DBA, Frankreich

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    DBA-Frankreich: Nichtrückkehrtage bei Anwendung der Grenzgängerregelung

  • Betriebs-Berater

    Nichtrückkehrtage bei Anwendung der Grenzgängerregelung in Art. 13 Abs. 5 DBA-Frankreich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verlust der Grenzgängereigenschaft nach Art. 13 Abs. 5 Doppelbesteuerungsabkommen-Frankreich (DBA-Frankreich) bei einer Beschäftigung in der Grenzzone während des ganzen Kalenderjahres; Eintägige Dienstreisen außerhalb der Grenzzone als Nichtrückkehrtage; Anforderungen an die Zuordnung von Hinreisetagen bei mehrtägigen Dienstreisen außerhalb der Grenzzone zu den Nichtrückkehrtagen; Reisetätigkeiten an Wochenenden oder Feiertagen als Nichtrückkehrtage bei vertraglicher Vereinbarung und tatsächlicher Ausübung der Arbeitstätigkeit; Qualifizierung von Krankheitstagen während einer mehrtägigen Dienstreise

  • datenbank.nwb.de

    Nichtrückkehrtage bei Anwendung der Grenzgängerregelung in Art. 13 Abs. 5 DBA-Frankreich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Jurion (Leitsatz)

    Verlust der Grenzgängereigenschaft nach Art. 13 Abs. 5 Doppelbesteuerungsabkommen-Frankreich (DBA-Frankreich) bei einer Beschäftigung in der Grenzzone während des ganzen Kalenderjahres; Eintägige Dienstreisen außerhalb der Grenzzone als Nichtrückkehrtage; Anforderungen an die Zuordnung von Hinreisetagen bei mehrtägigen Dienstreisen außerhalb der Grenzzone zu den Nichtrückkehrtagen; Reisetätigkeiten an Wochenenden oder Feiertagen als Nichtrückkehrtage bei vertraglicher Vereinbarung und tatsächlicher Ausübung der Arbeitstätigkeit; Qualifizierung von Krankheitstagen während einer mehrtägigen Dienstreise

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Nichtrückkehrtage bei Anwendung der Grenzgängerregelung nach Doppelbesteuerungsabkommen mit Frankreich

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Nichtrückkehrtage bei der Anwendung der Grenzgängerregelung des DBA-Frankreich

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zur Entscheidung des BFH v. 11.11.2009 - I R 84/08 (Nichtrückkehrtage bei Anwendung der Grenzgängerregelung mit Frankreich)" von RD Dipl.-Fw. Wilfried Apitz, original erschienen in: EStB 2010, 94 - 95.

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    DBA Frankreich Art 13 Abs 5
    Frankreich; Grenzgänger; Nichtrückkehrtage

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 227, 410
  • NZA 2010, 1112
  • BStBl II 2010, 390



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BFH, 12.10.2011 - I R 15/11  

    Dauer des Aufenthalts nach der 183-Tage-Regelung gemäß Art. 13 Abs. 4 Nr. 1

    Denn der Kläger war in Deutschland auch außerhalb des in Art. 13 Abs. 5 Buchst. b DBA-Frankreich umschriebenen deutschen Grenzgebiets (s. dazu BMF-Schreiben in BStBl I 1996, 645) tätig; dabei überschritt der zeitliche Umfang dieser Tätigkeit die in einer Verständigungsvereinbarung der Vertragsstaaten (BMF-Schreiben in BStBl I 1980, 88; später BMF-Schreiben in BStBl I 2006, 304) angeführte Anzahl der "unschädlichen" 45 Tage im jeweiligen Jahr (zur Rechtmäßigkeit des Rückgriffs auf die Verständigungsvereinbarungen zwischen den Vertragsparteien in dieser Frage s. Senatsurteile vom 11. November 2009 I R 84/08, BFHE 227, 410, BStBl II 2010, 390; vom 17. März 2010 I R 69/08, BFH/NV 2010, 1634).

    bbb) Im Übrigen verweist der Senat zu der Rechtsfrage des Rangverhältnisses zwischen einer Verständigungsvereinbarung und der Abkommensregelung --um Wiederholungen zu vermeiden-- auf seine Urteile vom 2. September 2009 I R 111/08 (BFHE 226, 276, BStBl II 2010, 387), vom 11. November 2009 I R 84/08 (BFHE 227, 410, BStBl II 2010, 390) und vom 11. November 2009 I R 15/09 (BFHE 227, 419, BStBl II 2010, 602).

  • BFH, 13.06.2012 - I R 41/11  

    Vergütungen für Fernsehübertragungsrechte nach dem DBA-Österreich 2000 -

    Der Abkommenswortlaut, nicht aber eine Verständigungsvereinbarung stellt in abschließender Weise die "Grenzmarke" für das "richtige" Abkommensverständnis dar (Senatsurteil in BFHE 226, 267, BStBl II 2010, 394; s. auch Senatsurteile vom 2. September 2009 I R 111/08, BFHE 226, 276, BStBl II 2010, 387; vom 11. November 2009 I R 84/08, BFHE 227, 410, BStBl II 2010, 390; vom 11. November 2009 I R 15/09, BFHE 227, 419, BStBl II 2010, 602, und vom 12. Oktober 2011 I R 15/11, BFH/NV 2012, 640).
  • BFH, 17.03.2010 - I R 69/08  

    Dienstreisen eines Grenzgängers im Ansässigkeitsstaat außerhalb der Grenzzone

    Dienstreisen außerhalb der Grenzzone führen hierbei auch insoweit zu Nichtrückkehrtagen, als sie im Ansässigkeitsstaat durchgeführt werden (Anschluss an Senatsurteil vom 11. November 2009 I R 84/08, BFHE 227, 410, BFH/NV 2010, 527).

