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   BFH, 14.12.2011 - I R 92/10   

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https://dejure.org/2011,1294
BFH, 14.12.2011 - I R 92/10 (https://dejure.org/2011,1294)
BFH, Entscheidung vom 14.12.2011 - I R 92/10 (https://dejure.org/2011,1294)
BFH, Entscheidung vom 14. Dezember 2011 - I R 92/10 (https://dejure.org/2011,1294)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Investmentanteile: Nichtabziehbarkeit des sog. negativen Aktiengewinns auch bei verdeckter Einlage - Hinzurechnung von Investmenterträgen gemäß § 8 Nr. 5 GewStG 2002 - Grenzen der regelungssystematisch angelegten wechselseitigen Korrespondenz von § 8 Abs. 1 und 2 InvStG a. ...

  • IWW
  • openjur.de

    Investmentanteile: Nichtabziehbarkeit des sog. negativen Aktiengewinns auch bei verdeckter Einlage; Hinzurechnung von Investmenterträgen gemäß § 8 Nr. 5 GewStG 2002; Grenzen der regelungssystematisch angelegten wechselseitigen Korrespondenz von § 8 Abs. 1 und 2 InvStG a.F.

  • Bundesfinanzhof

    Investmentanteile: Nichtabziehbarkeit des sog. negativen Aktiengewinns auch bei verdeckter Einlage - Hinzurechnung von Investmenterträgen gemäß § 8 Nr. 5 GewStG 2002 - Grenzen der regelungssystematisch angelegten wechselseitigen Korrespondenz von § 8 Abs. 1 und 2 InvStG ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 2 S 1 InvStG, § 5 Abs 2 S 1 InvStG, § 8 Abs 1 S 1 InvStG, § 8 Abs 2 S 1 InvStG, § 8 Abs 3 S 1 InvStG

  • cpm-steuerberater.de

    Investmentanteile: Nichtabziehbarkeit des sog. negativen Aktiengewinns auch bei verdeckter Einlage – Hinzurechnung von Investmenterträgen gemäß § 8 Nr. 5 GewStG 2002 – Grenzen der regelungssystematisch angelegten wechselseitigen Korrespondenz von § 8 Abs. 1 und ...

  • Betriebs-Berater

    Außerbilanzielle Hinzurechnung negativer Aktiengewinn im Zuge einer verdeckten Einlage von Investmentanteilen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslösung eines Aktiengewinn i.S. von § 8 Abs. 3 InvStG a.F. durch eine verdeckte Einlage; Verdeckte Einlage als Einnahme i.S. von § 8 Abs. 1 Satz 1 InvStG a.F.

  • datenbank.nwb.de

    Investmentanteile: Nichtabziehbarkeit des sog. negativen Aktiengewinns auch bei verdeckter Einlage - Hinzurechnung von Investmenterträgen gemäß § 8 Nr. 5 GewStG 2002

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verdeckte Einlagen und negative Aktiengewinne

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Auslösung eines Aktiengewinn i.S. von § 8 Abs. 3 InvStG a.F. durch eine verdeckte Einlage; Verdeckte Einlage als Einnahme i.S. von § 8 Abs. 1 Satz 1 InvStG a.F.

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Negativer Aktiengewinn bei verdeckter Einlage

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Außerbilanzielle Hinzurechnung negativer Aktiengewinn im Zuge einer verdeckten Einlage von Investmentanteilen

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 14.12.2011, Az.: I R 92/10 (Außerbilanzielle Hinzurechnung negativer Aktiengewinne im Zuge einer verdeckten Einlage von Investmentanteilen)" von RA/StB Dr. Marcus Helios und RA/WP/StB Christian Birker, original erschienen in: BB 2012, 753 - ...

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 236, 106
  • BB 2012, 285
  • BB 2012, 753
  • DB 2012, 496
  • BStBl II 2013, 486
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • FG Niedersachsen, 26.11.2015 - 6 K 69/15

    Investmentanteile: Außerbilanzielle Hinzurechnung eines sog. negativen

    Auf die Revision der Klägerin hat der Bundesfinanzhof (BFH) die Entscheidung des Niedersächsischen Finanzgerichts im Verfahren 6 K 165/09 mit Urteil vom 14. Dezember 2011 (I R 92/10, Sammlung der Entscheidungen des Bundesfinanzhofs - BFHE - 236, 106, BStBl II 2013, 486) aufgehoben und die Sache an das Niedersächsische Finanzgericht zurückverwiesen.

    Der BFH hat im ersten Rechtsgang mit Urteil vom 14. Dezember 2011 (I R 92/10, BFHE 236, 106, BStBl II 2013, 486) den erkennenden Senat insoweit bestätigt und entschieden, dass § 8 b Abs. 3 S. 3 KStG infolge der Verweisung in § 8 Abs. 2 Satz 1 InvStG anzuwenden ist und dass § 8 Abs. 2 Satz 1 InvStG seinerseits unter den im Streitfall - aufgrund der bewertungstäglichen Ermittlung des sog. negativen Aktiengewinns durch die Investmentgesellschaft - unstreitig erfüllten Voraussetzungen des § 5 Abs. 2 InvStG Anwendung findet.