    Der Senat hat mit dem Urteil vom 11. November 2009 I R 84/08 (BFHE 227, 410, BStBl II 2010, 390) entschieden, dass eintägige Dienstreisen außerhalb der Grenzzone zu Nichtrückkehrtagen führen, wenn der Arbeitnehmer an diesen Tagen nicht zugleich innerhalb der Grenzzone gearbeitet hat; bloße Transferreisen innerhalb der Grenzzone sind insoweit unbeachtlich.

  • FG Baden-Württemberg, 31.07.2008 - 3 K 99/07  

    Grenzgängereigenschaft i.S. des Art. 15a Abs. 2 Satz 2 DBA-Schweiz:

    Diese Auslegung hat jedenfalls den Vorzug, dass sie die Annahme einer Rückkehr davon unabhängig macht, ob der Arbeitnehmer zufällig noch vor Mitternacht im Ansässigkeitsstaat ankommt oder erst (ggf. kurze Zeit danach) danach (vgl. das jedenfalls nicht völlig überholte BFH-Urteil vom 15. September 2004 I R 67/03, BFH/NV 2005, 267 zu II. 3. a und 4.; zur Berücksichtigung von An- und Abreisetagen bei Geschäftsreisen in Drittstaaten als schädliche Nichtrückkehrtage im Anwendungsbereich des Art. 13 Abs. 5 des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und über gegenseitige Amts- und Rechtshilfe auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie der Gewerbesteuern und Grundsteuern [DBA-Frankreich]: Urteil des Finanzgerichts des Saarlandes vom 12. August 2008 2 K 2024/03, EFG 2008, 1686 -nicht rechtskräftig, BFH-Az.: I R 84/08-; BFH-Beschluss vom 25. November 2002 I B 136/02, BStBl II 2005, 375).
  • BFH, 09.10.2014 - I R 34/13  

    Besteuerung von Grenzgängern - Steuerpflicht von Erstattungszinsen

    In diese Richtung deutet auch die Rechtsprechung des Senats, dass die --regelmäßige-- arbeitstägliche zweimalige Grenzüberschreitung als wesentliches Merkmal der Grenzgänger-Eigenschaft anzusehen ist (so etwa Senatsurteil vom 11. November 2009 I R 84/08, BFHE 227, 410, BStBl II 2010, 390, unter II.2.b cc der Entscheidungsgründe; Senatsurteil vom 21. August 1996 I R 80/95, BFHE 181, 415, BStBl II 1997, 134 zum Begriff des "Grenzgängers" im DBA-Schweiz) und der Grenzgänger von Arbeitnehmern abzugrenzen ist, die nur gelegentlich grenzüberschreitend von der Wohnung zu einer ausländischen Arbeitsstätte pendeln (Senatsbeschluss vom 16. März 1994 I B 186/93, BFHE 174, 338, BStBl II 1994, 696, ebenfalls zum DBA-Schweiz).
  • FG Köln, 05.02.2009 - 9 K 654/03  

    Möglichkeit des inländischen Gesetzgebers zur Entscheidung über die Einbeziehung

    Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die Schriftsätze vom 9. Oktober 2007 und 22. Dezember 2008 verwiesen, in dem die Klägerin auch auf EuGH-Verfahren hinweist, die auf Vorlagebeschlüsse des Bundesfinanzhofs (BFH) ergangen sind: EuGH, 4. Kammer, Urteil vom 15. Mai 2008 in der Rechtssache (Rs.) C-414/06, ..., Amtlich nicht veröffentlichte Entscheidungen des Bundesfinanzhofs (BFH/NV) 2008, Beilage 3, 194 (vorgehend BFH-Beschluss vom 28. Juni 2006 I R 84/08, BStBl II 2006, 861; nachgehend BFH-Urteil vom 17. Juli 2008 I R 84/04, BFH/NV 2008, 1940), EuGH, 8. Kammer, Beschluss vom 6. November 2007, Rs. C415/06, ..., BFH/NV 2008, Beilage 3, 186 (vorgehend BFH-Beschluss vom 22. August 2006 I R 116/04, BStBl II 2006, 864; nachgehend BFH-Beschluss I R 116/04, BFH/NV 2008, 1161), EuGH, 4. Kammer, Urteil vom 23. Oktober Rs. 157/07, Krankenhaus ..., Seniorenheimstatt (vorgehend BFH-Beschluss vom 26. November 2006, BStBl II 2007, 398).
  • FG Saarland, 03.12.2014 - 2 K 1088/12  

    Ausschluss der Arbeitgeberhaftung für Lohnsteuer bei entschuldbarem Rechtsirrtum

    Gemäß der hierzu getroffenen, auf Art. 25 Abs. 3 DBA-Frankreich beruhenden Verständigungsvereinbarung (BMF vom 3. April 2006, IV B 6-S 1301 FRA-26/06, BStBl I 2006, 304; vgl. hierzu BFH vom 11. November 2009 I R 84/08, BStBl II 2010, 390) ging die Grenzgängereigenschaft im Sinne des Art. 13 Abs. 5 Buchst. a DBA-Frankreich deshalb verloren, weil im maßgeblichen Zeitraum der Spieler D an über 45 Tagen nicht an seinen Wohnsitz zurückkehrte bzw. an ganzen Arbeitstagen an Arbeitsorten außerhalb der Grenzzone beschäftigt war und der Spieler C - der nicht während des ganzen Kalenderjahres in der Grenzzone beschäftigt war - an 39 Tagen nicht zur Wohnstätte in Frankreich zurückkehrte, so dass die Tage der Nichtrückkehr oder der Tätigkeit außerhalb der Grenzzone 20% der gesamten Arbeitstage im Rahmen des Arbeitsverhältnisses (31,8 Tage) überstiegen.
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