    Die Zwischenschaltung des Wertpapier-Sondervermögens führt indessen im Streitfall zu keiner anderen rechtlichen Beurteilung, da im Hinblick auf das Wertpapier-Sondervermögen jedenfalls für den Fall der sog. Schlussbesteuerung (bei Rückgabe, Veräußerung oder - verdeckten - Einlage) der Anteilsscheine das Transparenzprinzip verwirklicht ist; der Anteilsscheininhaber wird danach bei der Rückgabe, Veräußerung oder (verdeckter) Einlage der Anteilsscheine steuerlich nicht anders behandelt als bei einer Direktanlage (BFH-Urteile vom 14. Dezember 2011 I R 92/10, BFHE 236, 106, BStBl II 2013, 468; vom 28. Oktober 2009 I R 27/08 BFHE 227, 73, BStBl II 2011, 229, m.w.N.).

    Sowohl die Regelung in § 40 a KAGG, als auch diejenige in § 8 InvStG ist Ausdruck des Transparenzprinzips und entsprechend auszulegen (vgl. BFH-Urteil vom 14. Dezember 2011 I R 92/10, BFHE 236, 106, BStBl II 2013, 486).

    Diese regelungssystematisch angelegte wechselseitige Korrespondenz zwischen den beiden Vorschriften hat indessen Grenzen; im § 8 Abs. 2 InvStG fehlt eine verknüpfende Bezugnahme auf § 8 Abs. 1 InvStG, so dass von einem durch beide Absätze der Vorschrift gebildeten "einheitlichen Tatbestand" deshalb keine Rede sein kann (BFH-Urteile vom 25. Juni 2014 I R 33/09, BFHE 246, 310, BFH/NV 2014, 1859; vom 14. Dezember 2011 I R 92/10, BFHE 236, 106, BStBl II 2013, 486; vgl. auch BFH-Urteile vom 28. Oktober 2009 I R 27/08, BFHE 227, 73, BStBl II 2011, 229 und vom 30. Juli 2014 I R 74/12, BFHE 249, 430, BFH/NV 2015, 55 zu § 40 a KAGG).

    53 Der BFH hat im ersten Rechtsgang mit Urteil vom 14. Dezember 2011 (I R 92/10, BFHE 236, 106, BStBl II 2013, 486) den erkennenden Senat insoweit bestätigt und entschieden, dass die streitbefangenen Erträge zu den Bezügen und erhaltenen Leistungen aus Anteilen an einer Vermögensmasse i.S. des Körperschaftsteuergesetzes zählen, die nach § 8 Nr. 5 GewStG wie Gewinnanteile dem Gewinn hinzugerechnet werden.

  • BFH, 25.06.2014 - I R 33/09

    Hinzurechnung eines sog. negativen Aktiengewinns aus der Rückgabe von

    Das Wertpapier-Sondervermögen gilt nach § 38 Abs. 1 Satz 1 KAGG als Zweckvermögen i.S. des § 1 Abs. 1 Nr. 5 KStG 2002; es ist daher steuerrechtlich als Vermögensmasse anzusehen, an der die Anteilsscheininhaber beteiligt sind, wobei die Anteilsscheine an dem Wertpapier-Sondervermögen aber zivilrechtlich keine Anteile an einer Vermögensmasse vermitteln, sondern lediglich Miteigentum bzw. Mitgläubigerschaft an den Finanzinstrumenten des Sondervermögens verbriefen (Senatsurteil vom 3. März 2010 I R 109/08, BFHE 229, 351, m.w.N.; s.a. Senatsurteil vom 14. Dezember 2011 I R 92/10, BFHE 236, 106, BStBl II 2013, 486; Pung in Dötsch/Pung/Möhlenbrock, Die Körperschaftsteuer, § 8b KStG Rz 122).

    Dass in einem solchen Zusammenhang die Anwendung von § 8b Abs. 3 KStG 2002 ausgespart bleiben kann, hat der Senat bereits in seinem Urteil in BFHE 236, 106, BStBl II 2013, 486 (im Zusammenhang mit § 8 des Investmentsteuergesetzes --InvStG--) festgehalten: Die Regelungskorrespondenz zwischen der Steuerfreistellung des § 8b Abs. 2 KStG 2002 und dem Abzugsausschluss des § 8b Abs. 3 KStG 2002 (jeweils i.V.m. § 40a Abs. 1 Satz 1 und 2 KAGG n.F. als der Vorgängervorschrift zu § 8 Abs. 1 und 2 InvStG) ist nur eine typisierte, so dass insoweit keine zwingende Übereinstimmung und Spiegelbildlichkeit besteht (s. insoweit auch BVerfG-Beschluss in BGBl I 2014, 255, Rz 77 f.).

  • BFH, 21.09.2016 - I R 63/15

    Anlegerbesteuerung bei einem in US-Dollar geführten Aktienfonds

    d) Nur mit dieser Betrachtungsweise kann auch dem Zweck des § 8 InvStG, den Investmentfondsanleger (Investition in Aktienfonds) mit einem Direktanleger (Investition in Aktien) gleichzustellen (vgl. Senatsurteil vom 14. Dezember 2011 I R 92/10, BFHE 236, 106, BStBl II 2013, 486; Bacmeister/Reislhuber in Haase, InvStG, 2. Aufl., § 8 Rz 2; Büttner/Mücke in Berger/ Steck/Lübbehüsen, InvG/InvStG, § 8 InvStG Rz 1 f.), entsprochen werden.
  • BFH, 29.03.2017 - I R 73/15

    Kein Ansatz nachträglicher Anschaffungskosten für ausschüttungsgleiche Erträge

    a) Ein Investmentfonds in der Form eines inländischen Sondervermögens gilt nach § 11 Abs. 1 Satz 1 InvStG als Zweckvermögen i.S. des § 1 Abs. 1 Nr. 5 des Körperschaftsteuergesetzes in der im Streitjahr geltenden Fassung (KStG); es ist daher jedenfalls steuerrechtlich als Vermögensmasse anzusehen, an der die Anteilsscheininhaber beteiligt sind (Senatsurteil vom 14. Dezember 2011 I R 92/10, BFHE 236, 106, BStBl II 2013, 486).
  • FG Düsseldorf, 17.12.2018 - 2 K 3874/15

    Steuerfreiheit einer Ausschüttung einer luxemburgischen SICAV trotz

    Die steuerrechtliche Behandlung auf der Ausgangsseite des Fonds richtet sich nach dem Charakter der die Erträge aus den Investmentanteilen speisenden Erträge des Investmentvermögens auf der Eingangsseite (BFH-Urteil vom 14.12.2011 I R 92/10, BStBl II 2013, 486).
  • FG Niedersachsen, 06.07.2017 - 6 K 150/16

    Körperschaftsteuer 2008

    Um jedoch die Vergünstigung des § 3 Nr. 40 EStG, § 8b KStG oder eines Doppelbesteuerungsabkommens für die von dem Investmentfonds erzielten Erträge unabhängig von dessen Rechtsform auf Anlegerebene zur Anwendung kommen zu lassen, wird im Rahmen der Schlussbesteuerung durch § 8 Abs. 1 bis 3 InvStG das investmentsteuerliche Transparenzprinzip umgesetzt (BFH-Urteil vom 14. Dezember 2011 I R 92/10, BStBl II 2013, 486; BFH-Urteil vom 28. Oktober 2009 I R 27/08, BStBl II 2009, 229; Neumann in Moritz/Jesch, InvStG, § 8 Rdz 22).
  • FG München, 18.09.2012 - 7 K 2684/10

    Verstoß des Abzugsverbots für negativen Aktiengewinn aus Investmentfond gegen

    Die Regelungskorrespondenz zwischen der Steuerbefreiung nach § 40a Abs. 1 Satz 1 KAGG und dem Abzugsverbot nach § 40a Abs. 1 Satz 2 KAGG ist nur eine typisierte, d.h. es besteht insoweit keine zwingende Übereinstimmung und Spiegelbildlichkeit (vgl. BFH-Urteil vom 14. Dezember 2011 I R 92/10, BFHE 236, 106, unter II.1.c.ee).
  • FG Hessen, 15.07.2015 - 4 K 2484/13

    § 8b Abs.3 S.3, § 8b Abs.2 KStG, § 8 Abs.1 S.1 InvStG

    Für eine weitergehende Freistellung fehle es an der dafür notwendigen gesetzlichen Regelung, wie sich insbesondere aus der Entscheidung des Bundesfinanzhofs, Urt. vom 14.12.2011 I R 92/10, BFH/NV 2012, 519 ergebe.
  • FG Baden-Württemberg, 29.11.2017 - 4 K 3397/15

    § 43 Abs. 18 KAGG ist nicht verfassungswidrig, soweit er die Anwendung von § 40a

    Etwas anderes folgt - entgegen der von der Klin im Verlauf der BP geäußerten Ansicht - nicht aus dem sog. Transparenzprinzip (vgl. dazu BFH-Urteil vom 14. Dezember 2011 I R 92/10, BStBl II 2013, 486 Rn. 15 m.w.N.; FG Nürnberg, Urteil vom 21. Juli 2009, 1 K 733/07, juris Rn. 31 f.; Fischer, WM 2001, 1236, 1237 f.), nach dem der Fondsanleger einem Direktanleger gleichgestellt werden soll (vgl. BFH-Urteil vom 21. September 2016 I R 63/15, BStBl II 2017, 357 Rn. 27).
  • FG Sachsen, 20.08.2015 - 1 K 1689/12

    Vornahme von Teilwertabschreibungen aufgrund einer dauernden Wertminderung bei

    Nach der grundsätzlichen Konzeption der Investmentbesteuerung sollen die vom Investmentvermögen erzielten Erträge beim Anleger so besteuert werden, als habe der Anleger sie im Rahmen einer Direktanlage erzielt (Transparenzprinzip, vgl. Wellisch/Quast/Lenz, BB 2008, 490; BFH-Urteil vom 14. Dez. 2011 - I R 92/10, BFHE 236, 106, BStBl II 2013, 486 Rz. 15).
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